Plötzlich ist er wieder da. Nach seinem blamablen Auftritt im Bundestag gegen Alexander Gauland versucht Martin Schulz nun die Agenda in der Causa Hans-Georg Maaßen vorzugeben. Und sein Auftreten ist dabei ähnlich peinlich, wie bei seiner Hetzrede gegen den AfD-Chef. Denn der Ex-Kanzlerkandidat bringt es fertig, zunächst für den Koalitionsbruch zu plädieren, um dann im nächsten Moment davor zu warnen.
Zunächst sagte er in der ARD-Sendung „Anne Will“, er gehe davon aus, dass der Verfassungsschutzpräsident am Dienstag entlassen wird. Merkel müsse sich dann entscheiden, ob sie eine stabile Regierung haben oder einen Mann im Amt halten wolle, der ihr öffentlich widerspricht, sagte Schulz in der Talkshow. Er sprang damit Juso-Chef Kühnert bei und sagte dieser habe recht: Man dürfe nicht „einfach so“ in der Regierung bleiben dürfe, wenn Seehofer Maaßen nicht entlasse.
Ein typischer Schulz, denn kurz darauf sagte er, man dürfe auch „nicht einfach“ hinschmeißen. Kein Wunder: Bei all den Drohungen müssen ihm die Umfrageergebnis durch den Kopf geschossen sein. Gut möglich, dass die SPD dann nur noch auf dem dritten Platz hinter der AfD landen würde. Das sagen bereits jetzt einige Umfragen. Wohl daher sagte Schulz, zum jetzigen Zeitpunkt Neuwahlen auszurufen sei „unverantwortlich“.
Die Parteichefs von CDU, CSU und SPD wollen sich am Dienstag erneut treffen, um über den Fall Maaßen zu beraten. Die SPD verlangt, dass Maaßen gehen muss. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte sich zuletzt hinter den Verfassungsschutz-Chef gestellt.
Am Wochenende ging das SPD-Trommelfeuer gegen Maaßen weiter. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil sagte der „Bild“: „Herr Maaßen ist der falsche Mann an der Spitze des Verfassungsschutzes.“ Dieser habe hat „öffentlich in einer brisanten Angelegenheit die Kanzlerin kritisiert, um dann einräumen zu müssen, dass er falsch gelegen hat“. Das sei ein „nicht hinnehmbarer Vorgang, der Konsequenzen haben muss“. Bereits zuvor hatte sich auch SPD-Chefin Andrea Nahles festgelegt: „Herr Maaßen muss gehen, und ich sage euch, er wird gehen“, sagte sie auf einer Veranstaltung in Offenbach.
Die Union reagierte verärgert auf die Äußerungen der SPD-Spitze vor dem für Dienstag Nachmittag geplanten zweiten Treffen Parteichefs von CDU, CSU und SPD zum Fall. „Einfach mal die Klappe halten bis Dienstag wäre Dienst für diese Koalition“, sagte CDU-Vize, Baden-Württembergs Innenminister, Thomas Strobl (CDU) der „Bild“.
„Beschäftigt Euch nicht so sehr mit Euch selber, sondern regiert das Land ordentlich.“ Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Mathias Middelberg (CDU) sagte: „Getrieben von den schlechten Umfragewerten überzieht die SPD auch in der Tonlage.“ Kritik kam auch von Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU): „Ich finde, statt mit Personalien sollte sich die Koalition in Berlin wieder mehr mit den Problemen der Menschen beschäftigen.“
Auf mögliche Konsequenzen der anhaltenden Debatte über Maaßen wies FDP-Vizefraktionschef Michael Theurer hin: „Bleibt Herr Maaßen, muss die SPD gehen. Kann die SPD-Parteivorsitzende Nahles das wirklich durchsetzen oder fällt sie wieder um?“ (WS)
