Die Staatsanwaltschaft Berlins hat eine Ermittlung gegen die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wegen angeblicher Scheinselbstständiger im Verteidigungsministerium eingeleitet, wie Spiegel Online unter Berufung auf Quellen berichtet.
Die Ermittlung sei initiiert worden, nachdem am 30. September eine Anzeige von einem Insider aus dem deutschen Verteidigungsministerium gegen die Ministerin eingereicht worden sei. Laut der Anzeige „wurden über einen längeren Zeitraum Berater eingesetzt, die dort (im Verteidigungsministerium – Anm. d. Red.) wie Mitarbeiter beschäftigt“ gewesen seien.
Dem Insider zufolge soll im Ministerium eine „Art Berater-Armee“ tätig gewesen sein. In diesem Fall könne es sich um eine Scheinselbständigkeit handeln. Falls dies tatsächlich der Fall sei, müsse der Auftraggeber die entsprechenden Sozialleistungen für den Arbeitnehmer nachzahlen. Wenn während der Ermittlung festgestellt werde, dass dies vorsätzlich verwirklicht worden sei, könne der Arbeitgeber juristisch belangt werden.Aus einem vertraulichen Bericht des Bundesrechnungshofs soll laut der Zeitunghervorgehen, dass von der Leyens Ministerium in vielen Bereichen und vor allem bei der IT-Modernisierung von Beratern abhängig sei. Beratungsaufträge seien häufig ohne Ausschreibung vergeben worden.
