Als Folge des Ukraine-Konflikts und der daraus resultierenden Spannungen mit Russland verstärken die USA ihre militärische Präsenz in Europa – mit Panzern, die auch inFehler, Gruppe existiert nicht! Überprüfen Sie Ihre Syntax! (ID: 3) Bayern stationiert werden.
US-Präsident Barack Obama hat die Entsendung von 800 Ketten- und Radfahrzeugen angeordnet. Ein Teil davon soll im bayerischen
Grafenwöhr unweit der früheren innerdeutschen Grenze stationiert werden. Dies geht aus einem Antwortschreiben von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) auf eine Anfrage des Bundestagsvizepräsidenten Johannes Singhammer (CSU) hervor, das unserer Zeitung vorliegt.
„Die USA haben entschieden, Fahrzeuge und Großgeräte in der Größenordnung der Ausstattung einer Brigade nach Europa zu verlegen“, schreibt Frau von der Leyen. Die USA untermauerten mit dieser Entscheidung „ihr klares Bekenntnis zu den transatlantischen Beziehungen und zur Übernahme von Verantwortung für die Sicherheit Europas auch angesichts der sicherheitspolitischen Herausforderungen“. Auf der praktischen Ebene ergäben sich durch die Verlegung „gute Möglichkeiten für Verbände und Einheiten der Bundeswehr sowie anderer Nato-Partner, mit den amerikanischen Streikräften gemeinsam zu üben und somit die Koordinationsfähigkeit auf hohem Niveau zu halten“.
Die USA hatten nach dem Fall des Eisernen Vorhangs ihre Militärpräsenz in Europa leicht verringert. Diese Entwicklung wird nun angesichts der Bedrohung im Osten revidiert. Laut der Abmachungen im „2 plus 4-Vertrag“, in dem die ehemaligen Besatzungsmächte die deutsche Wiedervereinigung regelten(Müntefering regt gesamtdeutsche Verfassung an – “Es habe nie wirklich eine Wiedervereinigung gegeben…”), ist der Nato eine Verlegung von schwerem militärischen Gerät an die neue bundesdeutsche Ostgrenze untersagt. Panzer dürfen infolgedessen nur entlang der alten innerdeutschen Grenze stationiert werden.
Singhammer bekräftigte seine Forderung, in den nächsten Jahren zusätzlich zehn Milliarden Euro in die Ertüchtigung der Bundeswehr zu stecken. „Wir müssen unsere Fähigkeiten zur Landesverteidigung mit konventionellen Waffen stärken.“ Zugleich müssten aber alle Gesprächskanäle genutzt werden, um mit der russischen Regierung im Dialog zu bleiben.
Mehr verlegtes Kriegsmaterial ist sicherlich das falsche Zeichen.
Quellen: PRAVDA TV/dpa/merkur-online.de vom 13.03.2015
