Die SPD hat laut deutschen Medien einen Schritt unternommen, der ihren Niedergang in den Neuen Bundesländern stoppen soll: Am Montag hat der Parteivorstand einstimmig den sächsischen SPD-Chef und Wirtschaftsminister Martin Dulig zum Ostbeauftragten gewählt.
Der SPD-Vize Ralf Stegner hat diese Personalentscheidung für Sputnik kommentiert.
Duligs Aufgabe sei, die SPD auch in den Gegenden, wo sie nicht mehr stark genug sei, wieder Präsenter zu machen, sagte der SPD —Generalsekretär Lars Klingbeil.
Auf Nachfrage von Sputniknews hat der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner bestätigt, dass der SPD Parteivorstand Martin Dulig zum Ostbeauftragten der SPD gewählt hat. Stegner bewertete die Personalie als sehr gut; Dulig sei in Sachsen sehr beliebt, versicherte er.
Im Osten habe die SPD noch viel zu tun, betonte Stegner. In Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern habe man dafür aber starke Köpfe. Jetzt müsse eine Strukturhilfe seitens der SPD her. Denn die AfD sei eine große Gefahr im Osten für alle Parteien. Die SPD stelle sich dem Populismus aber weiter entschieden entgegen.
Dulig erklärte sich laut deutschen Medien bereit, „die Stimme und das Gesicht des Ostens“ zu sein. Mit Blick auf die Erfolge der AfD in Ostdeutschland sagte er, ohne die Partei jedoch beim Namen zu nennen, die SPD habe „die große Aufgabe, die Demokratie zu stärken“. Allerdings zeigte sich Dulig in dieser Hinsicht eher optimistisch: Viele Menschen im Osten seien weniger Feinde der Demokratie „als enttäuschte Demokratinnen und Demokraten“.
Die Medienberichte verwiesen auf einen Gastbeitrag in der „Berliner Zeitung, in dem Dulig und die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, auf den beklagenswerten Zustand der Partei im Osten eingegangen waren. Sie wiesen auf die strukturelle Schwäche angesichts fehlender Mitglieder hin und kritisierten den Umgang mit den ostdeutschen Landesverbänden.
