Samstag, April 20, 2024
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Allzeit bereit! Die neue deutsche Weltpolitik und ihre Stützen (Video)

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Deutschland müsse seiner globalen Verantwortung gerecht werden, zur Not auch mit Soldaten. Seit der Bundespräsident


diese Maxime ausgegeben hat, ist sie in der Fehler, Gruppe existiert nicht! Überprüfen Sie Ihre Syntax! (ID: 3)veröffentlichten Meinung zum Mantra geworden.

 

Im Kern stehen nicht jene

menschenrechtlichen Motive, die häufig noch vorgeschoben werden, um das breite Publikum zu


Beifall zu bewegen. Vielmehr sind es ökonomische und geostrategische Expansionsinteressen, die inzwischen in die


entlegensten Weltregionen drängen – bis hin zur Arktis.

Dabei wird die neue deutsche Weltpolitik keineswegs nur von den Regierungsapparaten geformt. An ihrer Gestaltung


wirkt ein breites Netz von Interessenverbänden und Denkfabriken mit. Auch ihre Umsetzung geschieht nicht nur mit


den klassischen Mitteln der Diplomatie und des Militärs.

Eine wichtige Rolle kommt parteinahen Stiftungen, staatlichen Kulturverbänden und sogar Nichtregierungsorganisationen


zu. Der neue deutsche Imperialismus kämpft mit allen Mitteln und an vielen Fronten.

Allzeit bereit für Krieg

Die Aufforderung des deutschen Bundespräsidenten Joachim Gauck, Deutschland müsse zukünftig mehr außen‑ und sicherheitspolitische Verantwortung übernehmen, ist viel diskutiert worden (Merkel holt den Terror nach Deutschland: Krieg? Wir schaffen das! (Video)).

Der Autor Jörg Kronauer vermutet hinter der durch deutsche Think Tanks wie den German Marshall Fund (GMF) und die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) maßgeblich mitgestalteten Debatte um die Zukunft der deutschen Außenpolitik eine „Kampagne für die neue deutsche Weltpolitik“ (Mittels NGOs zur »Neuen Weltordnung«: Gelenkte Massenproteste, Lobbyismus und politische Beeinflussung).

Dabei gehe es um „die Bestrebungen Berlins, nach Möglichkeit ‚auf Augenhöhe’ mit den USA zu gelangen […] und um den Durchbruch Deutschlands zur offen dominierenden Macht innerhalb der EU“. Die EU diene Deutschland nach Kronauer dabei als Mittel zur Weltmacht, der europäische Einigungsprozess als Weg zur Parität mit den USA (US-Think Tank: Feindliche Übernahme in Deutschland (Video)).

Demgegenüber stehe allerdings das transatlantische Lager, das mit Vehemenz den Erhalt des Bündnisses mit den USA fordere.

Neben einer Betrachtung der deutschen Wirtschaftsinteressen, die zunehmend durch strategische Erwägungen zur langfristigen Sicherung der Rohstoffversorgung dominiert seien, liefert Kronauer auch ein Kapitel, in dem er die deutsche Landschaft von Think Tanks und bekannten parteinahen politischen Stiftungen und deren Aktivitäten kartografiert (Wie die Suche nach Rohstoffen und Atommüllendlagern weltweit Frieden und Sicherheit gefährdet (Videos)).

Ist dies im Grunde eine schlichte Faktenzusammenstellung, so geht er für einige Beispiele auf die Weltkriegsbiografien der Gründer ein – hierdurch soll wohl die Zwielichtigkeit von für die jeweiligen Institutionen maßgeblichen Persönlichkeiten unterstrichen werden – oder liefert kurze episodenhafte Ausschnitte aus deren Arbeit, die allesamt als Beispiele erfolgreicher Einflussnahme herhalten (Russland und Deutschland: USA werden eine Allianz nie zulassen (Videos)).

Vitali Klitschkos von der Konrad‑Adenauer‑Stiftung (KAS) unterstützte UDAR‑Partei wird hier prominent als „Schützling einer deutschen Parteinahen Stiftung“ angeführt, die „in den gewaltsamen Sturz einer gewählten Regierung involviert war“. Den Abschluss der Beweisführung zu Deutschlands weltpolitischer Ambition, die smoking gun, stellen fünf regionale Fälle von Einflussnahme dar.

Hier sei nur die angebliche Billigung des Westens der Unterstützung von Al-Kaida durch Saudi Arabien im Sinne einer „Salafistenförderung“ genannt, die für den Westen erst dann nicht mehr hinnehmbar gewesen sein sollte, als sie sich in Form des Islamischen Staates gegen ihn gewandt habe (IS, al-Kaida, Taliban – alle „unsere Jungs“?).

Vor diesem Hintergrund muss Kronauers Einflussanalyse und These vom Elitenkonsens sich mindestens die Frage gefallen lassen, ob sie nicht, genauso wie die Selbsteinschätzung vieler der portraitierten Akteure, Gestaltungswillen und ‑macht beziehungsweise –ohnmacht und damit auch Anspruch und Wirklichkeit durcheinanderbringt (Deutschland: Die Jahrhunderttäuschung – oder, wie ein ganzes Volk versklavt wird (Videos)).

Inhaltsverzeichnis

1. Der Ruf nach Führung


Die Kampagne für die neue deutsche Weltpolitik 9

2. Die Europäische Union 34


2.1. Auf Augenhöhe: Mit der EU zur Weltmacht 34


2.2. Dominant wie nie zuvor: Deutschland als beherrschende Macht in der EU 61

3. Deutsche Wirtschaftsinteressen 85


3.1. Servicestelle Wirtschaft: Exporte, Auslandsinvestitionen und ihre staatliche Förderung 85


3.2. Vom Kampf um Öl und Gas: Die Sicherung der Energie 100


3.3. »Voraussetzung für den Wohlstand«: Nichtenergetische Rohstoffe für die Industrie 120

4. Think-Tanks, Stiftungen, Verbände und Kulturinstitutionen 130


4.1. »Szenarien entwickeln, gelegentlich provozieren«: Think-Tanks in Deutschland 130


4.2. »Wirksamste Instrumente«: Außenpolitisch tätige Stiftungen 151


4.3. Helfer mit Tradition: Die großen Außenwirtschaftsverbände 165


4.4. Die besten Köpfe für Deutschland: Formen der auswärtigen Kulturpolitik 185

5. Die Welt im Visier Fünf regionale Beispiele 196


5.1. »Eine neue Ebene der Völkerverständigung«: »Deutschtums«-Politik in Ost- und Südosteuropa 196


5.2. Die künftige Regionalmacht: Hegemonialkämpfe in Mittelost 200


5.3. Im Auftrag des Westens: Statthalter in Afrika südlich der Sahara 203


5.4. Schwenk zum Pazifik: Allianzen in Lateinamerika 207


5.5. Der Feuerring um China: Konfliktvorbereitung in Südostasien 211

Pressestimme: »Fleißige Leserinnen und Leser könnten einzelne Abschnitte ausschneiden und auf Karteikarten kleben und wären damit für fast jede aktuell-politische Debatte gerüstet. … Anhand eigener Erfahrungen im Bundestag, Erinnerungen an Streitgespräche und auf Grund der Lektüre von Parlamentsprotokollen kann ich nur bestätigen: Dieser Autor schreibt die Wahrheit.«(Wolfgang Gehrcke, in: neues deutschland)

Jörg Kronauer, *1968. Lebt in London, Soziologe und freier Journalist mit den Schwerpunkten Neofaschismus unddeutsche Außenpolitik, Redakteur des Nachrichtenportals german-foreignpolicy.com.

Video: Zur Interessenkonfrontation zwischen NATO, Russland, dem IS und Saudi-Arabien in Syrien.

Wer ist der sogenannte „Islamische Staat“ (IS)? Wer hat ihn unterstützt und nutzen wollen? Warum greift die Bundesregierung mit bewaffneten Truppen ein? Wer steht an ihrer Seite? Und welche Rolle spielt Russland (Putin und die Achse Moskau-Peking) in dieser Auseinandersetzung?

Ein Vortrag des Sozialwissenschaftlers und freien Journalisten Jörg Kronauer am 25. Januar 2016 in München.

Literatur:

Wenn das die Deutschen wüssten…: …dann hätten wir morgen eine (R)evolution! von Daniel Prinz

Die deutschen Katastrophen 1914 bis 1918 und 1933 bis 1945 im Großen Spiel der Mächtevon Andreas von Bülow

Die Denkfabriken: Wie eine unsichtbare Macht Politik und Mainstream-Medien manipuliertvon William Engdahl

Quellen: PublicDomain/papyrossa.de/d-nb.info/pw-portal.de am 18.04.2016

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