Die Wahrheit über das Asylrecht

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Ulrich Vosgerau (Bild: Otte)

Er war der erste bekannte Jurist, der die Migrationspolitik von Angela Merkel als „Herrschaft des Unrechts“ geißelte. Der Staats- und Verfassungsrechtler Ulrich Vosgerau spricht im Interview mit Max Otte über sein Buch mit dem gleichnamigen Titel. Vosgerau teilt hart und überzeugend gegen die Asylpolitik aus.

Das europäische Asylsystem ist seit 2011 schleichend gar nicht mehr angewendet worden. Auf die Idee, das Asylrecht sei ein subjektives Recht des Einzelnen gegenüber dem Staat, sei man nur in Deutschland gekommen. Auch die Mainstream-Medien watscht Vosgerau kräftig ab. Sie sind in seinen Augen die politische Polizei des Staates, die das macht, was der Staat im freiheitlichen Rechtssystem nicht darf: Menschen verleumden, schlecht machen, in die rechte Ecke stellen. Vosgerau geißelt die Berichterstattung als Meinungsterror. 40 Minuten Klartext über Migrationspolitik, Asylrecht und Meinungsterror in den Medien.

Zitate:

Zu seinem Berufsstand und Kritik an der Asylpolitik: „Die lagen ja Alle mit angelegten Ohren in der Furche und wollten so recht Nichts sagen.“

Zum Thema Angst: „Die politische Polizei in der Bundesrepublik, das sind die Medien, die dürfen all das tun, was der Staat im freiheitlichen Rechtssystem nicht darf: Sie dürfen Leute verleumden, schlecht machen, in die rechte Ecke stellen, und das fürchten auch die Politiker.

Ulrich Vosgerau - Die Herrschaft des Unrechts
Ulrich Vosgerau – Die Herrschaft des Unrechts

Warum er das Buch geschrieben hat: „Aus psycho-hygienischen Gründen“

Zum Asylrecht: „Das Asylrecht ist ein Leistungsrecht. Wenn die staatlichen Ressourcen erschöpft sind, endet auch das Asylrecht, auch wenn das nicht explizit im Gesetz steht … Auf die Idee, das Asylrecht könnte ein subjektives Recht des Einzelnen sein, das er gegen den Staat hat, ist man im Großen und Ganzen nur in Deutschland gekommen.“

Zu den Medien und ihrer Berichterstattung: „Meinungsterror“ – „Wenn ich das nicht Lügenpresse nennen sollte, dann müsste ich selber lügen.“

@jouwatch

Quelle!: #zaronews