Weitere EU-Beitritte von Kandidatenländern sind während der Amtszeit der nächsten EU-Kommission bis 2024 möglich. Diese Auffassung vertrat EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn am Montag in Brüssel. Die gegenwärtige EU-Kommission von Jean-Claude Juncker, deren Amtszeit Ende 2019 ausläuft, hat weitere EU-Beitritte in diesem Zeitraum ausgeschlossen.
Hahn begründete die Einstellung der derzeitigen Kommission mit den langen technischen Voraussetzungen, die bis zu den Beitritten erfüllt sein müssten. „Wenn die Verhandlungen mit einigen Kandidatenländern fortgesetzt werden, ist es nicht unrealistisch, dass sie (die Erweiterung, Anm.) sich während des nächsten Mandates materialisiert“, sagte Hahn. Für eine genauere Vorhersage sei es jedoch zu früh. Die EU-Kommission erwarte auch einen genauen Leistungsnachweis der Kandidatenländer.
EU weiterhin für Beitritt der Westbalkanstaaten
Hahn versicherte, die EU bleibe dem EU-Erweiterungsprozess für die Westbalkanstaaten verpflichtet. „Unsere Strategie ist einfach, all diesen Ländern eine europäische Beitrittsperspektive zu geben.“ Die Beitritte seien im Interesse der EU und „wichtiger denn je zuvor“. Es gehe darum, dass die EU Stabilität exportiere, anstatt Instabilität zu importieren.
Hahn: Serbien und Montenegro „auf gutem Weg“
Serbien und Montenegro – die beiden Länder, mit denen konkrete Verhandlungen laufen – seien „auf gutem Weg“, sagte Hahn. Serbien könne mit Eröffnung weiterer Kapitel im laufenden Jahr rechnen, darunter von einigen bereits im Juni. Hahn äußerte auch die Hoffnung, dass Beitrittsverhandlungen mit Mazedonien starten können.
Der EU-Kommissar äußerte zudem die Erwartung, dass das Konzept für einen Balkan-Wirtschaftsraum beim Gipfel der Balkanländer im Juli in Triest angenommen wird. „Wir zielen nicht auf eine Zollunion ab“, betonte Hahn allerdings. Es gehe vielmehr um den freien Fluss von Gütern und Dienstleistungen, die Anerkennung von Zertifikaten und um den digitalen Markt.
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Quelle: Info Direkt
