Freitag, April 19, 2024
StartPolitikEUHoffnungsträger Kurz bei Putin – österreichischer Experte zieht Bilanz

Hoffnungsträger Kurz bei Putin – österreichischer Experte zieht Bilanz

Der geplante Ausbau der Breitspurstrecke von Košice in der Ostslowakei bis nach Wien und Bratislava, der unter anderem beim Moskau-Besuch des österreichischen Kanzlers Sebastian Kurz (ÖVP) erörtert wurde, ist laut Werner Reichel, Chefredakteur des Wiener Magazins „Frank&Frei“, auch beim Koalitionspartner FPÖ auf ein positives Echo gestoßen.

Der ehemalige Präsidentschaftskandidat und jetzige Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) setze jetzt alles daran, dieses Projekt möglichst schnell umzusetzen, sagte Reichel im Interview mit Sputnik-Korrespondent Nikolaj Jolkin. Das Ziel sei, es bis 2033 abzuschließen. „Laut einer österreichischen Studie soll das Projekt in Österreich rund 130.000 neue Jobs schaffen bzw. sichern. Es wäre ein großer Impuls für die Handelsbeziehungen sowohl für Russland als auch für Österreich.“

Auch der russische Transportminister Maxim Sokolow habe unlängst in Wien betont, fuhr Reichel fort, dass „eben die hohen Wachstumsraten der russischen Eisenbahnen das Projekt wirtschaftlich vollkommen begründbar machen. Darüber hinaus ist es natürlich auch ein wichtiges Symbol für die Annäherung und Verbindung zwischen Europa und Russland“, das ja auch als Transitland für viele Güter aus Europa nach China und Japan gilt.

Auch zum Pipelineprojekt Nord Stream 2, das die Diversifikation der Energierouten bedeute, habe sich Sebastian Kurz klar positiv geäußert, so der „Frank&Frei“-Chefredakteur, „obwohl er sich (in Bezug auf den Widerstand einiger Staaten, zum Beispiel Polen – Anm. d. Red.) sehr diplomatisch verhalten und ausgedrückt hat. Langfristig gesehen trägt eine neue Pipeline zur Energiesicherheit Europas bei. Europa ist maßgeblich vom russischen Erdgas abhängig, und je mehr Pipelines es geben wird, desto größer ist die Versorgungssicherheit.“

Der Publizist hält den Bundeskanzler Kurz für einen Hoffnungsträger Putins, weil der Österreicher die Beziehungen zwischen der EU und Russland fördere. „Zwar war dieses Treffen nur ein erstes Kennenlernen ohne irgendwelche konkreten Ergebnisse, war es doch sehr wichtig, obwohl es noch schwer einzuschätzen ist, ob Sebastian Kurz das Vertrauen Wladimir Putins gewonnen hat. Er hat sicher seine Erfolgsrezepte, Geradlinigkeit und Glaubwürdigkeit genutzt, sodaß ein Vertrauensverhältnis entstehen könnte. Die abschließende Pressekonferenz verlief jedoch etwas neutral und kühl, sodaß viele Erwartungen von beiden Seiten noch nicht ganz erfüllt worden sind.“

Auch die Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland, gegen die sich Sebastian Kurz oft ausgesprochen habe, sei nicht in naher Zukunft zu erwarten, „wenn man bedenkt, welches politische Gewicht er in der EU noch hat. Man darf nicht vergessen, Österreich ist ein sehr kleiner EU-Staat, sein Einfluss ist dementsprechend begrenzt. Es wird für Kurz sehr schwierig sein, gegen die Linie von Brüssel erfolgreich zu agieren. Das wird ein langwieriger Prozeß. Aber trotz allem ist Kurz schon eine neue und dynamische politische Kraft, die in der Lage ist, die Beziehungen zwischen der EU und Russland auf ein normaleres Niveau zu heben.“

 

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