Islands Regierung plant endgültiges Aus für EU-Beitritt

0
10

island-eu-beitritt

Neuer Vorstoß für formellen Rückzieher des Ansuchens in Brüssel.

 

Wenn es nach Regierungschef Sigmundur David Gunnlaugsson geht, ist das Beitrittsansuchen Islands an die EU schon bald Geschichte. Die Beitrittsverhandlungen mit Brüssel seien schon jetzt wieder “zurück am Start”, so der Premier in einem Interview mit dem Nachrichtenportal “Visir” am Montag. Seine Regierung plane, einen entsprechenden Beschluss dem Parlament im Frühjahr vorzulegen. Error, group does not exist! Check your syntax! (ID: 2)

Außenminister Gunnar Bragi Sveinsson bekräftigte die Aussage Gunnlaugssons in einem Artikel in der EU-Zeitung “New Europe”. Die Regierung in Reykjavik sei überzeugt davon, dass Island seine Interessen außerhalb der Union “besser verfolgen” könne.

Gunnlaugssons EU-skeptische Fortschrittspartei unternahm in den vergangenen Jahren bereits mehrere Versuche, das noch von der rot-grünen Vorgängerregierung auf Eis gelegte Beitrittsansuchen zurückzuziehen. Dies scheiterte jedoch beide Male am Koalitionspartner, der konservativen Unabhängigkeitspartei. Letztere steht einem möglichen EU-Beitritt weitgehend positiv gegenüber.

“Kein Kommentar” aus Brüssel

Die EU hat keinen Kommentar zu dem von Island geplanten offiziellen Rückzieher für die Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union. “Wenn die isländischen Stellen das so entscheiden, ist das ihre Entscheidung”, sagte eine EU-Kommissionssprecherin am Dienstag in Brüssel.

“Wir haben keinen speziellen Kommentar dazu”, so Sprecherin Maja Kocijancic. Die EU-Beitrittsverhandlungen fallen in die Zuständigkeit des österreichischen EU-Erweiterungs- und Nachbarschaftskommissars Johannes Hahn.

Island hatte im Juli 2009 den  Antrag auf Beitritt zur Europäischen Union gestellt. Für diese Entscheidung hatten 33 Parlamentsabgeordnete votiert. Es gab 28 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen.  Den offiziellen Status eines Beitrittskandidaten  haben sechs Staten::Albanien, Island, Mazedonien, Serbien, die Türkei und Montenegro.