Erleben wir wieder die Zeit der KZ?

Die deutsche Regierung hat die Prognose für die Anzahl der Flüchtlinge die dieses Jahr nach Deutschland kommen sollen Mitte Jahr auf 800`000 erhöht. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier hält diese Zahl noch immer für zu gering, und schätzt, dass es bis zuFehler, Gruppe existiert nicht! Überprüfen Sie Ihre Syntax! (ID: 2) einer Million Menschen sein sollen die bis Ende Jahr in Deutschland eintreffen werden. Während Bouffier davon überzeugt ist, dass die Deutschen mit dieser enormen Zahl von Flüchtlingen klar kommen, hält Innenminister Thomas De Maizière diese Aufgabe „über die Dauer

nicht für bewältigbar“.

Deutschland nimmt (bis jetzt) mit Abstand die grösste Zahl an Flüchtlingen auf (gemessen an der Gesamtbevölkerung allerdings auf Platz 6) in der Europäischen Union auf, und die vielen hunderte und tausende Menschen die sich ehrenamtlich für die armen Menschen einsetzen, zeugen von Mitleid und dem Bewusstsein des privilegierten Lebens, über welches sehr viele von uns in der „Festung Europa“ verfügen.

Das es aber auch andere Stimmen gibt, die nicht nur mit den grässlichen Geschehnissen von Heidenau und anderen Orten in Verbindung gebracht werden dürfen wo Flüchtlinge und/oder Flüchtlingsunterkünfte durch einen Mob angegriffen wurden, ist nur natürlich und ich konnte mich in dutzenden Gesprächen davon selbst überzeugen. Nebst der sich in den Gesprächen herauskristallisierenden Sorge um ihre eigene Sicherheit, Angst vor den Fremden und allgemeiner Islamophobie, kam auch sehr oft die Frage auf „woher die denn jetzt plötzlich alle herkommen“.

Diese Frage wurde zum Teil auch in einem an sich sehr guten Artikel der schweizerischen Neue Zürcher Zeitung (NZZ) gestellt, wo es zum Beispiel heisst „dass man in Europa nicht sehen wollte was auf den Kontinent zukommt“ oder dass „Europa nicht auf sie (die Flüchtlinge) vorbereitet war“. Als möglichen „Lösungsansatz“ damit die Flüchtlinge überhaupt nicht erst bis nach Europa kommen, schlägt die Autorin unter anderem vor, „Libyen dazu zu bewegen die Küste besser zu kontrollieren“.

Genau darin liegt aber das fundamentale Problem (auch in diesem Artikel) und somit auch die Ursache dessen, weshalb so viele Menschen sich bei uns die Frage stellen, woher die ganzen Flüchtlinge „plötzlich“ herkommen. Die Enthüllung von geheimen EU-Plänen durch WikiLeaks, mit Bomben und Raketen die Flüchtlingsboote in Libyen auszuschalten bevor sie sich auf den gefährlichen Weg nach Europa machen, war zwar in den Gesprächen kein Thema, aber trägt dennoch dazu bei, dass die Ursache dieser Flüchtlingskatastrophe ausgeblendet wird.

Denn weder der Artikel in der NZZ, noch ganz offensichtlich die Politiker in der EU, stellen sich die Frage nach der Kausalität bei dieser menschlichen Tragödie. Es wird vom Bürgerkrieg in Syrien gesprochen, es wird von Instabilität in Libyen oder noch immer von der Terrormiliz der ISIS oder des Islamischen Staats gesprochen.

Das aber gerade diese Länder wie Libyen, Syrien oder Irak (ungeachtet des politischen Systems) einmal zu den stabilsten Ländern der Region gehört hatten, dass ihre Bevölkerung in relativer Sicherheit, Wohlstand und Fortschrittlichkeit gelebt haben wo der Islamismus keine Rolle gespielt hat, wird völlig verdrängt. Als ob es diese Zeit nie gegeben hat. Libyen hatte bis 2011 den höchsten Lebensstandard in Afrika, im Irak war dieser bis 1990 sogar noch höher als in Libyen 2011! Doch diese Fortschritte wurden allesamt auf dem Altar des US-Imperialismus geopfert.

Wie ich in meinem Artikel „Was ISIS so erfolgreich macht“ geschrieben habe, stellte der Irak niemals eine Gefahr für die USA dar. Und trotzdem wurde das Land durch Lügen und Propaganda zerstört. Auf die Frage ob denn eine halbe Million tote Kinder im Irak diese US-Politik rechtfertigen würde, antwortete 1996 die damalige US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen und Aussenministerin Madelaine Albright:

„Ich denke das ist eine harte Wahl, aber ich denke – wir denken – es ist es wert.“

Nicht anders verhielt sich die amtierende US-Aussenministerin im Jahr 2011, Hillary Rodham Clinton, als die NATO einen hemmungslosen Krieg, zwar durch ein UN-Mandat halbwegs legitimiert, gegen Libyen entfacht und das Land in Schutt und Asche gebombt hat. Dabei interessiert niemanden, dass Kanada genau gegen jene UN-Resolution verstossen hat die diesen Krieg überhaupt erst ermöglicht hat, indem das Land Spezialeinheiten nach Libyen entsandte um vor Ort die NATO-Luftschläge zu koordinieren, den „Rebellen“ die sich später als Al Qaeda Kämpfer herausstellten Waffen zukommen liess und schliesslich an der unmenschlichen Jagd auf gestürzten Machthaber teilnahm.  Und wie war die Reaktion von Hillary Clinton, der wahrscheinlichen Präsidentschafskandidatin der Demokraten für die Wahlen nächstes Jahr, als Gaddafi öffentlich mit einem Bajonett vergewaltigt und getötet wurde? Höchst amüsiert sagte sie in einem Interview:

„Wir kamen. Wir sahen. Er starb.“

https://youtu.be/Fgcd1ghag5Y

 

Es ist diese völlige Respektlosigkeit gegenüber einem Menschenleben, insbesondere dann wenn diese Menschen zu den sogenannten bad guys gehören um den amerikanischen Begriff zu verwenden, die diese Flüchtlingskatastrophe erst ermöglicht und in Gang gesetzt hat. Indem in den USA Leute wie der ehemalige Vize-Präsident Dick Cheney genau dieses Bild von den good guys und den bad guys mit Aufrufen zur „Wiederherstellung der amerikanischen Einzigartigheit“ zeichnen, wird aber bewusst oder unbewusst die Tatsache ausgeklammert, dass es genau diese „amerikanische Einzigartigkeit“ erst war, die ganze Nationen zerstört hat weil sie einfach das Pech hatten zu den bad guys zu gehören.

Seit 2001 haben die USA unter Hinzunahme von diversen „Koalitionen der Freiwilligen“ Länder wie Afghanistan, Irak, Libyen, Jemen zerstört, und durch Stellvertreterkriege Teile des Libanons (2006) und einen Grossteil Syriens zerstört. Das nun der in Ungnade gefallene, hochdekorierte US-General und ex-CIA Chef David Petraeus vorschlägt, Kämpfer der Al Qaeda gegen den Islamischen Staat nutzen zu wollen, zeigt doch wie pervers diese Respektlosigkeit vor Menschenleben in manchen Teilen der sogenannten Elite vorangeschritten ist. Das ist so, als ob man ein Feuer mit Öl bekämpfen wolle.

Flüchtlinge nach Länder

Diese primär vom Westen initiierten Krisen der letzten 14 Jahre haben ihr Epizentrum im Mittleren Osten, und ebenso wie ein Erdbeben in konzentrischen Wellen sich vom Epizentrum ausbreitet, so tun dies auch diese Krisen nach Osten in Richtung Zentralasien und nach Westen nach Afrika. Das bedeutet dass die Möglichkeiten zur Flucht vor einem Krieg für die Menschen äusserst begrenzt ist, da fast überall um sie herum Krieg oder sonstige Krisen herrschen.
Von den 4`088`078 syrischen Flüchtlingen (Stand 25.08.15 gem. UNHCR) haben 1`113`941 Menschen in dem kleinen Libanon Zuflucht gefunden, 1`938`999 in der Türkei, 629`245 in Jordanien, 249`463 im Irak und 132`375 in Ägypten.

Die syrischen Flüchtlinge die sich nun auf den Weg nach Europa gemacht haben, sind in den meisten Fällen erneut auf der Flucht da sie es in einem der Flüchtlingslager im Libanon nicht mehr ausgehalten haben.

Das ein Land wie Libanon mit 5,8 Millionen Einwohnern natürlich mit 1,1 Millionen Flüchtlingen vollkommen überfordert ist, dürfte auf der Hand liegen. Dazu kommt der immer grösser werdende Frust zwischen der Lokalbevölkerung und den Flüchtlingen, da diese die ohnehin schon spärlich vorhandenen Verdienstmöglichkeiten für die Libanesen mit deutlich günstigeren Löhnen belegen. Angesichts des extrem hohen Anteils an Flüchtlingen gemessen an der Bevölkerungszahl (5:1 Ratio, im Vergleich dazu wäre es in Deutschland bei 800`000 Flüchtlingen etwa 100:1), steigert es auch noch die ethnischen Spannungen die im Libanon, insbesondere zwischen Sunniten und Schiiten herrschen, enorm. Und um dieses Chaos perfekt zu machen, herrscht im Libanon eine latente Gefahr vor einer israelischen Invasion sowie ein seit Jahren andauernder politischer Kampf.

Während die syrischen Flüchtlinge zur Zeit und aus der Region des MENA (Mittlerer Osten/Nordafrika) den grössten Teil der Menschen darstellen die ihre Heimat verlassen mussten, so gibt es noch eine weitere grosse Zahl an Flüchtlingen aus verschiedenen anderen Ländern in denen die USA zugeschlagen hat.

Allein in Pakistan und Iran leben im Jahr 2015 noch immer 2`418`250 Flüchtlinge aus Afghanistan, obwohl seit der US/NATO Invasion 2001 bereits wieder Millionen Afghanen in ihre Heimat zurückgekehrt sind. Desweiteren leben im Iran noch 32`000 Iraker als Flüchtlinge.  Im Irak selbst sind 3,5 Millionen auf der Flucht vor Massakern und Bomben, die ihren Anfang in der US-Invasion im Jahr 2003 haben.

In Libyen sind 400`000 Menschen auf der Flucht vor dem Terror der das Land beherrscht, seitdem die NATO das Land zerstört hat.

Äthiopien, eines der ärmsten Länder der Welt, ist aber zur grössten Flüchtlingsstation Afrikasgeworden, nachdem 190`000 Menschen aus dem Süd-Sudan vor den Kämpfen geflohen sind. Gleichzeitig ist es aber auch Basis von US-Drohnen, die gegen die Al-Shahab Miliz in Somalia vorgeht und so für weitere Spannungen und Risiken für die Menschen sorgt.

Seit Saudi Arabien mit Unterstützung der USA den Jemen bombardiert, sind auch dort bisher100`000 Menschen geflohen, die bisweilen Zuflucht in irgendeinem Land an der Ostküste Afrikas gefunden haben. Es ist bezeichnend dass die Herrscher von Saudi Arabien, das in diesem Krieg der Aggressor ist, von den 40`000 Flüchtlingen die vor den Kämpfen auf die saudische Seite geflohen sind, 35`500 umgehend wieder aus dem Land in ein Drittland geschafft wurden.
Ebenso wie Saudi Arabien keine Flüchtlinge aus dem Krieg den es vom Zaun gebrochen hat aufnehmen möchte, möchten es weder die USA, noch Großbritannien oder Israel tun.

In Israel sind etwa 46`000 (45`711 Stand April 2015) Flüchtlinge registriert, 92% von ihnen aus dem Sudan und Eritrea. Schon seit Monaten protestieren sie gegen ihre Lebensbedingungen, gegen den in Israel vorherrschenden Rassimus und die ihnen entgegengebrachte Fremdenfeindlichkeit. Erst im Dezember 2014 verabschiedete die Knesset (israelisches Parlament) eine Anpassung des „Anti-Infiltrationsgesetzes„, laut welchem Flüchtlinge ohne Gerichtsurteil bis zu 20 Monate in das euphemistisch bezeichnete „Aufbewahrungszentrum“ Holot (was nichts weiter als eine moderne Form des Konzentrationslagers ist) gebracht werden können, und dort zum täglichen Appell erscheinen müssen (zuerst wurden drei Appelle verlangt). Der damalige Innenminister verteidigte diese Massnahme mit den Worten:

„Die Diskussion hier ist zwischen politischen Gruppen: (zwischen) denjenigen die Israel in allererster Linie als den einen und einzigen Nationalstaat der Juden sehen, und dem Linken Block, der unglücklicherweise bereit ist diesen zu gefährden.“

Mit anderen Worten, nur weil diese Flüchtlinge keine Juden sind, sind sie in Israel unerwünscht. Das soll nicht heissen dass die ganze israelische Gesellschaft so denkt wie der Innenminister. Es gibt da sehr wohl Menschen und Organisation, wie die ASSAF, die sich für eine humanitäre Denkweise Israels einsetzt und den Menschen die in Israel Zuflucht gesucht haben, auch helfen möchten. Obwohl der Oberste Gerichtshof in Israel dieses „Anti-Infiltrationsgesetzt“ vom Dezember teilweise gekippt und die Obergrenze der „Aufbewahrung“ auf 12 Monate begrenzt hat, wurden 1178 Flüchtlinge letzte Woche aus dem Holot entlassen. Was wie ein kleiner Sieg für diese Menschen aussieht, könnte sich zu einem noch grösseren Elend für sie erweisen weil sie nun selbst ums Überleben kämpfen müssen und von Spenden angewiesen sein werden. Desweiteren müssen sie sich von den touristischen Hochburgen Tel Aviv und Eilat am Roten Meer fern halten.

https://youtu.be/dPxv4Aff3IA

 

Man sieht in diesem schockierenden Video was Rassismus in Israel bedeutet. Es ist ein Fenster in eine längst totgeglaubte Vergangenheit, wo es ironischerweise Juden waren, die diesen Hass der Menschen zu spüren bekamen als sie in der zweiten Hälfte der 1930er Jahre aus ihren Heimatländern geflohen sind.

Da Israel für die Flüchtlinge nicht wirklich eine Option ist, was sich mit Sicherheit in der Zwischenzeit auch in den Ursprungsländern der Flüchtlinge herumgesprochen hat, und zynischerweise das Ziel der israelischen Regierung in gewisser Weise erreicht ist, bleibt diesen Menschen nichts anderes übrig als den weiten Weg nach Europa zu unternehmen.

Das nun in der EU der Streit um „Flüchtlingsquoten“ ausgebrochen ist, erinnert ebenfalls fatal an die 1930er Jahre wo genauso erbittert um diese Quoten gestritten wurde. 1938 fand auf der französischen Seite des Genfersees in Evian-les-Bains die erste internationale Flüchtlingskonferenz statt, die sich mit den jüdischen Flüchtlingen befasste. Diese als Evian-Konferenz in die Geschichte eingegangene Konferenz regelte aber nichts. Den Juden wurde fast überall die Einreise verwehrt, so dass sie in den Konzentrationslagern in Deutschland stecken blieben.

Das alles ist jetzt 77 Jahre her und wir alle wissen was für ein schreckliches Ende es für diese armen Flüchtlinge genommen hat. Kann es sein das wir in diesen 77 Jahren schon wieder alles vergessen haben?

Von den Millionen Flüchtlingen die weltweit irgendwo eine sichere Zuflucht suchen, versuchen es ein paar Hunderttausend bis nach Europa zu kommen. Dazu kommt, dass diese Menschen überwiegend aus Ländern kommen, in denen unsere Regierungen direkt und indirekt dazu beigetragen haben, dass sie ihre Heimat verlassen mussten.

Das Problem ist heute wie 1938, dass diese Flüchtlinge nun mal anders sind als wir. Sie sind in der Mehrzahl Muslime, sprechen eine ganz andere Sprache, sehen anders aus und sind mit unserer Kultur und Gepflogenheiten nicht bekannt. Die Länder Osteuropas gehen sogar soweit, und trennen die ohnehin schon geringe Anzahl an Flüchtlingen die sie aufnehmen möchten nach religiösen Kriterien. So dürfen also einige wenige christliche Syrer in Polen, Slowakei oder Tschechien auf Hilfe hoffen, andersgläubige Syrer wurden von vornherein von dieser Chance ausgeschlossen.

Litauen rühmt sich 325 Flüchtlinge aufgenommen zu haben, wobei nicht klar ist nach welchen Kriterien diese Aufnahme erfolgt ist.
Das zeigt überdeutlich wo die Grenzen der Idee des gemeinsamen Europäischen Union stecken, nämlich da wo sie bereits lange vor ihrer Zeit als EU waren. Auch wenn es böse klingt, ist es dennoch eine Tatsache dass die Gründungsväter der Idee einer Europäischen Union in den 1950er Jahren eine Situation vorfanden, in der es in West- und Zentraleuropa nach den zwei Weltkriegen in der absoluten Mehrheit nur noch die Völker der Nationalstaaten gab. Es gab weder Juden, Slawen noch Roma mehr in diesem Europa. Die moderne EU ist also auf dieser Basis entstanden, ebenso wie der freie Personenverkehr zwischen den verschiedenen Ländern der EU – das Schengener Abkommen – auf dieser Basis entstanden ist.

Während bereits der Unmut über die rumänischen und bulgarischen Sinti und Roma in einigen Städten Westeuropas gross war als diese zwei Länder in das Schengener Abkommen aufgenommen wurden, meldet nun Bundeskanzlerin Angela Merkel dass genau dieses Abkommen angesichts des Flüchtlingsdramas „in Zweifel gezogen würde“, und dass es dann „nicht mehr das Europa sein werde, das man sich vorstelle“.

Wenn sich also bereits aufgrund von ein paar Hundert Sinti und Roma die Situation in „offener Ablehnung“ geäussert hat, so dass nicht einmal „jeder dritte Deutsche neben ihnen wohnen möchte„, wie soll das erst bei Hunderttausenden Flüchtlingen aus verschiedensten, vorwiegend muslimischen Ländern werden?

Nur um es explizit zu betonen, es geht hier nicht um die Schürung von Fremdenhass! Es geht darum die Realität aufzuzeigen und sie mit der Realität der 1930er in Verbindung zu bringen. Natürlich haben wir keine nationalsozialistische Regierung oder Ideologie an der Macht wie damals. Auch wenn es sich viele Menschen in Deutschland oder sonstwo in Europa momentan noch nicht eingestehen möchten, so zeigen doch die Beispiele anhand der Roma und Sinti dass die Toleranz der Bevölkerung ihre Grenzen hat.
Die Islamophobie in Europa wird doch bereits heute geschürt indem wir solche Schlagzeilen in den Medien wie „islamische NO-GO Zonen“ erleben oder Debatten über Burkas und Moscheen abhalten. Damit wird implizit und manchmal auch ziemlich direkt gesagt, dass sehr viele Muslime nicht Integrationsfähig sind. Dabei wird aber ausgeklammert, dass auch sehr viele Christen aus Afrika, ja selbst aus anderen europäischen Ländern in Deutschland Probleme bei der Integration haben. Es ist also sicher kein rein islamisches Problem, ebensowenig wie es in den 1930er Jahren ein rein jüdisches Problem gab.

Es ist eine Illusion zu glauben, dass „nur“ 800`000 bis eine Million Flüchtlinge nach Deutschland kommen werden. Wie es ja immer wieder korrekterweise gesagt wird, sind das die Zahlen nur für dieses Jahr. Was ist aber mit nächstem Jahr? Was passiert mit den Flüchtlingen im Libanon und der Türkei, wenn sich dort die Sicherheitslage weiterhin verschlechtert? Dann würden weitere knapp drei Millionen Menschen den Weg nach Deutschland suchen, ganz egal ob das die deutsche Regierung will oder nicht. Die Türkei machte bereits klar, dass die EU das syrische Flüchtlingsproblem „schultern“ müsse.

„Es ist also an der Zeit, unangenehmen Wahrheiten ins Auge zu sehen“, heisst in einem Artikelim Handelsblatt. Damit hat der Autor nicht ganz Unrecht. Aber er wagt es nicht die ganze „unangenehme Wahrheit“ zu betrachten. Zum Beispiel die Frage wo denn so viele Flüchtlinge überhaupt untergebracht werden sollen. Noch sind in Deutschland die eine Million Menschen nicht angekommen, und trotzdem platzen fast alle Erstaufnahmeeinrichtungen bereits jetzt aus allen Nähten. Und sollte sich das Drama von Evian 1938 wiederholen, sollte es also in der EU keine Lösung für diese Flüchtlinge geben, dann werden sie auch vorerst in Deutschland bleiben müssen. Werden wir dann erneut eine Zeit der Konzentrationslager erleben? Denn nichts anderes werden diese Einrichtungen sein, ganz egal ob man sie „Erstaufnahmeeinrichtungen“ oder sonstwie nennt: es werden bewachte Lager sein wo Flüchtlinge konzentriert untergebracht werden.

Verteiler: Neopresse