Debakel bei den Wahlen in Bayern und Hessen, eine Führung ohne Richtungskompass: Die SPD steckt in der größten Krise ihrer Geschichte. Der Politologe Nils Diederich, der für die Sozialdemokraten im Bundestag saß, rechnet mit der Partei ab.
Bei der CDU herrscht Aufbruchsstimmung. Nach der Ankündigung der Bundeskanzlerin, künftig nicht mehr Vorsitzende sein zu wollen, gibt es mindestens drei Kandidaten, die sich um das Amt bewerben. Und bei der SPD? Da passiert gerade gar nichts. Fast hat man den Eindruck, bei den Sozialdemokraten herrscht gerade Erleichterung, dass sich in Deutschland gerade alle Aufmerksamkeit auf den Koalitionspartner fixiert.
Koalitionspartner, da ist dieses Wort. Dreimal sind die Sozialdemokraten der Union zur Seite gesprungen, dreimal haben sie Angela Merkel zur Kanzlerin gemacht. Zwei komplette Legislaturperioden, die dritte ist auch schon zu einem Viertel herum. Über neun Jahre lang Juniorpartner der Union – in dieser Zeit, scheint die Partei ihren Kompass verloren zu haben.
Wähler glauben der SPD nicht mehr
„Kein Wähler glaubt der SPD mehr, eine Alternative zur CDU zu sein“, sagt Nils Diederich. Der Politologe ist emeritierter Professor der FU Berlin. 16 Jahre lang saß er für die SPD im Bundestag. In dieser Zeit hat er die Kanzler Schmidt und Kohl erlebt. Wenn seine Partei nicht den Kanzler stellte, war sie in der Opposition. Unter der Kanzlerin Merkel hat sich die SPD untergeordnet. Zu einem hohen Preis:
„Die SPD hat dreimal gegen ihre eigenen Interessen verstoßen, indem sie trotz Wahlverlusten immer wieder in die Koalition gegangene ist. Die Sozialdemokratie hat sich selber zu einer Mehrheitsbeschaffungspartei vom Typ FDP, alte Bundesrepublik, gewandelt. Das hat sie nach der letzten Bundestagswahl bestätigt. Sie hat die Wahl krachend verloren. Was hat die Vorsitzende (Andrea Nahles, Anm. d. Red.) damals gesagt: Das war eins in die Fresse! Und ein paar Tage später geht sie wieder in die Große Koalition. Diese Geilheit, unbedingt mitregieren zu wollen, führt dazu, dass die SPD ihr Profil vollkommen verloren hat.“Dadurch hätte die Partei die Rolle geopfert, Herausforderer der CDU zu sein. Letztlich kommt der Politologe zum selben Urteil, wie eine Journalistin in der Wirtschaftswoche: Die Sozialdemokraten haben keinen Markenkern mehr und auch kein Geschäftsmodell. Darum laufen ihr die Kunden weg.“
