AfD im Bundestag: Bevölkerung hat einen Anspruch darauf, dass der Staat sie vor eingeschleppten Krankheiten schützt, auch wegen der exorbitanten Kosten
Die AfD-Abgeordnete Birgit Malsack-Winkemann, bis zu ihrem Einzug in den Bundestag im September 2017 Richterin beim Landgericht Berlin, hat wiederholt auf die Gesundheitsgefahren im Zusammenhang mit der unkontrollierten Masseneinwanderung und auf die damit verbundenen Kosten hingewiesen.
Am 14. September 2018 hielt sie bei der Debatte zum Bundeshaushalt für das kommende Jahr zum Etat des Gesundheitsministeriums folgende Rede:
„Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, auch beim Teilhaushalt Gesundheit gilt der Prophet im eigenen Lande nichts. Wiederholt haben wir, die AfD, angemahnt, dass es bislang keine Statistiken und Auswertungen zu flüchtlingsbedingten Kosten im Zusammenhang mit dem Gesundheitsfonds gibt. Und dass dieses dringend benötigt wird, um sämtliche Kosten zu ermitteln für die der Beitrags- und Steuerzahler aufzukommen hat, und zwar zum einen über den Gesundheitsfonds und zum anderen über seine Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung. Denn eine Auswertung der Zahlen des direkt dem Bundesgesundheitsministerium unterstellten Robert-Koch-Instituts für Infektionskrankheiten ergibt, dass es hierzu allen Anlass gibt: Im Jahr 2014 wurden zum Beispiel 4533 Tuberkulosefälle gemeldet, im Jahr 2016 waren es 5915 – ein Anstieg um fast 25 Prozent! Migration ist offenbar der Hauptgrund für diesen Anstieg, denn der Anteil der im Ausland geborenen Patienten betrug im Jahr 2016 drei Viertel aller registrierten Fälle, genauer gesagt 74,3 Prozent. Auffällig ist das häufig junge Erkrankungsalter der 20-24-Jährigen bei mehr als doppelt so vielen Männern wie Frauen. Über die Hälfte der Erkrankten stammten dabei aus vier Ländern, nämlich Somalia, Afghanistan, Syrien und Eritrea. Für eine Standard-Therapie werden vier Antibiotika gleichzeitig für sechs Monate gebraucht. Wenn es sich um multiresistente Erreger handelt, übersteigen die Behandlungskosten leicht 50.000 Euro.
Die Häufigkeit von Hepatitis B ist von 2014 mit 755 Fällen auf 3006 Fälle in 2016 angestiegen, also um mehr als 300 Prozent, und die Zahlen steigen weiter. Rechnet man die diesjährigen Zahlen hoch, kommt man auf 4645 Fälle, also auf eine Steigerung auf über 600 Prozent seit 2014. Bei den Männern waren hier am häufigsten die 15-19-Jährigen betroffen, bei Asylsuchenden kamen 62 Prozent aus Afrika.
Die Erkrankungszahlen bei Hepatitis C liegen 2018 statistisch hochgerechnet bei ca. 5800 Erkrankungen sogar noch höher. Die Behandlung von Hepatitis C ist dabei besonders teuer, denn nach dem Landessozialgericht Darmstadt haben auch Asylbewerber einen Anspruch auf eine kostenintensive medizinische Therapie. Das entsprechende Medikament kostet rund 600 Euro pro Tablette, die drei Monate täglich einzunehmen ist. Das sind rund 54.000 Euro pro Hepatitis C-Patient allein für Tabletten. Rechnen Sie das einmal auf ca. 5800 Erkrankungen hoch. [313,2 Millionen]
Noch teurer ist eine Behandlung von HIV, besser bekannt als Aids. Allein die lebenslang notwendige Diagnostik und HIV-Arzneitherapie kostet das Gesundheitssystem nach dem Gesundheitsministerium ca. 500.000 Euro pro Patient. Stand März 2016 lebten in Deutschland ausweislich einer Schätzung des Robert-Koch-Instituts ca. 70.000 Infizierte. Am meisten verbreitet ist Aids in der Sub-Sahara-Region. Dort werden Infektionsraten von bis zu 40 Prozent der erwachsenen Bevölkerung erreicht. Und woher kommen viele unserer Asylbewerber?
Meine Damen und Herren, die vorgenannten Krankheiten sind nur eine kleine Auswahl der Krankheiten, die in Deutschland auf Kosten des Beitrags- und Steuerzahlers therapiert werden. Und diese Regierung hält es für überflüssig, diese offensichtlich erheblichen Kosten, die uns alle treffen, zu ermitteln? Welch ein Zeugnis von Arroganz und Verantwortungslosigkeit!
Wenn es um eine Brille geht, die ein gesetzlich Krankenversicherter benötigt, muss er schon fast blind sein, bevor er einen geringen Teil erstattet bekommt. Wenn es um Zahnbehandlungskosten geht, ist dies für Viele mittlerweile unerschwinglich. Wenn es um Kosten für eine spätere Pflege geht, muss jeder hierfür selbst vorsorgen. Eine ausreichende staatliche Unterstützung fehlt, so dass die Pflegeversicherung immer noch mit ca. drei Milliarden Euro unterfinanziert ist. Wenn es um Steuer- und Beitragseinnahmen geht, scheut eben dieser Staat keine Mühe, alle Einnahmequellen seiner Bürger im Einzelnen zu ermitteln. Sogar die Rentner werden nicht verschont! Ja, man kommt sich als Steuerzahler als Melkkuh derjenigen vor, die sich diesen Staat zur Beute gemacht haben. Das muss verhindert, das muss gestoppt werden! Jeder Steuerzahler muss sehen und verstehen, dass seine Steuern und Abgaben, die er zahlt, wirtschaftlich wirklich sinnvoll ausgegeben werden. Voraussetzung hierfür ist, dass sämtliche Kosten, für die er aufzukommen hat, transparent und nachvollziehbar ermittelt werden, und dazu gehören die flüchtlingsbedingten Kosten im Zusammenhang mit dem Gesundheitsfonds!
Meine Damen und Herren, nach einer Meta-Analyse, über die das Ärzteblatt am 23. Mai 2018 berichtete, hat jeder vierte Migrant in Europa antibiotika-resistente Bakterien. Wenn aber jeder vierte Migrant mit antibiotika-resistenten Bakterien besiedelt oder infiziert ist und zudem noch die beschriebenen Krankheiten nach Deutschland kommen, bedarf es zum einen einer gründlichen Gesundheitsuntersuchung jedes Migranten, und zum anderen einer Form der Quarantäne der erkrankten Migranten im Verhältnis zur einheimischen Bevölkerung. Unsere Bevölkerung hat einen Anspruch darauf, dass die eigene Regierung sie vor eingeschleppten Krankheiten schützt, und das nicht nur im Hinblick auf die exorbitanten Kosten! Und wenn diese Regierung das unterlässt, macht sie sich gegenüber ihrer eigenen Bevölkerung doppelt schuldig! Aber was will man von dieser Regierung, die von diesen Themen bislang nichts sehen, nichts hören und vor allem nicht darüber sprechen wollte, auch anderes erwarten. Danke schön.“
