„Diese Kriegserklärung bleibt nicht unbeantwortet“ – Medwedew

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© Sputnik / Dmitri Astahow

Eine Verschärfung der Sanktionspolitik gegen Russland kann als Erklärung eines Wirtschaftskriegs betrachtet werden und bleibt nicht unbeantwortet, sagte der russische Premierminister Dmitri Medwedew bei einem Treffen mit Mitarbeitern des Kronozki-Naturreservats auf der Kamtschatka-Halbinsel.

Am Mittwoch hatte das US-Außenministerium in Washington erklärt, dass am 22. August wegen des angeblichen Einsatzes von C-Waffen im britischen Salisbury neue US-Sanktionen gegen Russland in Kraft treten würden. Die Zeitung „Kommersant“ hatte zuvor den Text eines Gesetzentwurfes über neue Sanktionen gegen Russland veröffentlicht, der von dem Republikaner Lindsey Graham und drei seinen Kollegen vorbereitet wurde.

Dem Blatt zufolge fordern die Mitglieder des US-Kongresses, insbesondere von US-Präsident Donald Trump, die Dollar-Verrechnungen der russischen Banken zu sperren, US-Residenten Geschäfte mit Russlands Staatsschulden zu verbieten sowie endgültig die Frage hinsichtlich der Einstufung Russlands als „Sponsor-Staat des Terrorismus“ zu klären.

„Ich möchte zu den künftigen Sanktionen keine Stellung nehmen, aber eines kann ich sagen: Wenn etwas wie ein Verbot der Aktivitäten von Banken oder der Verwendung einer bestimmten Währung erfolgt, kann man es direkt als die Ankündigung eines Wirtschaftskriegs betrachten. Und dieser Krieg darf nicht unbeantwortet bleiben – es müssen wirtschaftliche, politische und notfalls auch andere diverse Maßnahmen folgen. Unsere amerikanischen Freunde müssen das verstehen“, betonte der russische Premier.

Zu den jüngst verhängten Sanktionen äußerte Medwedew Folgendes: „Unbeachtet dessen, wie die westlichen Partner argumentieren, dass die Russen schlecht seien, eine falsche Politik ausüben, dass die russische Regierung ihre Position in einer Reihe von Fragen ändern sollte – im Großen und Ganzen ist dies die Einschränkung unserer wirtschaftlichen Macht.“

Schon etliche Male in der Geschichte  seien Sanktionen gegen Moskau verhängt worden. Russland habe innerhalb der letzten 100 Jahre unter Bedingungen ständiger Sanktionen existiert,  die dazu dienen sollten, das Land aus der Reihe mächtiger internationaler Konkurrenten zu werfen.Zu Beginn des 20. Jahrhunderts habe sich Russland „recht gut entwickelt“, trotz aller Schwierigkeiten in der Sowjetzeit habe es Phasen rasanter Entwicklung gegeben. Dies habe vielen anderen Staaten „nicht gefallen“, vor allem den USA und einer Reihe ihrer Verbündeten. „Nichts hat sich zum heutigen Zeitpunkt geändert“, sagte Medwedew.

Ein Beispiel dafür sei die heutige Situation um den europäischen Gasmarkt, den die USA mit ihrem Flüssiggas erobern möchten und deshalb die Lieferung von russischem Gas behindern wollen. Obwohl absolut „markt- und wettbewerbswidrige“ Maßnahmen von Washington ergriffen werden, habe sich das zu einer Politik entwickelt.

Ähnliche Maßnahmen würden auch gegen China eingesetzt. „Das mögen die Chinesen natürlich nicht, niemand mag so etwas, und zu unseren Aufgabe gehört, diesen Maßnahmen entgegenzuwirken“, fügte er hinzu.

Nord Stream 2 ist das Projekt für eine weitere Gaspipeline zwischen Russland und Deutschland, die am Grund der Ostsee verlegt wird. Die Gesamtkapazität des Projekts soll etwa 55 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr erreichen. Der Betriebsstart der Pipeline ist für Ende 2019 geplant. Früher hatte der Finanzdirektor von Uniper (einer der europäischen Projektpartner von Gazprom), Christopher Delbrück, mitgeteilt, dass die Arbeit an dem Gaspipeline-Projekt Nord Stream 2 trotz aller politischer Schwierigkeiten planmäßig läuft.

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