Die Ukraine in Schokolade. Pjotr Poroschenko, der Inhaber eines Konditorei-Imperiums, liegt nach den bisherigen Ergebnissen der Präsidentschaftswahlen vom Sonntag in Führung. Nach den Angaben der Zentralen Wahlkommission, die noch mit der Auszählung der Stimmen beschäftigt ist, erhielt Poroschenko etwa…
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54 Prozent der Wählerstimmen und siegt damit bereits in der ersten Wahlrunde.
Die ukrainischen und westlichen Massenmedien bezeichneten den „Schokoladenkönig“ von Anfang an als den Hauptanwärter auf das Amt des Staatschefs der Ukraine. Aber nach dem zu urteilen, wie sich Barack Obama beeilt hatte zu erklären, er werde mit dem neuen Kollegen arbeiten können, scheint die Arbeit des Weißen Hauses, ein weiteres „demokratisches Paradies“ aufzubauen, insgesamt nach Plan zu verlaufen.
Die demokratische Idylle wird allerdings von mehreren Faktoren gestört. Zum Beispiel erklärte die nach den bisherigen Wahlergebnissen um 40 Prozent hinter Poroschenko liegende Julia Timoschenko noch vor den Wahlen, ihre Vaterlandspartei werde nur ein Wahlergebnis anerkennen – den Sieg von Julia Timoschenko. Ansonsten werde es einen neuen Maidan geben. Nun schwebe über der Ukraine das Gespenst einer neuen Revolution, sagte der Chef des Sekretariats des Koordinationsrates der Gesell-schaftlichen Bewegung des Südostens, Alexander Kofman.
„Ich fürchte, das zu hundert Prozent zu behaupten, aber die Wahrscheinlichkeit ist maximal. Julia Timoschenko, verstärkt durch den ‚Rechten Sektor‘, erklärt, im Fall einer Wahlniederlage werde sie die Macht mit Gewalt ergreifen. Ungeachtet der Tatsache, dass diese Wahlen im Grunde genommen eine Farce sind, besteht das Risiko, dass sie sich in eine Tragödie verwandeln. Wenn der nicht legitim gewählte Präsident Poroschenko von der nicht legitim gewählten Timoschenko gestürzt werden wird.“
Es ist durchaus möglich, dass Julia Timoschenko versucht, einen „dritten Maidan“ zu veranstalten. Allerdings wird es dieses Mal für sie nicht so leicht sein, das Volk auf die Beine zu bringen, meint der Politikwissenschaftler und Historiker Dr. Viktor Kuwaldin.
„Die Leute sind ganz offensichtlich müde, sie wollen ihre Ruhe haben. Auch die Kräfte, die für den Maidan aufgetreten waren, sind gespalten. Mir scheint, unter diesen Bedingungen ist es schwer, Kiew, die zentrale Ukraine und auch den Westen auf die Straßen zu bringen.“
Die Wahlvorstellung selbst weckt viele Fragen. Es gibt kaum viele Fälle in der Neuzeit, wo die Wahlen eines Staatschefs unter Bedingungen eines Krieges gegen das eigene Volk stattgefunden haben. Das Hauptproblem der jüngsten Wahlen besteht gerade darin, dass sie nicht im ganzen Land stattgefunden haben. Ein bedeutender Teil der Ukraine – der Südosten – hatte beschlossen, an dieser Farce nicht teilzunehmen. Dort existiert jetzt ein neuer Staat – Malorossija, den Kiew natürlich nicht anerkennt und versuchen wird, mit Hilfe von Panzern. Kampfhubschraubern, Minenwerfern und anderer Artillerie in seinen Schoß zurückzuholen.
Die Stimmenauszählung bei den Wahlen weckt ebenfalls viele Fragen. Der stellver-tretende Direktor des Instituts für die Länder der GUS, Igor Schischkin, sagt hierzu Folgendes:
„Der Maidan verlief unter anti-oligarchischen Losungen. Und nun soll das Volk im Ergebnis der sogenannten ‚Maidan-Revolution‘ einmütig – zu mehr als 50 Prozent – gegangen sein, um für den Oligarchen Poroschenko zu stimmen. Das ist lächerlich.“
Aber wie dem auch sei, werde Moskau einen Dialog mit der neuen Macht aufbauen müssen, bemerkt der Abgeordnete der russischen Staatsduma, Wjatscheslaw Nikonow.
Video: Analyse der Regionen und Abstimmungsverhalten in der Ukraine, am Tag der Wahl
Dieser Politikwissenschaftler meint, für den Westen und für einen Teil der ukrainischen Bevölkerung werde Poroschenko eine legitime Figur sein. Obwohl selbst die Angaben über die Wahlbeteiligung (angeblich 60 Prozent) unter Bedingungen, wo fast die Hälfte des Landes nicht an den Wahlen teilgenommen hat, sehr relativ sind. Ebenso relativ ist aus der Sicht des Südostens der Ukraine und Russlands auch die Legitimität der künftigen Macht. Doch zugunsten einer Überwindung der Ukraine-Krise wird man mit ihr verhandeln müssen.
Video: Schwere Zeiten für den „Schokoladenkönig“ – bittere Pille für die Ukrainer?
Quellen: PRAVDA TV/Ria Novosti/Stimme Russlands vom 26.05.2014
