„Geschmacklos“ finden Vertreter der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) die neueste Satire-Aktion der Zeitschrift „Titanic“. Die hatte ÖVP-Spitzenkandidat Sebastian Kurz symbolisch zum Abschuss freigegeben. Ihr Chefredakteur pocht auf das Recht der Satire. Ein Medienrechtsanwalt sieht für eine Klage gegen das Magazin nur „wenig Erfolgsaussichten“.
Am Sonntag schnitt die ÖVP als stärkste Kraft bei der Nationalratswahl in Österreich ab. Am Montag gab das Satiremagazin „Titanic“ den siegreichen Spitzenkandidaten Kurz in einer Bildmontage zum Abschuss frei:
ÖVP-Politiker Hannes Rauch kommentierte diese Montage gegenüber Sputnik: „Ich finde persönlich diesen Beitrag einfach geschmacklos und komplett daneben.“ Er betonte aber, dass es eine Pressefreiheit gebe und sich die „Titanic“ die Frage stellen müsse, ob das nun richtig war oder nicht. Zwei Dinge störten ihn aber an diesem Bild: Die Bezeichnung des ÖVP-Politikers Kurz als „Baby-Hitler“ und der Umstand, dass ein Fadenkreuz auf diesen gerichtet sei. Es sei eine ethische Frage, ob so etwas machbar ist oder nicht.
Verdacht auf Volksverhetzung
In der Zwischenzeit hat sich bereits das österreichische Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung wegen Verdachts auf Volksverhetzung eingeschaltet:
„Ich begrüße, dass ermittelt wird“, bemerkte Rauch dazu. Er selbst könne nicht einschätzen, ob Kurz Schritte gegen die „Titanic“ einleiten werde. Mit der deutschen Berichterstattung zur Österreichwahl am Sonntag ist der Abgeordnete zufrieden: „Die ÖVP kann mit den Medienberichten in Deutschland gut leben.“ Nur der Ausdruck „Rechtsruck“ störe ihn im Allgemeinen: „Jeder der Sebastian Kurz kennt, weiß, woher wir kommen und für was wir stehen.“ Kurz sei einfach nur „eine Ansage der Neuerung“. Die sozialen Themen der ÖVP zeigten, dass „Rechtsruck“ der falsche Begriff sei.
„Was witzig ist, entscheiden immer noch wir!“
Der Chefredakteur der „Titanic“, Tim Wolff, erklärte zu der Montage gegenüber Sputnik, es handle sich um die „klassische Antwort“ auf die Frage, was bei einer Zeitreise möglich wäre, „nämlich den kleinen Hitler töten“. Das Satiremagazin sei den Wählern in Österreich dankbar, dass sie das jetzt ermöglicht hätten, „ohne dass man qualvoll in eine Zeitreisemaschine steigen“ müsse.
Ein bisschen „unangemessen“ findet Wolff den Beitrag allerdings auch, nur aus anderem Grund: „Baby-Hitler war ein unschuldiger Schreihals, Sebastian Kurz ist da deutlich gefährlicher.“ Was die Ermittlungen gegen die „Titanic“ angeht, gibt sich der Chefredakteur minimalistisch: „Wir wissen ja noch gar nicht, was da passiert. Seit ohne unser Verschulden die Kontakte zur Stasi und zum KGB eingeschlafen sind, haben wir nicht mehr so genaue Informationen darüber, was andere da so treiben.“ Dass der Witz nach hinten losgegangen sein könnte, befürchte er nicht, denn: „Was witzig ist, entscheiden immer noch wir.“
Kaum Erfolgschancen für Klage
Allerdings könnte laut dem Anwalt für Medienrecht und IT-Recht Kurz das Magazin als Privatperson zivilrechtlich verklagen. „Hier wäre aber letztlich wie bei der Beleidigung eine Abwägung zwischen der Kunst- und Meinungsfreiheit der Satire auf der einen Seite und dem Persönlichkeitsrecht des Politikers auf der anderen Seite vorzunehmen.“ Auch für ein solches Verfahren sehe er wenig Erfolgschancen.
Das Dilemma hinter dem Bild
Valentin Raskatov
Beitragsbild: © REUTERS/ Leonhard Foeger
