Seit 2014 ist in Russland die Einfuhr bestimmter Agrarprodukte aus der Europäischen Union untersagt – eine Gegenmaßnahme zu den Sanktionen der EU. Dennoch sind italienischer Parmesan, französischer Brie, spanischer Jamón und holländischer Gouda weiterhin in Russland zu haben. RBTH hat sich umgehört, wie es die verbotenen Nahrungsmittel über die Grenze schaffen
Um die Einfuhr illegaler Lebensmittel nach Russland endlich zu stoppen, will Russlands Agraraufsicht Strafen einführen. Dass dieser Schritt zu großen Veränderungen führen wird, bezweifeln Experten aber. Russische Unternehmen haben bereits Tausende Tricks entwickelt, das bestehende Verbot zu umgehen.
Geht es nach der Initiative der Aufsichtsbehörde sollen Firmen für den Transport, die Lagerung und den Vertrieb verbotener Agrarprodukte belangt werden. Aber: Das Verbot richtet sich ausschließlich gegen Firmen, nicht gegen Privatpersonen (Sieben internationale Verträge, aus denen Russland ausgestiegen ist).
Ein Päckchen aus Europa
Die 29-jährige Marina aus Moskau (der Name wurde von der Redaktion geändert) betreibt einen Onlinehandel für italienische Spezialitäten. Dem Gesetz zufolge dürfen verbotene Lebensmittel auch nicht über das Internet bestellt werden. Für den Eigenverbrauch aber dürfe jeder russische Bürger bis zu fünf Kilogramm verbotener Lebensmittel von einer Europa-Reise mitbringen, erklärt die Unternehmerin.
„Und das muss man nicht im eigenen Koffer transportieren. Man kann die Nahrungsmittel auch als Päckchen an die eigene Adresse verschicken“, sagt Marina. „Der Trick ist, dass nicht du selbst, sondern einfach dein Geschäftspartner das Päckchen abschickt, aber in deinem Namen und mit deinen Passdaten.“
Dadurch entfalle quasi der Vermittler zwischen dem Verbraucher in Russland und dem Lieferanten in der EU. Das Päckchen sehe ja so aus, als hätte es ein Russe aus dem Ausland kurz vor seiner Heimreise an die eigene Adresse verschickt.
„Mein Ehemann ist Italiener und lebt in Italien. Dort kauft er Parmesan direkt beim Hersteller und schickt es mir als Päckchen nach Moskau“, erklärt Marina. Ihr Gatte sei als selbstständiger Unternehmer in Italien gemeldet und zahle dort Steuern – 40 Prozent.
Deshalb ist der Käse, der auf diesem Wege vertrieben werde, um bis zu 200 Prozent teurer: Neben Steuern kämen ja noch die Versandkosten hinzu.
Kaffeefahrt nach Finnland
Von Sankt Peterburg aus ist es bis zur finnischen Grenze nicht weit. In zweieinhalb Busstunden ist sie erreicht. Russische Kleinunternehmer nutzen diesen Umstand: „Wir schicken Touristen über die Grenze, die dort alle nötigen Lebensmittel einkaufen und im eigenen Gepäck nach Russland bringen“, sagt Anton Beljaew (der Name wurde von der Redaktion geändert).
Der 28-Jährige aus Sankt Petersburg vertreibt europäischen Käse und Schinken über eine Gruppe im russischen sozialen Netzwerk „VK“. Sein Geschäft ist nicht angemeldet, Steuern zahlt er nicht. Seine einzigen Ausgaben: Die Reisekosten ins europäische Nachbarland, die Anton den Touristen erstattet.
Auf der Durchreise verschollen
Doch was ist mit großen Liefermengen, für Hotels und Restaurants zum Beispiel? Diese würden direkt über die Mitgliedsstaaten der Eurasischen Wirtschaftsunion eingeführt, erklärt der Fachanwalt Maxim Tafinzew. „Waren, die zwischen Russland und anderen EAWU-Mitgliedern transportiert werden, müssen eigentlich nicht überprüft werden“, erklärt der Jurist.
Nun habe die russische Agraraufsicht zwar eine Kontrollpflicht durchgesetzt, das gewünschte Ergebnis sei dadurch aber nicht erreicht worden. „Die Kriminellen ändern einfach den Warencode in den Zollunterlagen. Die verbotenen Lebensmittel werden als legal deklariert“, erklärt Tafinzews Kollege Denis Frolow.
Und dann gebe es noch den Trick mit der Transitware. Diese auf russischem Territorium zu verfolgen, sei sehr schwierig. „Also erklären die Spediteure, dass die Lebensmittel über Russland, sagen wir, nach Usbekistan fahren. Dort kommen sie aber nie an: unterwegs verschollen“, erklärt der Jurist.
Umweg über die Krim
Seit dem Anschluss an Russland stellt die Krim ihre Zollbestimmungen auf das russische System um. Die Umstellung dauere bis heute an, sagt Tafinzew. Und der Zollbehörde der Schwarzmeer-Halbinsel fehlten die nötigen Ressourcen, um alles zu überprüfen, was die Grenze passiere. „Bislang sind Wareneinfuhren aus der Ukraine auf die Krim nicht verboten. So können auch verbotene Lebensmittel in die Region gelangen und dann auf russischem Gebiet weiterfahren“, sagt der Jurist.
Etikettenschwindel „Made in Switzerland“
Lebensmittel aus der Schweiz oder San Marino sind vom russischen Embargo nicht betroffen und dürfen ganz legal nach Russland geliefert werden. „Also werden sanktionierte Nahrungsmittel in die Schweiz gefahren, dort umetikettiert und nach Russland verschickt“, sagt Tafinzew.
Literatur:
Russland verstehen: Der Kampf um die Ukraine und die Arroganz des Westens von Gabriele Krone-Schmalz
Countdown Weltkrieg 3.0 von Stephan Berndt
Wir sind die Guten.: Ansichten eines Putinverstehers oder wie uns die Medien manipulieren von Mathias Broeckers
Die Eroberung Europas durch die USA: Zur Krise in der Ukraine von Bittner Wolfgang
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Beitragsbild: PublicDomain/de.rbth.com
Quellen: PublicDomain/de.rbth.com am 15.02.2017
