Das Drama der Flüchtlingskrise, wie sie beschönigend genannt wird und sich zu einer ernsten Gefahr für den Weiterbestand unserer Gesellschaft ausgewachsen hat, ist nicht mit einer einsamen Entscheidung von Angela Merkel zu erklären und auf eine einzelne politische Fehlentscheidung zurückzuführen. Der Wahnsinn hat Methode.
Manchmal mag der Eindruck entstehen, dass nur Merkel weg müsste, und man dann schon die Krise bewältigt hätte. So ist es nicht. Es sind nicht nur ihre Wähler, die sie stützen, es sind nicht nur die Mainstream-Presse und das Gebühren-Fernsehen, die ihr verbunden sind.
Es gibt ein ganzes Netzwerk von Profiteuren, die man als Flüchtlingskrisen-Gewinnler bezeichnen kann, die ein Interesse daran haben, die Flüchtlingskrise nicht nur nicht zu beseitigen, sondern fortzusetzen und auszuweiten.
Alexander Wallasch hat in einem ausführlichen Beitrag für Tichys Einblick versucht, Zusammenhänge aufzudecken. Greifen wir nur ein Problem heraus – das Problem der Abschiebung von Flüchtlingen. Was bemerken wir?
Immer mehr abgelehnte Asylbewerber klagen erfolgreich gegen diese Ablehnungen. Nach Informationen von NDR Info gab es alleine in den ersten sieben Monaten dieses Jahres 220.000 solcher Klagen. Wallasch schreibt dazu: »Und niemand bei klarem Verstand wird ernsthaft annehmen wollen, dass da kein System dahinterstecken würde.«
Es steckt tatsächlich ein System dahinter. Wallasch weiter: »So unterstützen etliche deutsche Nichtregierungsorganisationen (NGOs) aktiv diese Klagewelle. Es stellt, um nur eines von vielen Beispielen zu nennen, der Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt e.V. ein Muster für solche Klage ins Netz.« Das kann man hier ansehen.
Wallasch nennt auch Namen: »Ganz vorne mit dabei der Münchner Anwalt Hubert Heinhold. Er hat einen vielbeachteten Leitfaden verfasst: ‚Recht für Flüchtlinge. Ein Leitfaden durch das Asyl- und Ausländerrecht für die Praxis’. Heinhold ist auch im Auftrag der Caritas unterwegs. Und er arbeitet dem UNHCR zu, dem hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen zu, der ‚UN Refugee Agency’.
Wiederholt wurde Heinhold als Sachverständiger in den Deutschen Bundestag und in Landesparlamente bestellt. Er ist auch stellvertretender Vorsitzender der NGO Pro Asyl und des bayrischen Flüchtlingsrates e.V.«
Es gibt viele solche Heinholds, betont Wallasch. Sie haben alle ihre Geldquellen. Auch die Allgemeine Zeitung in Hessen fragte sich: Wer zahlt den Anwalt?
Das weiß auch der Rechtsanwalt Reinhard Marx, von dem Wallasch berichtet; er weiß, wo zusätzlich Geld herkommt: »Wer keine Verwandten hat, werde möglicherweise von Pro Asyl, der Diakonie oder der Caritas unterstützt, die in Fällen, an denen sie ein Interesse haben, einen Zuschuss zahlen.« Manchmal ist das Geld für den Anwalt für die Schlepperkosten, die gerne mal 10.000 Dollar betragen können, schon mit inbegriffen.
Die Anwälte sind nur ein Beispiel. Ein Knoten in einem Netzwerk. Es gibt ein ganzes System, an dem viele verdienen. So heißt es schon bei Shakespeare in ‚Hamlet’: »Ist dies schon Wahnsinn, so hat es doch Methode.« (Flüchtlingskrise: Mannheim wird`s zu bunt – Tübingen baut ab (Video))
Wahnsinn Teil 2: 17 Millionen Euro für ein Container-Dorf, das nur zwei Jahre in Betrieb sein wird
Minihäuser von 45 Quadratmetern für maximal vier Personen: eine Küche, ein Bad und zwei kleine Schlafzimmer mit Metallbetten – so sieht das neue Zuhause für Flüchtlinge auf dem Gelände des alten Zentral-Flughafens aus. Vor der Tür – Spielplätze, ein Basketballfeld, Raucherecken unter neu gepflanzten Ahornen.
Die ersten Bewohner der sogenannten „Tempohomes“ sind 150 Frauen, Männer und Kinder, die bis jetzt in den Hangars 6 und 7 des alten Flughafens leben mussten. Eingezogen waren sie im Oktober 2015. Die Schlafkabinen in den riesengroßen Hallen waren offen, es gab nur dünne Trennwände ohne feste Türen.
Die „Tempohomes“ seien eine Verbesserung für die geflüchteten Menschen, weil sie dort Privatsphäre hätten, sagte die Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Elke Breitenbach (Linke), im Interview mit dem rbb-Inforadio.
Auch Flüchtlinge aus anderen Notunterkünften, wie beispielsweise dem Rathaus Wilmersdorf oder aus einer Eventhalle in Spandau, werden schrittweise in die Wohncontainer am Columbiadamm umziehen. Rund 400 Menschen sollen bis zum Jahresende hier untergebracht werden. Die komplette Belegung der insgesamt 1.024 Wohnplätze in den rund 900 Containern wird erst im nächsten Jahr erreicht.
Aktuell gibt es in Berlin zehn „Tempohomes“ mit 3.000 Plätzen, weitere sieben mit 2.300 Plätzen sind in Planung. Der rot-rot-grüne Senat möchte keine weiteren Container-Unterkünfte für Geflüchtete bauen. Sie sind aufgrund einer Entscheidung des alten Senats errichtet worden, aber eine tragfähige Lösung seien sie nicht. Die Stadt werde nur noch die bereits in Auftrag gegebenen „Tempohomes“ fertig stellen, aber keine weiteren bestellen, so Breitenbach. Denn ihre Nutzung ist jeweils für drei Jahre genehmigt (Noch mehr Handgeld für Migranten: Die Regierenden leisten den Offenbarungseid).
17 Millionen für zwei Jahre Lebensdauer
Die Minihäuser auf dem Vorfeld des Flughafens müssen sogar nach nur zwei Jahren abgebaut werden – wegen des Tempelhof-Gesetztes, das durch einen Volksentscheid entstanden ist und eine Bebauung des ehemaligen Flughafens eigentlich untersagt. Das Berliner Parlament änderte es im Januar 2016 und ermöglichte somit die Errichtung des Container-Dorfs. Aber mit dieser zeitlichen Begrenzung.
Dazu kommt noch der Denkmalschutz. Deswegen durfte der Boden nicht aufgegraben werden, die Bäume stehen in Pflanzkästen, alle Leitungen sind oberirdisch verlegt. Ein anderer Standort war aus der Sicht der Stadt nicht möglich. „Es gibt innerstädtisch wenig Freiflächen, gleichzeitig leben noch 4.500 Menschen in Notunterkünften, die geschlossen werden müssen. Daher sind wir froh über die Unterbringungskapazitäten, die der neue Standort bietet. Wichtig ist uns, dass die Menschen sich dort – anders als in Notunterkünften – selbst versorgen können“, teilte das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) mit.
„Für eine Unterkunft dieser Größenordnung gab es keinen alternativen Standort. Zudem war zum Zeitpunkt der Planung der Flüchtlingszugang noch weit höher, und wir mussten davon ausgehen, noch weit mehr Plätze vorhalten zu müssen“, so die Behörde weiter.
Da die Minihäuser bis Ende 2019 vollständig weg sein müssen und für den Abbau Zeit einkalkuliert werden muss, werden die Container eigentlich nur bis zum Sommer 2019 genutzt. Der Bau der Unterkunft kostete 17 Millionen Euro. Was danach mit den “Tempohomes” passiert, ist völlig unklar. „Ein Nachnutzungskonzept wird derzeit von der landeseigenen Berliner Immobilienmanagement Gesellschaft erarbeitet“, so LAF.
Wohin die Flüchtlinge danach umziehen, ist ebenfalls unklar.
Ob das Projekt ein Fehler war? „So etwas in dieser Form wird es zukünftig nicht mehr geben. Da hat der neue Senat daraus gelernt,“ sagte Daniel Titze (Linke), Staatssekretär für Integration, zu rbb.
Wahnsinn Teil 3: „Ihr seid Advokaten von kriminellen Ausländern“
Der YouTuber Feroz Khan macht mit einem viralen Video im Netz Furore, bei dem er als pakistanischstämmiger Deutscher mit „MiHiGru“ mit der laschen linken Politik gegenüber ausländischen Verbrechern abrechnet.
Feroz Khan ist 27, wurde in Frankfurt am Main geboren und studiert für seinen Master Bahnsystemingenieurwesen in Dresden. Unter achse:ostwest macht er konservative YouTube-Videos, die bisher fast 500.000 mal geklickt wurden.
Vor einem Jahr wurde er als „Migrant aus Dresden“ (Lustig! Handverlesenes Wessi-Gutmenschenpublikum lacht verblüfft) in die WDR-Talkshow #ihremeinung eingeladen und durfte im öffentlich-rechtlichen Fernsehen aussprechen, was viele gesetzestreue Ausländer und „Deutsche mit MiHiGru“ empfinden: Der laxe linke Umgang mit kriminellen Ausländern schadet den rechtschaffenen, fleißigen Migranten, die Deutschland lieben, mindestens genauso sehr wie denen, die schon länger hier zahlen.
Feroz begann darauf selber zu YouTuben und machte sogar ein positives Video über Martin Sellner von der Identitären Bewegung, der sich ausdrücklich bei ihm bedankte.
Am 19.11.2017 stellte er das Video „5 Aspekte: Wie linke Politik Migranten geschadet hat“ online, das bisher über 26,000 mal gesehen wurde:
Feroz Khan: „Die linke Politik der letzten Jahrzehnte in Deutschland hat stets beansprucht, sich für Migranten einzusetzen, diese zu schützen und deren Interessen zu vertreten. Inwiefern diese Ziele nicht nur verfehlt wurden, sondern diese Politik obendrein den Migranten auch noch geschadet hat, das darf ich im Folgenden erläutern:
Keine Differenzierung des Integrationslevels
Die links-rot-grüne Politik ist offensichtlich nicht dazu in der Lage, zu differenzieren zwischen anpassungswilligen, integrationsfähigen Ausländern und solchen, die sich dahingehend nicht bemühen. Anders ist es nicht zu erklären, warum die Debatte um kriminelle Ausländer seitens eben dieser Kräfte im öffentlichen Diskurs und in der linksdominierten medialen Berichterstattung seit Jahrzehnten unterdrückt, dämonisiert und mit der Nazikeule abgetan wird.
Es müssen unabhängige YouTuber wie Hagen Grell aufstehen und sich dieser wichtigen Thematik annehmen und sie behandeln, wie es das bedarf. Weil es in euren, liebe Freunde der heiligen Moral, politischen Vorstellungen nicht stattfinden darf. Ganz am Rande: wenn ein Hagen Grell diese Thematik, mit Fakten untermalt, ausführlich behandelt und sei es, wenn er kriminelle Pakistanis explizit thematisiert, dann fühle ich mich davon weder angesprochen noch angegriffen, geschweige denn bedroht.
Ganz einfach, weil ich in der Lage dazu bin, zu differenzieren. Und weil ihr diesen Vorgang der Differenzierung nicht zulasst, hat es negative, gesellschaftliche Folgen, die darf ich mit Aspekt Nummer zwei einleiten.
Schutz der straffälligen Migranten
Indem ihr jedes Mal, wenn eine Untat durch einen Zuwanderer begangen wurde, den Täter in Schutz nehmt und diejenigen, die diesen zurecht anklagen, als ausländerfeindlich verleumdet, suggeriert ihr, dass der Täter Opfer seiner ihn umgebenden Gesellschaft ist; enthebt ihn damit seiner Verantwortung und bestärkt ihn auch noch in seinem tun. Dieser denkt sich in der Konsequenz: „Ich genieße hier Schutz und Aufenthaltsrecht, egal ob ich mich benehme oder nicht. Frau Künast, Rayk Anders & Co. werden das schon in meinem Sinne regeln. Die werden schon geschickt die Grenzen zwischen dem angepassten Ausländer und mir verschwinden lassen.“
Dieser Vorgang hat nachhaltig der Integrationsfrage auch dahingehend geschadet, dass der Anreiz sich anzupassen und sich zu integrieren geschwunden ist, weil es sozial oder juristisch sowieso keinen Unterschied macht. Daher seid ihr maßgeblich dafür mitverantwortlich, dass Deutschland ein Eldorado für kriminelle Zuwanderer geworden ist. Es gibt nur eine Gruppe, die von eurem politischen Einsatz profitiert. Das sind nicht die deutschen Einheimischen, das ist nicht die hiesige Polizei, das sind nicht angepasste und verfassungstreue Migranten und Migrantenkinder. Die einzigen, die von eurer undifferenzierten Politik profitieren, sind kriminelle Ausländer.
Die negative soziologische Auswirkung dessen liegt auf der Hand: auf der Straße, in der öffentlichen Wahrnehmung, ist jeder Migrant, insbesondere junge, arabische Männer latent der Kriminalität verdächtig, weil ihr den Vorgang der staatlich geforderten Separierung in Form von Inhaftierung, Rückführung und/oder Ausweisung von kriminell gewordenen Zuwanderern per se blockiert und behindert. Darunter leide ich, darunter leiden hunderttausend andere Betroffene. Ihr seid mitschuld.
Und noch einmal: dieser Sachverhalt, dass ich im öffentlichen Raum verdächtigt werde, ist kein Zeugnis dafür, dass diese Gesellschaft rassistisch ist, sondern vielmehr ein eindrucksvolles Zeugnis dafür, dass unsere Justiz und unsere Politik ihre Hausaufgaben nicht machen kann, weil euer selbstgerechter, rücksichtsloser und undifferenzierter Einfluss sie dahingehend behindert und blockiert. Keine andere Rolle habt ihr in dieser politischen Frage. Ihr seid letzten Endes Advokaten einzig und allein von kriminellen Ausländern.
Keine Differenzierung bei Migranten aus dem islamischen Raum
Keine Differenzierung bei Zuwandereren aus islamisch geprägten Ländern. Schutz genießt in euren Augen jeder, der die österreichisch-bayerischen Grenzen überquert und „Asyl“ ruft – ungeachtet seiner strafrechtlichen Vergangenheit, seines Schutzstatus, seiner extremistischen Weltanschauung und ungeachtet aller Feindschaften und Verfolgungen innerhalb dieser Bevölkerungsgruppen. Ihr bietet Schutz den Verfolgten und dem Verfolger. Damit schadet ihr nicht nur den Verfolgten, wirklich Schutzbedürftigen, sondern bereitet den Weg für neue soziale Unruhen und Konflikte in diesem Land.
Inflationärer Gebrauch von Nazi-Vorwürfen
Das Wort „Nazi“ oder „Rassist“ hat mittlerweile gar kein Wert, gar kein Gewicht mehr. Werde ich morgen Opfer eines Neonazis oder einer rassistischen Attacke und mache mich dahingehend bemerkbar, erzähle das anderen – die Leute zucken mit den Schultern – völlig zurecht -, weil dank euch heutzutage alles und jeder ein „Nazi“ ist, der nicht linientreu das abnickt, was ihr in eurem ideologisch verschrobenen Weltbild zeichnet.
Die Entmündigung
Der letzte und gewichtigste Punkt: die Entmündigung. Meine Wenigkeit und tausend andere Migranten – wir können für uns selbst sprechen. Lieber Rayk, lieber Moritz, liebe Frau Göring-Eckardt, lieber Herr Stegner, eure Betroffenheitsstellungnahmen brauchen wir nicht. Ich kann am besten für mich selbst sprechen, und mit Deutschen – und seien es Rechte – auf Augenhöhe verhandeln. Ihr könnt mich nicht verstehen, ihr könnt nicht nachempfinden, wie es mir geht. Zig mal versucht, aus meiner Sicht mindestens genauso oft gescheitert.
Ich sage nicht, dass die Rechten das könnten. Aber die erheben auch nicht diesen Anspruch. Und sei es, dass sie mich ablehnen, mich in diesem Land nicht haben wollen. Ich sage ganz entschieden: Lieber ehrliche Antipathie, als geheuchelte Sympathie. Nichts anderes ist euer selbstgefälliger Solidaritätsakt mit den Migranten. Für euch sind wir nur eine Spielfigur auf dem Schlachtfeld, die ihr instrumentalisieren könnt gegen euren politischen Feind Nummer eins – den weißen, heterosexuellen Deutschen.“ (Medien und Flüchtlingskrise: Die Schönfärberei hält an)
»Man kann die Märkte nach außen wie nach innen liberalisieren, doch kann man nicht im Innern hohe Sozialstaatsstandards aufbauen und zugleich die Grenzen öffnen. Man handelt dann wie der Bewohner eines gutgeheizten Hauses, der im Winter Fenster und Türen weit öffnet. Wenn das zur Abkühlung führt, dreht er eben die Heizung weiter auf. Man braucht kein Energieexperte zu sein, um zu erkennen, daß dies auf Dauer nicht geht.«
»Der ›Flüchtling‹ aus der Dritten Welt hat in den letzten Jahren den ›Proletarier‹ als Heilsfigur der Linken ersetzt. Beide Konstrukte tragen aber vergleichbare wahnhafte Züge.« Rolf Peter Sieferle
Literatur:
Das Migrationsproblem: Über die Unvereinbarkeit von Sozialstaat und Masseneinwanderung (Die Werkreihe von Tumult)
Merkels Flüchtlinge: Die schonungslose Wahrheit über den deutschen Asyl-Irrsinn!
Massenmigration als Waffe
Videos:
Beitragsbild und Quellen: PublicDomain/freiewelt.net/deutsch.rt.com/journalistenwatch.com am 10.12.2017
