Der Enthüllungsjournalist Glenn Greenwald berichtet auf der Website “The Intercept“, dass die USA Deutschland “aggressiv bedroht haben”. So wollte die Obama-Administration verhindern, dass die Fehler, Gruppe existiert nicht! Überprüfen Sie Ihre Syntax! (ID: 2)Bundesregierung Edward Snowden Asyl gewährt. Das habe Greenwald durch ein Gespräch mit Bundeswirtschaftsminister und SPD-Vorsitzenden
Sigmar Gabriel erfahren.
“Um Asyl in Deutschland für den Enthüller Edward Snowden zu verhindern, sollen die USA mit einem Stopp von Geheimdienst-Informationen etwa über Terror-Pläne gedroht haben. Dies habe Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) ihm gegenüber eingeräumt, schrieb der Snowden-Vertraute Glenn Greenwald im von ihm mitgegründeten Portal „The Intercept“. Diese Drohung habe es für den Fall gegeben, dass Deutschland den derzeit in Moskau lebenden Snowden aufnehmen sollte.
Die US-Regierung wies Greenwalds Darstellung zurück. „Unsere Geheimdienst-Beziehung mit Deutschland hat Menschenleben gerettet“, sagte ein US-Vertreter dem Washingtoner Medium „The Hill“. Auch künftig wolle man sich gemeinsam mit den Deutschen den Terroristen entgegenstellen. Gegenüber der „Welt“ bezeichneten US-Regierungskreise die Vorwürfe als „haltlos“.” so die “Wirtschaftswoche“.
“Eine Sprecherin Gabriels ging auf Nachfrage der FAZ nicht auf den Vorfall ein. Die FAZ berichtet,
dass die Sprecherin die Frage «glatt abgebügelt» habe. Sie bezog sich lediglich auf den öffentlichen Teil der Preisverleihung und sagte, Gabriel habe lediglich auf die geltende Rechtslage hingewiesen, wonach es «keine juristische Grundlage» gäbe, Snowden in Deutschland Asyl zu gewähren. Alle «weiteren Spekulationen erübrigten sich damit». Es ist interessant, dass die Sprecherin nicht mit einem harten Dementi reagierte, wie man es angesichts der Tragweite einer solchen Aussage eigentlich erwarten würde. Immerhin hätte Gabriel damit zugegeben, dass die USA aktiv in die Menschenrechtspolitik in Deutschland intervenieren.
Ob die Aussage wirklich so gefallen ist, ist nicht zweifelsfrei festzustellen. Dass Greenwald einen solchen Spruch allerdings einfach erfindet, ist trotz seiner Enttäuschung über Deutschland schwer vorstellbar. Greenwald hatte der Bundesregierung vorgeworfen, Snowden und die freie Welt verraten zu haben. «Mit am Enttäuschendsten ist es, dass ausgerechnet die Nationen und Regierungen, die am meisten von dem Risiko profitiert haben, das Edward einging, beschämenderweise auch diejenigen waren, die ihm den Rücken kehrten», sagte er. Deutschland zählte er dazu.” so DWN.
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