Freitag, März 29, 2024
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Angst vor Russland? Finnland bereitet 900.000 Reservisten auf Ernstfall vor

Putin, Poroschenko, Russland, Krim, Ukraine

Die Waffenruhe zwischen den prorussischen Separatisten und der ukrainischen Armee im Osten des Landes wird immer wieder gebrochen. In der Zwischenzeit wird wiederholt Kritik von Experten an den laufenden Maßnahmen laut. Die Entwicklungen in der Ukraine im News-Ticker von FOCUS Online.

  • OSZE-Beobachter melden neue Kämpfe im Osten der Ukraine
  • Bundesregierung wusste von Abschuss-Gefahr in der Ostukraine 
  • Separatisten fordern ganz Donezk

Finnland bereitet seine Fehler, Gruppe existiert nicht! Überprüfen Sie Ihre Syntax! (ID: 2)900.000 Reservisten auf den Ernstfall vor

13.03 Uhr:Finnlands Militär hat Briefe an die 900.000 Reservisten gesendet, um sie zu informieren, wie ihre Rolle in einer „Krisensituation“ aussehen würde.Das berichtet „Newsweek“ unter Berufung auf lokale Medien. Demnach wurden auch TV-Spots geschaltet, adressiert an die 20 bis 

 

60 Jahre alten Reservisten, in dem es unter anderem heiße, dass die Einberufung von früheren Wehrpflichtigen der „Grundstein von Finnlands Verteidigungskraft“ darstelle.

In dem Brief werden die Reservisten außerdem gebeten, die aktualisierten Personaldaten zu senden. Der finnische Verteidigungsminister Carl Haglund widersprach Annahmen, die Kampagne habe etwas der Ukraine-Krise und einer möglichen Bedrohung von Russland zu tun. Die Frage, ob und wie der Kreml reagieren könnte, ließ er unbeantwortet.

Am Dienstag hatte die finnische Armee vor Helsinki ein verdächtiges Unterwasserobjekt entdeckt unddaraufhin Warnwasserbomben abgefeuert. Sofort wurde spekuliert, es handele sich um ein russisches U-Boot. Der Kreml äußerte sich dazu nicht.

Beobachtern zufolge gab es bisher keine derartige Kampagne. Für sie liegt auf der Hand, dass der Öffentlichkeit die russische Bedrohung vor Augen geführt werden solle. Allerdings nicht unbedingt, weil diese akut sei. Vielmehr solle politischer Druck aufgebaut werden, damit die Verteidigungsausgaben aufgestockt werden.

Finnland hat eine 16.000 Mann starke Berufsarmee. Bei einer Mobilisierung können allerdings frühere Wehrpflichtige eingezogen werden, so dass zu Kriegszeiten 230.000 Mann bereitstünden.

Putin stimmt offenbar Stationierung von Friedenstruppen in der Ostukraine zu

30. April 2015, 21.00 Uhr:Moskau hat nach Angaben der ukrainischen Regierung einer Entsendung von Friedenstruppen in die Ostukraine zugestimmt. Russlands Präsident Wladimir Putin habe den Vorschlag zur Einrichtung einer Friedensmission im Donbass akzeptiert, teilte das Büro des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko am Donnerstag nach einer Telefonkonferenz der beiden Staatschefs mit BundeskanzlerinAngela Merkel(CDU) und Frankreichs Präsident François Hollande mit.

In einer Mitteilung des Kremls nach dem Telefonat war von einer Militärmission zur Sicherung der brüchigen Waffenruhe im Osten der Ukraine jedoch keine Rede. In der russischen Erklärung hieß es lediglich, die vier Politiker hätten "einen gewissen Fortschritt bei der Einhaltung der Feuerpause und dem Abzug schwerer Waffen aus der Konfliktzone festgestellt". Auch die französische Präsidentschaft und die Bundesregierung erwähnten eine mögliche Friedensmission nicht.

Putin, Poroschenko, Russland, Krim, Ukraine

 

dpa/Sergei ChirikovDer russische Präsident Putin

 

 

Merkels Sprecher Steffen Seibert teilte nach dem Telefonat mit, die Gesprächspartner seien sich einig gewesen über die "Notwendigkeit, die weiterhin brüchige Waffenruhe in der Ostukraine zu stabilisieren sowie den Abzug schwerer Waffen fortzusetzen und verifizierbar zu gestalten". Nach Angaben des Elysée-Palastes sollen die vier Arbeitsgruppen der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe in den nächsten Tagen zusammenkommen, um die politischen Phase der Umsetzung des Abkommens von Minsk einzuleiten.

In der weißrussischen Hauptstadt hatten die prorussischen Rebellen und die ukrainische Regierung im Februar unter internationalem Druck eine Friedensvereinbarung unterzeichnet. Seitdem hat die Gewalt zwar abgenommen, ist aber nicht beendet worden. In dem Konflikt wurden in den vergangenen 13 Monaten nach UN-Angaben mehr als 6100 Menschen getötet und mehr als eine Million Menschen in die Flucht getrieben.

Fabrik von ukrainischem Präsidenten in Russland beschlagnahmt

19.54 Uhr:Die russischen Behörden haben eine Schokoladenfabrik des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko beschlagnahmt. Wie das Unternehmen Roschen am Mittwoch mitteilte, nannten die russischen Ermittler als Grund ausstehende Steuerzahlungen. Die Fabrik befindet sich in der russischen Stadt Lipezk südlich der Hauptstadt Moskau.

Laut Roschen wurde die Fabrik bereits am 13. September durch das Ermittlungskomitee, die Hauptermittlungsbehörde in Russland, versiegelt. Die Anordnung dazu habe ein Moskauer Gericht gegeben. Die Justiz wirft dem Unternehmen vor, 180 Millionen Rubel (3,17 Millionen Euro) an Steuern nicht gezahlt zu haben. Das Ermittlungskomitee und das Moskauer Gericht bestätigten die Beschlagnahmung der Fabrik zunächst nicht.

Roschen erklärte, die beanstandete Summe passe "absolut nicht" zum Unternehmenswert von 1,81 Milliarden Euro. In der Unternehmensmitteilung werden die Maßnahmen als politisch motiviert bezeichnet. Im Zusammenhang mit dem Konflikt in der Ukraine hat der Westen Sanktionen gegen Russland verhängt. Russland tue alles, um den Verkauf von Roschen-Aktien zu verhindern, erklärte das Unternehmen und kündigte an, Berufung gegen das Gerichtsurteil einzulegen.

Die Schokoladenfirma machte Poroschenko zum Milliardär. Der im Juni zum ukrainischen Präsidenten gewählte Unternehmer hatte versprochen, die Firma zu verkaufen. Bislang gibt es jedoch offenbar keinen Interessenten. Roschen unterhält Fabriken in Russland und der Ukraine sowie in Litauen und Ungarn.

Gazprom verzeichnet herben Gewinneinbruch  

17.42 Uhr:Ein monatelanger Schuldenstreit mit der Ukraine und die schwächere Nachfrage in Europa haben beim russischen Energieriesen Gazprom den Gewinn einbrechen lassen. Aber auch die Rubel-Schwäche machte dem Staatskonzern zu schaffen. 2014 ging der Überschuss nach internationaler Rechnungslegung IFRS um 86 Prozent auf 159 Milliarden Rubel (2,8 Mrd Euro) zurück, wie Gazprom am Mittwoch mitteilte. Zahlen nach russischem Rechnungslegungsstandard hatte das Unternehmen bereits Ende März bekanntgegeben. Demnach brach der Gewinn etwas weniger stark ein. 

Die Nachfrage im Westen nach russischem Erdgas war im vergangenen Jahr vor allem wegen der milden Temperaturen gefallen. Zudem hatte Russland der Ukraine wegen unbezahlter Rechnungen monatelang kein Gas geliefert. Der Umsatz legte im vergangenen Jahr auf 5,59 Billionen Rubel zu. Dazu trug vor allem die Abwertung des Rubel bei. 2013 hatte das Unternehmen 5,25 Billionen Rubel umgesetzt. 

Merkel gedenkt gemeinsam mit Putin des Kriegsendes vor 70 Jahren

Mittwoch, 30. April, 16.55 Uhr:Ungeachtet des Zerwürfnisses mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin in der Ukraine-Krise gedenkt Kanzlerin Angela Merkel mit ihm gemeinsam am 10. Mai in Moskau des Kriegsendes vor 70 Jahren. Die beiden Staatenführer legen am Grabmal des Unbekannten Soldaten einen Kranz nieder und kommen danach zu einem Arbeitsessen im kleinsten Kreis zusammen, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin mit. Es sei auch eine Pressekonferenz geplant. 

Auf die Frage, ob die CDU-Politikerin mit Putin über den Ukraine-Konflikt sprechen werde, sagte Seibert: "Das wird sich dann zeigen." Er betonte: "DieReiseder Bundeskanzlerin nach Moskau findet statt, weil es eine Notwendigkeit und ein Bedürfnis ist, die Leiden des russischen Volkes, die enormen Opfer, die das russische Volk im Zweiten Weltkrieg gebracht hat – einem Zweiten Weltkrieg, der von Deutschland aus entfesselt worden ist – zu würdigen an diesem Tag der für die russische Bevölkerung enorm wichtig ist." 

Ein Toter und 14 Verletzte bei Gefechten in der Ukraine

Rückblick: Das ukrainische Militär hat den Rebellen in der Ostukraine am Dienstag eine Ausweitung der Angriffe vorgeworfen. Ein Soldat sei seit Montag getötet und 14 weitere seien verletzt worden, teilte ein Militärsprecher in Kiew mit. Die Verletzungen der Waffenruhe seitens der prorussischen Separatisten hätten zugenommen.

Nach Angaben des Sprechers setzten die Rebellen Raketenwerfer und andere schwere Artillerie-Geschütze ein. Die heftigsten Gefechte gab es demnach bei Awdjiwka, einer von Regierungstruppen gehaltenen Stadt nahe der Rebellenhochburg Donezk.

Unter internationalem Druck hatten Rebellen und Regierung im Februar einen Friedensfahrplan für die Ostukraine unterzeichnet. Seitdem hat die Gewalt zwar abgenommen, ist aber nicht beendet worden. In dem Konflikt wurden in den vergangenen 13 Monaten nach UNO-Angaben mehr als 6100 Menschen getötet und mehr als eine Million Menschen in die Flucht getrieben.

Putin: Die russische Wirtschaft wird nicht kollabieren

17.37 Uhr:Die vom Westen eingeführten Sanktionen belasten Russland derzeit stark. Trotzdem werde das Land wirtschaftlich nicht kollabieren, sagte Wladimir Putin. Dies äußertelaut eines Berichts von Interfaxder Präsident auf einem Medien-Forum in Sankt Petersburg. „Wir haben die Spitze der Belastung hinter uns“, meinte das russische Staatsoberhaupt vor den Teilnehmern der Veranstaltung.

Jedoch hieße das nicht, dass alles aufwärts gehen würde. „Es könnte sein, dass wir noch einmal das erleben, was am Anfang dieses Jahres geschah.“ 

Bereits am letzten Jahresende war der Rubel-Kurs im freien Fall. Allein am 16. Dezember hatte die Währung 20 Prozent ihres Wertes an einem Tag verloren.

Kurz vor Staatspleite: Ukraine wirbt um Investoren

15.32 Uhr:Trotz der Gefahr eines Krieges in der Ukraine hat Präsident Petro Poroschenko in Kiew bei einer Unterstützerkonferenz um Vertrauen bei internationalen Investoren geworben. „Wir brauchen Investitionen, um unsere Wirtschaft wieder aufzubauen“, sagte Poroschenko am Dienstag. Der Milliardär erinnerte daran, dass er selbst Unternehmer sei. Die Ukraine habe großes Potenzial, meinte er. 

Zu Beginn seiner Rede vor Hunderten Investoren aus 50 Ländern sprach der Staatschef aber auch von der Kriegsgefahr in der Ostukraine. „Jeden Moment kann der Krieg beginnen“, sagte Poroschenko. 

Die vor dem Bankrott stehende Ex-Sowjetrepublik will mit der Konferenz, an der auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker teilnahm, Investoren gewinnen. Poroschenko, der unter anderem mit dem Süßwarenkonzern Roshen sowie Medienunternehmen Geld verdient, mahnte in seiner Rede, das Risiko nicht überzubewerten. Er empfahl Anlegern, ihr Geld etwa in die Landwirtschaft, in den Energiesektor und in die Weltraumindustrie zu stecken. 

Video: "Armata" T-14: Russland zeigt seinen neuen Superpanzer

http://www.focus.de/politik/videos/modernste-technologie-armata-t-14-russland-zeigt-seinen-neuen-super-panzer_id_4634335.html

Verteiler: Focus

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