Samstag, April 20, 2024
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Grundeinkommen bleibt ein Märchen

Geldberg Perfomance / Generation Grundeinkommen / flickr / CC BY-NC 2.0

Die Regierungen in der EU haben höchst unterschiedliche Konzepte, mit der Arbeitslosigkeit umzugehen.

In Deutschland wurde das Aufstocken, also die Auffüllung geringer Löhne aus der Staatskasse geradeFehler, Gruppe existiert nicht! Überprüfen Sie Ihre Syntax! (ID: 3) eingedampft. Der Mindestlohn gilt. Die Auswirkungen des Mindestlohns in Deutschland bestehen darin, daß etwa

200.000 Minijobs weggefallen sind. Das heißt, die staatliche Sozialleistung wird in diesen 200.000 Fällen nicht mehr „aufgestockt“. Da es vor allem Rentner und Studenten betraf, erscheint das nicht in der Statistik.

Finnland will angeblich gerade das Gegenteil organisieren, wie alle großen Zeitungenberichteten und ein Grundeinkommen für Erwachsene von 800 € im Monat einführen, womit viele  Sozialleistungen abgegolten sind. Mit einem Grundeinkommen würden Menschen eher bereit sein, eine schlechter bezahlte Arbeit anzunehmen. Momentan sei dies hingegen mit verringerten Sozialleistungen verbunden. So das Kalkül der Anhänger des Grundeinkommens.

 

In Deutschland hat der Staat früher schlechte Löhne mit Steuergeld aufgestockt, mit Grundeinkommen soll das magere Steuergeld mit schlechten Löhnen aufgestockt werden, was in der Geldbörse des Geringverdieners zum Schluß dasselbe ist.

Wie die Regierenden mit der Arbeitslosigkeit umgehen ist offensichtlich konjunkturabhängig. Finnland mit einer hohen Arbeitslosigkeit liebäugelt angeblich mit der Ausweitung des  Niedriglohnsektors, Deutschland mit einer derzeit guten Wirtschaftslage verbaute diese Möglichkeit.

Wie lange kann Deutschland den derzeit eingeschlagenen Weg angesichts der Asyl- und Wirtschaftsflüchtlingskatastrophe durchhalten? Gute Frage!

In Deutschland wurden 2012 pro Kopf 10.000 € Sozialleistungen ausgezahlt, pro Monat waren das 830 €. Ein Grundeinkommen von 800 € läge darunter. Das Grundeinkommen ist also kein schlechtes Geschäft für den Steuerzahler.  Es würden sich viele Fragen auftun: Wer bezahlt teure Operationen, was ist mit dem Vertrauensschutz bei hohen Pensionen und hohen Renten? Und vor allem: Was macht man mit einer Million überflüssigen Beschäftigten in der sozialen Verteilbürokratie?

 

Dass Grundeinkommen in Finnland wird nicht kommen. Es war eine Zeitungsente der Lügenpresse. Das konnte man schon daran erkennen daß über Details nichts berichtet wurde. Es wird auch in Deutschland nicht kommen, weil diejenigen, die jahrzehntelang in Versorgungssysteme eingezahlt haben, starken Widerstand leisten werden. Wir müssen uns nur erinnern: Thüringens Ex-Ministerpräsident Althaus hatte die Idee des Grundeinkommens eine Weile lang propagiert, und zwar so lange bis er in der West-CDU harten Widerstand spürte. Von einer Werbereise nach Nordrhein-Westfalen kam er geläutert zurück. Der Bonbon mit dem Grundeinkommen war danach gelutscht.

Die finnische Sozialversicherungsanstalt hat die Meldungen der deutschen Lügenpresse über das finnische Grundeinkommen übrigens hier offiziell dementiert.

Verteiler: Neopresse

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