Nach der Verschärfung der deutschen Reisehinweise für die Türkei hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan der Regierung in Berlin Drohgebärden gegen sein Land vorgeworfen. Deutschland mache der Türkei mit „Drohungen“ keine Angst, sagte Erdogan am Freitag.
Deutschland müsse „sich zusammenreißen“, betonte der Staatschef in einer Rede in Istanbul. So hätten Bemerkungen der deutschen Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries das Ziel, Unternehmen von Investitionen in seinem Land abzuhalten. Zudem seien Berichte über Ermittlungen gegen deutsche Firmen falsch. Die Tür stehe auch deutschen Investoren weit offen. Erdogan warf Deutschland erneut vor, „Terroristen“ Unterschlupf zu gewähren.
Härtere Gangart gegenüber Türkei
Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel hatte am Donnerstag angekündigt, dass Deutschland die Türkei-Politik wegen der Verhaftung von Bundesbürgern neu ausrichten wird. So sollen Hermes-Bürgschaften für Türkei-Geschäfte überprüft werden. Zudem wurden Reise- und Sicherheitshinweise verschärft. Erdogan kritisierte dies als haltlos und bösartig. Hintergrund des Konfliktes ist die Inhaftierung mehrerer Deutscher in der Türkei.
DDR-Vergleich
Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) verglich unterdessen die Türkei mit der DDR. „Die Türkei verhaftet inzwischen willkürlich und hält konsularische Mindeststandards nicht ein“, sagte Schäuble zur „Bild“. Er ergänzte: „Das erinnert mich daran, wie es früher in der DDR war.“ Schäuble sagte, die Bundesregierung könne für die Sicherheit deutscher Türkei-Touristen „nicht mehr garantieren“.
Justizminister warnt
Auch der deutsche Justizminister Heiko Maas (SPD) warnte vor Reisen in die Türkei. Er sagte, ebenfalls in der „Bild“, „wer in die Türkei reist, verbringt seinen Urlaub leider nicht in einem Rechtsstaat“. Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte eine „Neuausrichtung“ der Politik gegenüber Ankara angekündigt. Neben verschärften Hinweisen für Türkei-Urlauber kündigte das Außenministerium auch an, Wirtschaftshilfen und Exportgarantien für die Türkei zu überdenken. Die Regierung in Ankara warf der Bundesregierung daraufhin eine „große politische Verantwortungslosigkeit“ vor.
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Quelle: Info Direkt
