Donnerstag, April 25, 2024
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Jetzt kommt Volksbegehren gegen den ORF

Das Rundfunkvolksbegehren war 1964 das erste Volksbegehren in der österreichischen Geschichte. 832.353 Menschen unterzeichneten damals die Forderungen nach einem unabhängigen Medium, nun könnte es erneut zu einem ORF-Volksbegehren kommen.

Wie die Oberösterreichischen Nachrichten berichten, soll es bereits im Herbst 2017 zu einem ORF-Volksbegehren kommen. Dem Bericht nach sollen die treibenden Kräfte dabei aus der SPÖ, ÖVP und FPÖ kommen. Die Regierungsparteien sind unzufrieden, wie sie im ORF dargestellt werden. Der Sender würde zu oft ein negatives Bild der Regierungsarbeit zeichnen, das Schlechtmachen der Koalition müsse ein Ende haben. Die FPÖ attackiert die Berichterstattung des ORF ohnehin regelmäßig. Besonders im Fokus der Freiheitlichen sind dabei Armin Wolf, Ingrid Thurnher oder zuletzt Claudia Reiterer geraten.

Die Ziele des Volksbegehrens sollen dabei vielschichtig sein. Reform von Gebühren und Gremien, Strukturreform mit Ausgliederung der Landesstudios, weniger Direktoren sowie kein Alleingeschäftsführer mehr.  Wie die Oberösterreichischen Nachrichten berichten, könnte einzig eine vorgezogene Nationalratswahl das Volksbegehren verhindern.

Beitragsbild: Die Presse

Quelle: OE24

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