In Deutschland leben immer noch Tausende Migranten, die von der Bundesregierung aus verschiedenen Gründen nicht abgeschoben werden können. Prof. Dr. Wilfried Bergmann, Vize-Vorstandsvorsitzender des Deutsch-Russischen Forums hat nun in einer Universitätskonferenz kommentiert, um welche Migranten es sich handelt und was das für Deutschland bedeutet.
Laut dem Experten ist eines der größten Probleme im Zusammenhang mit der Migration die große Bürokratisierung und der Zeitaufwand bei den Abläufen der Asylantragablehnung und der Abschiebung.
„Eines der ungelösten Probleme ist es, was wir mit denen machen, deren Asylantrag abgelehnt worden war“, unterstreicht der DRF-Vizechef.
Fast alle, die eine Ablehnung ihres Asylantrages bekommen hätten, würden nämlich eine Klage einreichen, deren Bearbeitung zusätzlich zwischen eineinhalb und drei Jahren dauern würde, so Bergmann.
Wie man mit diesen Personen während der gerichtlichen Auseinandersetzung verfährt, sei bislang nicht endgültig geklärt, betonte der Professor in der internationalen Konferenz „Probleme der äußeren Migration und der Staatsbürgerschaft“ an der Russischen Universität für Völkerfreundschaft (RUDN).Die zweite Gruppe unter den Migranten, deren Abschiebung ein großes organisatorisches und bürokratisches Problem darstellt, sind laut Bergmann diejenigen Flüchtlinge, die ihre Personaldokumente wie Pässe weggeworfen haben. Es sei einfach unklar, woher sie kämen und wohin sie abgeschoben werden müssten. Eine Abschiebung unter diesen Bedingungen sei nur schwer möglich.
Schließlich gebe es eine kleine Gruppe von Migranten, die „aus medizinischen Gründen“ nicht in ihre Ursprungsländer abgeschoben werden dürften, äußerte der DRF-Vizechef.
Diese drei Gruppen seien die problematischsten, da sie von der Bundesregierung in absehbarer Zeit kaum aus dem Land gebracht werden könnten aber erheblichen bürokratischen und finanziellen Aufwand entstehen lassen würden, so Bergmann weiter.
„Sie bekommen medizinische Behandlung, bekommen Finanzmittel zum Wohnen und damit sind gewaltige Ausgaben verbunden, die der Bund zahlt, die Bundesländer zahlen oder die einzelnen Kommunen“, resümierte der Experte abschließend.
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