Die im Schwarzen Meer gestartete Nato-Marineübung ist ein Vorzeichen für einen weiteren geplanten Ausbau der militärischen Präsenz in der Region, wie die Online-Ausgabe der Wirtschaftszeitung „Wsgljad“ schreibt. Auf Russland könnten damit unangenehme Überraschungen zukommen.
Am Mittwoch begann im Schwarzen Meer, vorrangig in rumänischen Hoheitsgewässern, das Nato-Marinemanöver „Sea Shield“. Daran sind insgesamt elf Kriegsschiffe und 2800 Soldaten aus Rumänien, den USA, Kanada, Bulgarien, Griechenland, der Türkei, Spanien und der Ukraine beteiligt. Die Übung gelte als „standardmäßiges Vorgehen der Nato zum Kampf gegen Luft-, Unter- und Überwassergefahren“, so vz.ru.
Britische Flotte bricht aus
Großbritanniens Zerstörer „Diamond“ vom Projekt 45 (Daring-Klasse) fungiert als „Fliegender Holländer“. Das Königreich hat bislang insgesamt sechs solche Schiffe gebaut, die als ein wichtiger Teil des britischen Umrüstungsprogramms bis 2020 gelten.
Die „Diamond“ ist nun das erste britische Kriegsschiff, das seit dem Zweiten Weltkrieg im Schwarzen Meer auftaucht – eine Sensation an sich, so das Portal. Dies sei wirklich kennzeichnend und besitze auch politische Bedeutung. Der britische Verteidigungsminister Michael Fallon sagte, dass London dadurch „ein klares Zeichen“ zur „Unterstützung der Souveränität, Unabhängigkeit und territorialen Integrität der Ukraine“ geben wolle.
Durch die intensive Rotation ihrer Schiffe im Schwarzen Meer umgeht die Nato jedoch den Vertrag von Montreux, auf dessen Einhaltung Moskau wiederum ultimativ besteht. Das Abkommen untersagt Kriegsschiffen den Aufenthalt im Schwarzen Meer für mehr als 21 Tage. Nun aber ist ausgerechnet ein britisches Schiff vor Ort; das dürfte tatsächlich ein Zeichen der Nato oder sogar ganz Europas sein. London beschloss plötzlich, diese Funktionen zu erfüllen, nachdem die 6. US-Flotte die Führungsrolle aufgegeben hatte.
Zudem könnte die „Diamond“ laut britischen Medienberichten auch an „geheimen Übungen“ in der Ukraine teilnehmen. Genauer gesagt, ihre Aufgabe wäre die Bewachung von 660 britischen Marineinfanteristen, die ihre ukrainischen Kollegen ausbilden sollten. Es ist allerdings unklar, wie sich ein Bataillon der britischen Marineinfanterie samt Technik und Waffen unbemerkt zu einer „geheimen Übung“ befördern ließe. Derzeit befinden sich außerdem nur 60 Marineinfanteristen an Bord.
Stoltenbergs Plan
Für Mitte Februar ist in Brüssel ein Treffen der Nato-Verteidigungsminister angesetzt, auf dem Generalsekretär Jens Stoltenberg ein neues Maßnahmen-Paket zur Verstärkung der Nato-Präsenz im Schwarzen Meer und im Schwarzmeerraum im Allgemeinen präsentieren will. Zu diesem Plan wird wohl auch die „Diamond“ gehören. Aber das Montreux-Abkommen wurde nie außer Kraft gesetzt. Und den Weg des Deutschen Reiches zu wiederholen, das während des Ersten Weltkriegs seine Kreuzer „Goeben“ und „Breslau“ der Türkei überlassen hatte – das will wohl niemand. Es gibt jedenfalls keine Gerüchte, Rumänien könnte die „Diamond“ geschenkt bekommen. Die rumänischen Zerstörer „König Ferdinand“ und „Königin Maria“ sind ohnehin die früheren „Coventry“ und „London“, die bereits im Falkland-Krieg eingesetzt wurden.
Genaueres zu Stoltenbergs Plan gibt es bislang nicht, erwartet würde aber eine neue Ausrichtung,
die das Montreux-Abkommen formell umgehen würde. Wie, ist noch schwer zu sagen, die Allianz könnte ihre Infrastruktur umbauen, wobei beispielsweise in Rumänien neue Werften gebaut werden könnten. Außerdem könnte sie zusätzliche Bomber aus Marham oder Lossimouth nach Norditalien verlegen und diese „Tornados“ mit Luft-Boden-Raketen ausrüsten. Doch dann würde die Nato ihre Kräfte im Norden, darunter auch in Stoltenbergs Heimat Norwegen, schwächen.
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Außerdem könnte das westliche Militärbündnis Bulgarien aufrüsten. Und die Konzeption des Befehlshabers der 6. US-Flotte, Vizeadmiral James Foggo, den Aufenthalt der Nato-Schiffe im Schwarzen Meer auf bis zu vier Monate zu verlängern, zeige das Ansinnen dieses gewieften „Seewolfs“.
Moskau für Montreux
In Moskau hält man dieses Vorgehen der Nato für eine Provokation und Verletzung des Vertrages von Montreux und damit des bisherigen Kräftegleichgewichts.
„Das zunehmend intensivere Vorgehen der Nato in der Barents- und Ostsee sowie im Schwarzen Meer ist destruktiv und provokant“, sagte Russlands Generalstabschef Valeri Gerassimow.
Es bleibt nur noch, abzuwarten, welches Geschick Stoltenberg in zwei Wochen zeigt. Jedenfalls ist eine intensive Beteiligung von ukrainischen Marinekräften dabei nicht vorgesehen.
Und Außenminister Sergej Lawrow hatte bereits am 12. Dezember 2016 unterstrichen, dass Russland für die Einhaltung des Montreux-Vertrags eintrete, während die USA versuchten, die Aufenthaltszeit ihrer Schiffe in der Region illegal zu verlängern.
Zuvor hatte Russlands Nato-Botschafter Alexander Gruschko gesagt, dass die Allianz auf die Verstärkung ihrer Kräfte im Osten verzichten sollte, falls sie mit Moskau weiter über die Rüstungskontrolle sprechen wolle.
Es bleibt nur noch, abzuwarten, welches Geschick Stoltenberg in zwei Wochen zeigt. Jedenfalls ist eine intensive Beteiligung von ukrainischen Marinekräften dabei nicht vorgesehen.
