Am Mittwoch gab das US-Finanzministerium bekannt, dass es fünf russische Staatsangehörige auf die Magnitsky-Liste aufnimmt – ein Gesetz aus dem Jahr 2012, das ein Einreiseverbot für die USA und das Einfrieren von Vermögenswerten für Personen vorsieht, die von der US-Regierung beschuldigt werden, in Menschenrechtsverletzungen verwickelt zu sein.
Eine Person, die von den Sanktionen betroffen ist, ist das Oberhaupt der Tschetschenischen Republik, Ramsan Kadyrow. Die US-Regierung wirft Kadyrow schwere Menschenrechtsverletzungen vor und hatte am Mittwoch etwaige Vermögen eingefroren. Amerikanischen Unternehmen und Bürgern ist es künftig verboten, mit ihm Geschäfte zu machen.
Zu den fünf russischen Staatsangehörigen gehören außer Kadyrow folgende Namen Ayub Kataew, Julia Mayorova, Andrei Pawlow und Alexei Scheschenia.
Der Vorsitzende der Staatsduma, Wjatscheslaw Wolodin, kündigte laut RIA Novosti an:
Russland wird in der nahen Zukunft eine symmetrische Antwort geben, und das Prinzip der Gegenseitigkeit wird respektiert werden.“
Er stellte fest, dass die USA, anstatt die Zusammenarbeit mit denjenigen aufzubauen, die sich erfolgreich mit der Bekämpfung des Terrorismus befassen, absurde Entscheidungen treffen.
Ramsan Kadyrow wurde vom Volk zum Oberhaupt der Republik gewählt und habe einen Beitrag zum Kampf gegen den internationalen Terrorismus geleistet“, so der Vorsitzende der Staatsduma.
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, bezeichnete die Erweiterung der „Magnitsky-Liste“ durch die US-Behörden zuvor als „grotesk“ und „von der Realität losgelöst“.
Es ist traurig, dass mehrere Gruppen in den Vereinigten Staaten immer noch den offensichtlichen Wunsch haben, den Weg der Zerstörung bilateraler Beziehungen weiterzugehen“, sagte sie.
Auch Sacharowa sieht Russland nun gezwungen, entsprechende Gegenmaßnahmen auf den Weg zu bringen.
Natürlich sieht das alles schon jetzt wie eine Groteske aus, denn es basiert nicht auf irgendeiner Realität. Leider sind wir gezwungen, unsere Position zu bekräftigen, die darauf hinausläuft, dass auf all diese Schritte Gegenmaßnahmen folgen werden“, so Sacharowa am Donnerstag.
Der Pressesprecher des russischen Präsidenten Putin, Dmitri Peskow, sagte:
Wir sehen diese Sanktionen als illegal, unfreundlich und sind mit ihnen nicht einverstanden.“
Er teilte am Donnerstag mit, dass es sehr wahrscheinlich sei, dass aus Moskau eine Gegenreaktion zu erwarten sei.
Mit großer Wahrscheinlichkeit kann ich sagen, dass wir das Prinzip der Gegenseitigkeit einhalten werden“, so Peskow in Moskau.
Hohn als Reaktion auf US-Sanktionen von Kadyrow
Zugleich stellte Peskow fest, dass es schwierig wird, in den Vereinigten Staaten ein gleichwertiges Pendant zu Ramsan Kadyrow unter den US-Amerikanern zu finden.
Kadyrow selbst wies die Vorwürfe gegen ihn zurück und verhöhnte die USA für ihre Sanktionen.
Mich erwartet eine schlaflose Nacht! Da helfen keine Schlaftabletten!“,
schrieb er im sozialen Netzwerk Instagram zu einem Video von sich im Fitnessstudio. Er würde ohnehin nicht in die USA reisen, selbst wenn ihm dafür sämtliche Währungsreserven angeboten würden, so Kadyrow.
