Das ARD-Politmagazin „Kontraste“ hat untersucht, wie oft Abgeordnete bei namentlichen Abstimmungen im Bundestag fehlen. Dabei kamen überraschende Ergebnisse heraus. Die beiden, die am häufigsten fehlen, sind besonders prominent.
„Kontraste“ hat sämtliche 40 namentlichen Abstimmungen in der bisherigen Legislaturperiode ausgewertet. Am seltensten dabei sind Gregor Gysi (Linke) und der frühere Außenminister Sigmar Gabriel (SPD).
Demnach verpasste Gysi in der aktuellen Legislaturperiode 36 von insgesamt 40 namentlichen Abstimmungen. So blieb der Präsident der Europäischen Linken laut „Kontraste“ beispielsweise einer Abstimmung fern, die auf Antrag seiner eigenen Fraktion zustande kam. Das war am 28. Juni. Es ging um einen Antrag der Linken zu Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger.
Bezahlter Vortrag statt Abstimmung über Hartz IV
Nach Recherchen des Politmagazins hielt Gysi an diesem Tag einen bezahlten Vortrag an einer privaten Hochschule in Vechta, bei dem er mindestens 3500 Euro verdiente. „Wer meint, die Arbeit eines Abgeordneten einzig und allein anhand der An- oder Abwesenheit an Sitzungstagen des Bundestages beurteilen zu können, hat von dem vielfältigen Charakter und Inhalt dieser Arbeit nichts verstanden“, teilte Gysi auf Anfrage der „Kontraste“-Redaktion mit.
Auch Sigmar Gabriel hat in der bisherigen Legislaturperiode nicht gerade Fleißpunkte im Bundestag gesammelt. Der ehemalige SPD-Parteichef und Außenminister nahm nur an 12 von 40 namentlichen Abstimmungen teil. Gabriel befindet sich laut „Kontraste“ trotz laufender Sitzungswoche momentan an der Universität Harvard. Dort nimmt er ab November 2018 einen Lehrauftrag wahr. Seinem unfreiwilligen Ausscheiden als Außenminister sei „eine Phase der Neuorientierung“ gefolgt, die zu Terminkollisionen geführt habe, erklärte Gabriel gegenüber „Kontraste“ schriftlich. „Dies ist natürlich auf Dauer nicht vertretbar.“ Mit Ablauf des Aufenthalts in Harvard werde er dafür Sorge tragen, dass sich seine Präsenz im Parlament erhöhe, versicherte Gabriel. „Die in Ihren Fragen ausgedrückte Kritik ist berechtigt, und ich werde für Abhilfe sorgen.“Linke und AfD-Abgeordnete fehlen am häufigsten
Bundestagsabgeordnete der Linkspartei fehlen demnach mit durchschnittlich 13,84 Prozent am häufigsten. Fraktionschef Dietmar Bartsch sieht das sehr selbstkritisch: „Offensichtlich fehlte dort Disziplin. Aber ich lege Wert darauf, dass ich ‚fehlte‘ sage, denn das ändern wir“, teilte er dem ARD-Magazin mit. Geplant sei beispielsweise, dass Abgeordnete in Sitzungswochen keine Veranstaltungen mehr in großer Entfernung wahrnehmen sollten.
Mit 9,24 Prozent hat die AfD nach der Linkspartei zudem die zweithöchste Fehlquote. Dabei hatten AfD-Politiker in der Vergangenheit betont, wie wichtig eine hohe Präsenz der Abgeordneten im Plenum sei. Auf Anfrage schreibt die AfD: „Die ARD-Statistik können wir auf die Schnelle nicht überprüfen (…). Wir sind die Fraktion, die in der Gesamtpräsenz im Plenum Vorreiter ist.“
Vier übrige Fraktionen gleichauf
Die Werte der weiteren vier Fraktionen bewegen sich laut Kontraste – trotz einzelner Ausreißer – zwischen 6 und 7 Prozent (CDU/CSU 6,07 Prozent, FDP 6,44 Prozent, Grüne 6,57 Prozent, SPD 7,43 Prozent) und entsprechen damit laut einem Statistiker einem normalen Maß an Abwesenheit. Fehltage aufgrund von Krankheit verteilen sich laut den Statistik-Experten auf alle Fraktionen gleich, so dass es zu keinen statistischen Verzerrungen kommt.
