Die Nato kann sich im Fall von „Cyberattacken“ seitens Russlands auf Anwendung von Artikel 5 berufen, der den Bündnisfall regelt. Dies verkündete Nato-Chef Jens Stoltenberg in einem Interview mit dem Portal „Axios“.
Zuvor hatten sich die Bündnispartner auf dem Juli-Gipfel in Brüssel darauf geeinigt, dass die Nato im Fall eines „hybriden Krieges“ den Artikel 5 des Nordatlantikvertrags wie im Fall eines bewaffneten Angriffs anwenden könnte.
Zum Thema eines angenommenen „Cyberangriffs“ seitens Russlands erläuterte Stoltenberg, die Ausrufung des Bündnisfalls würde nicht automatisch erfolgen, sondern „von der Natur der Cyberattacke“ abhängen.
„Das Wichtigste ist, dass wir unsere Bereitschaft für die bedarfsmäßige Ausrufung des Artikels 5 klar ausgedrückt haben und auch, dass wir unsere Cyber-Abwehr bei Übungen verstärken sowie in moderne Cyber-Fähigkeiten investieren“, erklärte der Nato-Chef.
Stoltenberg betonte, dass die Nato die genauen Bedingungen nicht präzisieren werde, unter denen der fünfte Artikel angewandt werden könne.
„Ich glaube, dass wir keinem potenziellen Gegner diesen Vorteil geben sollten“, so Stoltenberg gegenüber Axios.
Dem fügte der Generalsekretär hinzu, dass die Nato bei ihren Operationen Cyber-Mittel verwenden könnte – aber nur in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht.
„Sie wurden zum Beispiel gegen den IS eingesetzt, nicht von der Nato, sondern von Nato-Verbündeten. Und wir wissen, dass diese Fähigkeiten extrem wichtig sein können“, sagte Stoltenberg.
Der Artikel 5 des Nordatlantikvertrags gewährleistet das Recht auf kollektive Selbstverteidigung der Mitgliedsländer: Er besagt, dass „ein bewaffneter Angriff gegen eines oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen wird“.Russland weist weiterhin Vorwürfe der Wahleinmischung in verschiedenen Staaten durch Cyberangriffe zurück. Der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, bezeichnete sie als „absolut unbegründet“. Außenminister Sergej Lawrow betonte ebenfalls, dass es keine Belege für die Einmischung gebe.
