Donnerstag, März 28, 2024
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Eklat im EU-Parlament

 

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Mehrere EU-kritische Parteien haben bei der ersten Plenarsitzung des neu gewählten EU-Parlaments für einen Eklat gesorgt, indem sie sich der Europa-Hymne verweigerten. Sie drehten sich beim Ertönen derselben…

demonstrativ um oder blieben einfach sitzen.

Abgeordnete mehrerer EU-kritischer Parteien boykottierten die EU-Hymne. Bei der konstituierenden Sitzung des neuen EU-Parlaments ist es Usus, dass die Europahymne gespielt wird und sich dazu alle Abgeordneten erheben.

Anstatt für die Hymne aufzustehen, blieben jedoch zirka 30 Abgeordnete demonstrativ sitzen, darunter auch EU-Abgeordnete der österreichischen FPÖ um Harald Vilimsky und Abgeordnete der französischen Front-National (FN). Den EU-Gegnern von der englischen Partei UKIP war dies als Zeichen noch zu schwach – sie drehten dem Orchester demonstrativ den Rücken zu. Ein Abgeordneter der italienischen Lega Nord erschien sogar von einer Burka verhüllt, so Welt Online.

EU-konforme Abgeordnete erregten sich in sozialen Netzwerken wie Twitter ob des Eklats. „Schwachsinnig“ sei das Verhalten, so ein französischer Konservativer. „Schamlose Individuen“, so seine französische Kollegin.

„Den Populisten und Extremisten im EU-Parlament die Stirn bieten!”

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) forderte das Parlament in einem Beitrag für die Frankfurter Rundschau (FR) dazu auf, entschlossen auf den Machtzu-gewinn rechtsextremer Parteien zu reagieren. Man müsse „den Populisten und Extremisten im EU-Parlament die Stirn bieten und ihnen klare Grenzen aufzeigen“, so das Statement des Sozialisten Steinmeier. Dazu könne man einen Ausschuss gegen Rassismus und Antisemitismus bilden. „Das wäre der geeignete Ort, um sich nicht nur sporadisch, sondern regelmäßig der Herausforderung von Ausländerfeindlichkeit, Antisemitismus und Extremismus für unsere europäische Werteordnung anzunehmen und klare Antworten zu geben“, so Steinmeier in der Ausgabe der FR am Mittwoch.

Die Europahymne ist eine Instrumentalversion des weltbekannten Hauptthemas „An die Freude” aus der Neunten Symphonie von Ludwig van Beethoven. Einen Text hat die Europahymne im Gegensatz zu fast allen Nationalhymnen nicht.

Die Anzahl von europakritischen bis europafeindlichen und populistischen Abgeordneten hat sich im neuen Parlament fast verdoppelt – auf 170 der insgesamt 751 Mitglieder. 70 Europaskeptiker, darunter britische Konservative, haben sich in der Fraktion “Europäische Konservative und Reformisten” zusammengeschlossen, 48 EU-Gegner, darunter der Brite Nigel Farage, bilden die Gruppe “Europa der Freiheit und der direkten Demokratie”.

Hinzu kommen 52 Abgeordnete, die dem rechtsextremen Lager zuzuordnen sind. Unter ihnen sind die FN-Vorsitzende Marine Le Pen, ihr Vater, der Parteigründer Jean-Marie Le Pen und 21 andere Mitglieder der rechtsextremen Partei. Sie hatte in Frankreich bei der Europawahl das beste Ergebnis erzielt und kann somit 23 Abgeordnete ins Straß-burger Parlament entsenden – die größte französische Delegation. Den Rechtsaußen-Vertretern ist es wegen zahlreicher Differenzen allerdings nicht gelungen, eine Fraktion zu bilden.

Video:

Quellen: hartgeld.com/blu-news.org vom 02.07.2014

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