Wer Angela Merkel kennt, weiß, dass sie sich dreht und windet – ganz besonders, wenn eine Wahl anliegt, wie zum Beispiel die Hessenwahl. Doch Alice Weidel von der AfD ist ihr auf die Schliche gekommen. Sie schreibt auf Facebook:
Scheinheilig: Erst setzt sich Merkel für Dieselverbote ein, jetzt will sie diese angeblich verhindern!+++
Nach dem Absturz ins Bodenlose bei der Bayernwahl und den jüngsten Umfragen, macht sich Panik im Kanzleramt breit. Nächsten Sonntag soll in Hessen nicht das gleiche Fiasko drohen, Merkels Stuhl wankt ohnehin schon mehr als je zuvor. Daher greift sie in die nicht ganz so kreative Trickkiste und versucht sich am großen Auftritt in einer von ihr inszenierten Wahlkampfshow zum Diesel: Das bereits beschlossene Diesel-Fahrverbot für Frankfurt will sie verhindern, es sei unverhältnismäßig, so die Kanzlerin.
Erst die Grenzwerte von Heute auf Morgen ins Bodenlose absenken, dann undurchsichtige Messverfahren zulassen – die GroKo hat in den letzten Monaten alles dafür getan, um den Diesel in Verruf zu bringen. Mehrere Städte haben Fahrverbote verhängt, die durch die ebenso dubiose, wie abmahnfreudige Deutsche Umwelthilfe zu Stande kamen – finanziert mit Millionen Steuergeldern durch die Bundesregierung, unterstützt von ebenjener Kanzlerin, die sich nun zur Schutzpatronin deutscher Autofahrer aufschwingt.
Wo waren Sie, Frau Merkel, als es Fahrverbote in Hamburg, Stuttgart, Leipzig, Dresden, Berlin oder München setzte? Wo war dort die von Ihnen plötzlich gepriesene Verhältnismäßigkeit? Diesel-Fahrverbote sind beispiellose Einmischungen in die Mobilität der Bürger. Die AfD Fraktion steht klar zum Diesel. Das weiß auch Hessen – und lässt sich daher nicht von Merkels Show blenden.
