Jetzt spricht Angela Merkel zum Wahl-Desaster der CDU: Auf dem G20-Gipfel in Hangzhou übernahm sie Verantwortung für das schlechte Abschneiden ihrer Partei in Mecklenburg-Vorpommern und meinte: „Natürlich hat das was mit der Flüchtlingspolitik zu tun“. Man müsse Vertrauen zurückgewinnen.
„Ich bin sehr unzufrieden“ sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel über den Ausgang der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern. Die Kanzlerin räumte Mitverantwortung für das schlechte Abschneiden der CDU ein und sagte: „Natürlich bin ich auch verantwortlich“ und weiter: „Natürlich hat das was mit der Flüchtlingspolitik zu tun.“
Gleichzeitig sagte sie: „Aber ich halte die grundlegenden Entscheidungen, wie sie in den vergangenen Monaten getroffen wurden, für richtig.“ Der Focus und Dts berichteten über den Auftritt der Kanzlerin am Rande des G20-Gipfels in Hangzhou.
Merkel weiter: „Wir müsse zur Kenntnis nehmen, dass die Menschen nicht ausreichend Vertrauen in die Lösungskompetenz haben. Deshalb heißt die Aufgabe jetzt, intensiv daran zu arbeiten, Vertrauen zurückzugewinnen. Wir müssen zeigen, dass wir die Probleme lösen.“ Dabei gehe es nicht nur um Flüchtlinge, sondern auch den sozialen Zusammenhalt in Deutschland.
Das Abschneiden der CDU in Mecklenburg-Vorpommern sei „besonders bedauerlich“, da die Partei dafür gesorgt habe, dass das Bundesland vorangekommen sei. Die Union habe in dem Bundesland gute Arbeit geleistet, doch diese „Früchte konnte die Landes-CDU leider nicht ernten, weil es im Wahlkampf fast ausschließlich um Themen der Bundespolitik ging“, so Merkel.
Bei der gestrigen Wahl in Mecklenburg-Vorpommern war die CDU laut vorläufigem Endergebnis mit 19 Prozent der Stimmen nur drittstärkste Kraft geworden. Noch vor ihr kam die einwanderungskritische AfD auf 20,8 Prozent, stärkste Kraft wurde die SPD mit 30,6 Prozent. Die Linken erhielten 13,2 Prozent der Stimmen. Die Grünen gehören mit 4,8 Prozent nicht dem Landtag an, auch die NPD ist mit drei Prozent nicht mehr im Landesparlament. Die FDP bekam nur drei Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 61,6 Prozent. (rf / dts)
