»Den Menschen in Deutschland ging es noch nie so gut«: Wenn in einem Staat jeder fünfte Bürger, egal ob Greis oder Kleinstkind, von Armut bedroht ist, dann liegt doch einiges im Argen.
Außer man heißt Angela Merkel und ist Kanzlerin von Deutschland. Die ist nämlich davon überzeugt, dass es den Menschen in Deutschland noch nie so gut ging.
Für einige Bürger des Landes ist es schon fast selbstverständlich, dass sie in diesen Ferien mit Kind und Kegel eine gemeinsame Urlaubsreise machen. Es sei ihnen aus vollem Herzen gegönnt.
Aber fast jeder fünfte Deutsche ist zu arm, um auch nur ein verlängertes Wochenende an einem See in der Nähe verbringen zu können. Bei den Alleinerziehenden steigt diese Quote sogar auf 39,6 Prozent.
Weil am Ende des Geldes noch reichlich Monat übrig ist, hieß es für viele dieser Menschen, dass der Urlaub konsequent ins Wasser fiel. Da blieben nur »Balkonien« oder »Terrassien« mit der Hauptstadt Bad Meingarten – sofern man darüber verfügt (Neues aus den Unterklassen: Verteilungskämpfe auf der Straße).
Am ärgsten trifft die Armutsgefährdung alleinerziehende Elternteile und deren Kinder im Leistungsbezug von ALG II (Hartz IV). Hier liegt die Quote überdurchschnittlich hoch. Bedenklich aber stimmt insbesondere, dass etwa zwei Millionen Kinder und Jugendliche bis 16 Jahren als armutsgefährdet gelten.
Von einer Armutsgefährdung sprechen die Wissenschaftler dann, wenn einem Haushalt weniger als 60 Prozent des Medianeinkommens zur Verfügung stehen. Das Medianeinkommen ist die Einkommenshöhe, von der aus die Anzahl der Haushalte (bzw. Personen) mit niedrigeren Einkommen gleich groß ist wie die der Haushalte mit höheren Einkommen.
In Deutschland liegt es bei etwa 25.000 Euro im Jahr; armutsgefährdet gelten also die Mitglieder eines Haushaltes, dessen Einkommen bei unter 15.000 Euro im Jahr liegt.
Realität in Merkel-Deutschland: Rund 330.000 Haushalte ohne Strom
Rund 330.000 Haushalten wurde der Strom abgestellt. Wegen nicht bezahlter Rechnungen. 6,6 Millionen Haushalten wurde die Abstellung angedroht. So sieht die soziale Realität aus. Doch Merkel ist überzeugt, dass es den Deutschen gut geht.
„Für ein Land, in dem wir gut und gerne leben?“, Frau Merkel? Uns Deutschen geht es so gut wie nie zuvor?
Die Realität sieht anders aus. Die Gesellschaft spaltet sich. Die einen werden immer reicher, die anderen immer ärmer. Hier die Gentrifzierung. Dort die Prekarisierung. Wer sich immer nur in besten Wohnvierteln aufhält, bekommt davon nichts mit. Wer jedoch über den Tellerrand guckt, sieht wie ein Teil der Bevölkerung immer mehr verwahrlost und den Boden unter den Füßen verliert.
Zu den vielen Zeichen, dass etwas nicht stimmt, gehören die nicht bezahlten Stromrechnungen. Strom ist für fast alle Haushalte essentiell. Wenn kein Strom mehr da ist, wird das Leben schwierig. Wer in Deutschland auf Strom verzichten muss, weil er die Rechnungen nicht mehr bezahlen kann, steckt in großen Schwierigkeiten.
Das trifft vor allem Niedriglöhner, Arbeitslose, Armutsrentner, Alleinerziehende, Verschuldete. Wie jüngst Zeit-Online berichtete, wurde im letzten Jahr rund 330.000 Haushalten der Strom abgestellt. Rund 6,6 Millionen Haushalten wurde die Sperrung angedroht, berichtete auch Focus-Online.
Eine Abschaltung erfolgt in der Regel erst, wenn nach mehrfacher Aufforderung und Abmahnung die Rechnungen nicht bezahlt wurden. Die säumigen Rechnungen müssen zudem einen Mindestwert von 100 Euro übersteigen. Als Grund für die hohen Säumniszahlen werden auch die gestiegen Strompreise angeführt. Doch wer es bis zur Abschaltung kommen lässt, hat in der Regel größere finanzielle Probleme als nur die gestiegenen Strompreise. Es ist ein Symptom dafür, dass etwas in unserer Gesellschaft aus dem Ruder läuft.
Trotz Billigjob-Skandal verweigert Merkel jede Diskussion
Arbeit in Deutschland reicht oft nicht mehr zum Leben. Immer mehr müssen mehrere Jobs annehmen. Das bedingungslose Grundeinkommen könnte helfen. Doch Merkel will das nicht.
„Deutsches Jobwunder“ mittels prekärer Jobs?
Innerhalb der letzten zehn Jahre ist die Zahl der Mehrfachbeschäftigungen in Deutschland um eine Million gestiegen. Immer mehr Menschen können mit nur einer Beschäftigung nicht mehr überleben. Über drei Millionen Menschen in Deutschland haben mehr als einen Job.
Die Zahl der Mehrfachbeschäftigungen ist seit Beginn des Jahres noch weiter gestiegen. Die meisten nehmen mehrere Jobs nicht freiwillig an, sondern aus finanzieller und existenzieller Not. Denn viele sind trotz Arbeit arm.
Die unwahre Propaganda der Kanzlerin
Die Bundesregierung, allen voran Kanzlerin Merkel, sprachen gerade vor der Bundestagswahl immer wieder vom deutschen Jobwunder und der geringsten Arbeitslosenquote seit Jahren. Doch was ist wirklich an diesen Darstellungen dran? Auf den ersten Blick ist die Arbeitslosigkeit vielleicht gesunken. Doch der genaue Blick auf die Arbeitsverhältnisse zeigt, wie es um Arbeitnehmer in Deutschland wirklich steht.
Die Jobsituation ist tatsächlich wesentlich schlechter geworden, als früher. In Wirklichkeit wächst nur die Anzahl prekärer Jobs – und das auf Kosten guter Jobs. Die Einführung des Mindestlohns war längst nicht ausreichend, um Arbeit existenzsichernd zu machen. Das angebliche Jobwunder ist gar kein Wunder und erst recht kein Grund zur Freude.
Ganz im Gegenteil. Die Arbeit wurde schlicht umverteilt. Auf Kosten der Arbeitnehmer. Vollzeitstellen wurden in mehr Teilzeitstellen umgewandelt. Niedriglohnarbeit in Form von Leiharbeit und befristete Arbeitsverträge sind auf dem Vormarsch.
Armut und Zukunftsängste bestimmen Arbeitsalltag in Europa
Ein Arbeitnehmer, der früher einen sicheren Arbeitsplatz mit gutem Verdienst und guter Altersversorgung hatte, wird jetzt zum mehrfachen Arbeitnehmer mit Geringsteinkommen und drohender Altersarmut.
Armutsbedrohung und Zukunftsängste dominieren die Arbeitnehmerschaft. Leiharbeiter berichten, innerhalb von zehn Jahren bei mehr als zwölf Arbeitgebern beschäftigt gewesen zu sein. Demütigungen seien an der Tagesordnung. Perspektivlosigkeit und der Entzug der Lebensgrundlage bestimmen bei immer mehr Deutschen den Alltag.
Das Problem ist nicht auf Deutschland beschränkt. In ganz Europa verlieren immer mehr Menschen ihre Festanstellungen. Vollzeitjobs werden durch Teilzeit- oder Minijobs ersetzt. Teilzeitjobs, die nicht zum Leben reichen oder Arbeitsverträge ohne Kranken- und Sozialversicherung.
Stellen, die oftmals nur noch befristet angeboten werden und Arbeitnehmer müssen mühsam von Job zu Job wechseln.
Arbeitsmarktreformen verstärken Armut exponentiell
Das bedeutet für Millionen von EU-Bürgern, dass sie von immer niedrigeren Löhnen und ohne berufliche Perspektive leben müssen. Frankreichs Präsident will mit seinen Arbeitsmarktreformen dieses System noch verstärken. Demnach dürfen Firmen Arbeitnehmer auch nur für einzelne Projekte anstellen und diese danach wieder entlassen. Tarifverträge sollen ganz verschwinden.
Das schwächt auf lange Sicht die Wirtschaft eines jeden Landes. Menschen in unsicheren Jobs investieren nicht in Ausbildung. Arbeitgeber investieren nicht in befristet Angestellte oder Leiharbeiter. Dadurch leidet die Fachkompetenz und je schlechter die Arbeitslage ist, desto mehr wird die Wirtschaft darunter leiden.
Untersuchungen haben ergeben, dass EU-Kommissare und Finanzminister der Euro-Gruppe systematisch Tarifverträge in den EU-Ländern außer Kraft gesetzt und Gewerkschaften bekämpft haben. So haben sie bewusst die Arbeitsmarktlage in eine gefährliche Entwicklung gebracht. Ebenso wird das Arbeitsrecht in EU-Ländern bewusst geschwächt (Neues aus den Unterklassen: Das Prinzip „Teile und herrsche“ funktioniert (Videos)).
Merkel will das bedingungslose Grundeinkommen verhindern
Die Diskussion über ein bedingungsloses Grundeinkommen gibt es schon seit Jahren – nicht nur unter Ökonomen. Sie ist ganz aktuell auch in Deutschland neu entfacht worden, da Manager befürchten, dass immer mehr Menschen durch die Digitalisierung der Wirtschaft andere Einkunftsquellen brauchen.
Viel wahrscheinlicher ist allerdings, dass das Grundeinkommen aufgrund der steigenden Armut in Europa notwendig wird. Wahrscheinlich ist es weniger die Digitalisierung, die die Arbeitsbedingungen verändert.
Vielmehr sind es die Arbeitsmarktreformen in vielen EU-Staaten, die zu Massenarmut und Arbeitslosigkeit geführt haben. In Frankreich steht die Umsetzung der Reformen noch bevor. Es ist auch hier damit zu rechnen, dass die Massenarbeitslosigkeit und die Zahl prekärer Jobs sprunghaft ansteigen werden.
Aber nicht nur die in Deutschland werden die Forderungen nach bedingungslosem Grundeinkommen immer lauter.
Finnland erster Vorreiter für Grundeinkommen in Europa
Die Schweiz wollte das Grundeinkommen auch testen – stimmte 2016 jedoch per Volksabstimmung dagegen. Finnland hat sich 2016 für ein bedingungsloses Grundeinkommen entschieden und will zunächst in einem bereits laufenden Test herausfinden, wie es sich auf das soziale System und die Arbeitssituation auswirken wird. 2000 zufällig ausgewählte Arbeitslose erhalten dort aktuell monatlich 560 Euro bedingungsloses Grundeinkommen.
Das Geld wird anstatt von Arbeitslosengeld gewährt und muss nicht versteuert werden. Ebenso kann jeder, ohne finanzielle Nachteile fürchten zu müssen, etwas dazuverdienen. Finnland ist somit das erste Land, das Grundeinkommen testet. Die Hoffnung in Finnland ist, dass die Arbeitslosen mehr zum Arbeiten motiviert werden.
Denn viele Sozialhilfeempfänger nähmen keinen Job an, weil sie durch Abzug der Steuern dann finanziell noch schlechter dastünden. Da das Grundeinkommen nicht versteuert werden muss, wäre der Anreiz gegeben, mindestens für einen Halbtagsjob.
Abschaffung von Sozialbürokratie durch Grundeinkommen
Außerdem möchte man in Finnland so die Sozialbürokratie vereinfachen. Arbeitslose müssen bislang permanent Formulare ausfüllen und Anträge von Behörden bearbeitet werden. Wer indes bedingungsloses Grundeinkommen erhält, bekommt es einfach so, ohne Antrag. Es kann auch nicht wie Arbeitslosengeld durch Strafmaßnahmen entzogen werden, wie häufig von Arbeitsämtern als „Erziehungsmaßnahme“ angewendet.
Der Test soll zwei Jahre laufen und hat bereits erste positive Effekte gezeigt. Viele Teilnehmer sind deutlich weniger gestresst, als zu der Zeit, in der sie Arbeitslosengeld erhalten haben. Da sie sich auf das monatliche Grundeinkommen verlassen können, machen sie sich weniger Sorgen. Andere Teilnehmer berichten, sie fühlten sich wieder als vollwertige, freie Bürger, die mit ihrer Zeit anfangen können was sie möchten und arbeiten was sie wollen, ohne dass das Jobcenter ihnen Jobs aufzwingt oder mit Repressalien droht.
Schleswig-Holstein will als erstes deutsches Bundesland Grundeinkommen testen
Ende Juni hat als erstes deutsches Bundesland Schleswig-Holstein angekündigt, das bedingungslose Grundeinkommen testen zu wollen. In einem Pilotprojekt soll Hartz IV Empfängern 1.000 Euro Grundeinkommen gegeben werden, anstatt Arbeitslosen- und Wohngeld. Die Regierung in Kiel will Schleswig-Holstein als Modellregion erproben. Der Plan ist im schwarz-grün-gelben Koalitionsvertrag verankert.
Die Idee des Grundeinkommens sei dabei sehr einfach. Jeder Erwerbsfähige erhält vom Staat einen bestimmten Betrag, der nicht versteuert werden muss – jedes Kind die Hälfte. Dafür fallen Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld, Wohngeld oder Bafög weg.
Die Befürworter des Grundeinkommens sehen insbesondere zwei Vorteile: Arbeitslose müssten keine Angst mehr vor Sanktionen haben und könnten so viel dazu verdienen wie sie möchten. Dazu würden die millionenteuren Kosten der Sozialbürokratie wegfallen.
Prominenter Befürworter für Grundeinkommen – Götz Werner, dm-Gründer
Auch der Gründer des Drogeriemarktkonzerns dm, Götz Werner, setzt sich als Prominenter schon lange für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein. Er wirbt schon seit über zehn Jahren dafür. Er fordert mindestens 1.000 Euro pro Monat für jeden, egal ob Baby oder Rentner. Er sieht darin viele Vorteile. Die Gesellschaft würde so menschenwürdiger und die Sozialbürokratie könnte fundamental entlastet werden.
Finanzierung für Deutschland kein Problem
Für Götz Wernerals Ökonom und Konzernbesitzer stellt sich keine Finanzierungsfrage. Der Bundeshaushalt mit einem Bruttosozialprodukt von 2.500 Milliarden Euro und Konsumausgaben von 1.800 Milliarden Euro ermögliche die Finanzierung des Grundeinkommens definitiv. Die Staatseinnahmen müssten nur anders ausgegeben werden, so Götz Werner.
Menschen müsse der Zugang zu Gütern und Dienstleistungen ermöglicht werden, damit sie nicht kriminell werden. Der Mensch brauche schon seit jeher eine Lebensgrundlage – das sei heutzutage eben das bedingungslose Grundeinkommen.
Hartz IV löst die Probleme nicht
Hartz IV ermögliche die gesellschaftliche Teilhabe nicht, so Götz Werner. Ganz im Gegenteil Hartz IV führe dazu, dass Menschen ihre Grundrechte verlieren. Sie verlieren das Recht der freien Wohnungswahl, werden zu Maßnahmen gezwungen und sanktioniert, wenn sie Termine nicht einhalten. Das sei ein Eingriff in die Grundrechte und damit ein Skandal!
Deutschland droht großes Unheil
Bis das Grundeinkommen eingeführt wird, bedürfe es einiger Zeit, so Götz Werner. Wie auch das Wahlrecht für Frauen, dessen Einführung erst vor rund hundert Jahren stattfand. Ein Auslöser, um das Grundeinkommen endlich einzuführen, sieht Götz Wernerin der wachsenden Alters- und Kinderarmut.
Es werde bald immer mehr Menschen klar werden, dass die Politik, wie sie aktuell betrieben wird, so nicht dauerhaft weitergeführt werden kann. Denn ansonsten drohe Deutschland an dieser Stelle bald großes Unheil.
Werden Menschen mit Grundeinkommen faul?
Kritiker behaupten, dass die Menschen dann nicht mehr arbeiten würden. Doch auch das sei wenig wahrscheinlich und beträfe, wenn überhaupt, nur sehr wenige Menschen. Denn jeder Mensch brauche eine Aufgabe und suche nach einer sinnvollen Betätigung im Leben. Bräuchten Menschen nicht mehr jeden Tag um ihre Lebensgrundlage oder Repressalien durch den Staat fürchten, würde sich ein enormes Potenzial entfalten.
Freie Menschen sind kreativ – Menschen mit Angst werden krank
Menschen, die nicht in Angst leben, sind frei und werden so kreativ und zu Leistung angespornt. Menschen wollen sich entfalten und einen Lebenssinn haben. Dies kann nur in einem angstfreien Umfeld mit einer unerschütterlichen Lebensgrundlage geschehen. Sie können zudem etwas tun oder eine Arbeit annehmen, die ihnen wirklich Spaß macht.
Sie müssen nicht aus Angst vor Armut einen Job verrichten, der ihnen nur Verdruss bringt. Wenn Menschen zu Arbeit gezwungen werden, machen sie sie wahrscheinlich nicht gut. Zudem werden auf Dauer Menschen in solchen Situationen krank. Gibt es doch heutzutage immer mehr Menschen mit Burnout, Depressionen und Bandscheibenvorfällen. Krankheiten, die aufgrund von Stress und chronischer Überbelastung entstehen.
Wer einen Sinn im Leben hat, steht morgens freiwillig auf
Es gibt heute schon Hunderttausende Bürger, die aufgrund von anderen Einnahmequellen wie Vermietungen oder Kapitalrenditen nicht mehr arbeiten müssten. Dennoch tun sie es. Genug Beweis für Götz Werner, dass Grundeinkommen nicht faul macht, sondern beflügelt. Denn Freiheit bedeutet, nicht tun zu müssen, was man soll. Menschen mit Grundeinkommen sind nicht mehr abhängig. Und sie stehen jeden Morgen auf, weil sie etwas Sinnvolles für sich und die Welt tun und nicht, weil sie es müssen.
Prominente Firmengründer in den USA fordern jetzt auch Grundeinkommen
In den USA hat sich jetzt auch der Facebook Gründer Mark Zuckerberg für ein bedingungsloses Grundeinkommen ausgesprochen. Er, wie auch andere Befürworter des Grundeinkommens, argumentieren mit den veränderten Arbeitsbedingungen heutzutage. Die Diskrepanz zwischen Arm und Reich sei zu groß, Geld müsse künftig anders verteilt werden, so Zuckerberg.
Auch der Tesla Gründer Elon Musk spricht sich für Grundeinkommen aus. Die Arbeitswelt würde sich zusehends digitalisieren, mehr Roboter und Computer würden die Arbeit von Menschen übernehmen. Dies müsse die Regierung durch ein bedingungsloses Grundeinkommen kompensieren.
Unsere Kanzlerin will für uns kein Grundeinkommen
Bundeskanzlerin Merkel hat sich gegen ein Grundeinkommen in Deutschland ausgesprochen. „Sie halte das System für keine gute Idee“. Denn nach dem solidarischen Prinzip helfe der Staat schließlich aus, wenn soziale Not bestehe. Außerdem halte sie dies für die Abkehr von dem bewährten Prinzip der Arbeitslosen- und Rentenversicherung. Zwar sei ihr bewusst, dass die Digitalisierung die Arbeitswelt verändere. Sie sehe aber darin neue Chancen für den Arbeitsmarkt (Die Armut geht in Deutschland nicht zurück – „Gute Voraussetzungen für die Zukunft unserer Kinder“ (Video)).
Mit dieser Meinung steht Merkel konträr zu der von den erfolgreichsten Firmengründern und Ökonomen. Denn Rentenversicherungen sollen ja laut Modell von Ökonomen bestehen bleiben. Das Grundeinkommen wird auch Rentnern zusätzlich ausgezahlt, genau wie normal Erwerbstätigen. Lediglich die Arbeitslosenversicherung ist dann hinfällig. Eine Einnahmequelle, die dann aber mit dem überflüssig gewordenen und teuren Sozialapparat sowieso nicht mehr notwendig ist.
Eine angstfreie Gesellschaft kann ungeahnte Potenziale freisetzen
Namhafte Ökonomen und erfolgreiche Firmengründer haben es vorgerechnet. Das bedingungslose Einkommen ist finanzierbar. Die Profite, die dadurch erzeugt werden, sind bislang noch von unschätzbarem Wert und nicht vorhersagbar. Die ideellen Profite indes schon:
Unsere Gesellschaft würde sich von einer angstdominierten Zwangsgesellschaft zu einer freieren Gesellschaft entwickeln. Ungeahnte Potenziale und Kreativität können freigesetzt werden. Die positiven Folgen für Wirtschaft und Gesellschaft sind nur zu erahnen.
Menschen haben wieder mehr Zeit füreinander. Familien brechen nicht auseinander. Soziale Kontakte können mehr gepflegt werden. Die Gemeinschaft wird wieder stark und gesund. Angst vor Armut fällt nahezu weg. Menschen können ein menschenwürdiges Leben führen und müssen keine Sanktionen durch Behörden befürchten. Der Job kann frei gewählt werden und nicht aufgrund von finanziellen Zwängen.
Zufriedene Menschen sind weniger krank
Zufriedenere Menschen sind weniger krank. Weniger Menschen fallen bei der Arbeit aus. Menschen haben mehr Zeit und dadurch mehr Freiraum für Kreativität. Durch den Wegfall des finanziellen Drucks entsteht weniger Konkurrenzkampf. Menschen in Firmen arbeiten wieder freiwillig zusammen – weil sie es wollen. Synergien entstehen, Firmen profitieren von zufriedeneren, gesünderen Menschen und deren Leistungswillen. Letztendlich die gesamte Wirtschaft (Scharfe Kritik an Merkel: Kanzlerin hält Millionen Deutsche absichtlich in Armut (Video)).
Eine schöne Aussicht für die Zukunft der Menschheit. Warum wollen Sie das verhindern, Frau Merkel?
Literatur:
Armut in Deutschland: Wer ist arm? Was läuft schief? Wie können wir handeln? von Georg Cremer
Verfallssymptome: Wenn eine Gesellschaft ihren inneren Kompass verliert von Günther Lachmann
Die Hartz-IV-Diktatur: Eine Arbeitsvermittlerin klagt an von Inge Hannemann
Wem gehört Deutschland?: Die wahren Machthaber und das Märchen vom Volksvermögen von Jens Berger
Beitragsbild: PublicDomain/freiewelt.net/watergate.tv
Quellen: PublicDomain/freiewelt.net/watergate.tv am 24.10.2017
