Donnerstag, April 25, 2024
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Kämpfe bei Debalzewe gefährden Ukraine-Friedensprozess

Halten der Waffenruhe wird stark angezweifeltDie Konfliktparteien in der Ostukraine hätten am Dienstag mit dem Abzug schwerer Waffen aus einer Sicherheitszone beginnen sollen.Fehler, Gruppe existiert nicht! Überprüfen Sie Ihre Syntax! (ID: 3) Zahlreiche Verstöße gegen die seit der Nacht auf Sonntag geltende Feuerpause gefährden jedoch den Friedensprozess "Es gibt von seiten der Aufständischen

keine wirkliche Waffenruhe, deshalb sind die Voraussetzungen nicht gegeben", sagte Militärsprecher Andrej Lyssenko.

Die Armee sei weiter bereit zur Bildung einer Pufferzone. "Unsere Stellungen werden aber wiederholt unter Feuer genommen", beklagte er. In Donezk warf Eduard Bassurin von den prorussischen Separatisten seinerseits den Regierungseinheiten vor, vor allem um den strategisch wichtigen Ort Debalzewe die Waffenruhe nicht einzuhalten.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in einem Telefonat mit den Präsidenten Russlands und der Ukraine, Wladimir Putin und Petro Poroschenko, auf eine Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk gedrungen. Im strategisch wichtigen Debalzewe werde die seit Sonntag gültige Waffenruhe nicht umfassend befolgt, erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert am Dienstag. Die Gesprächspartner hätten daher konkrete Schritte vereinbart, um eine Beobachtung der Lage durch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu ermöglichen.

Merkel und Poroschenko appellierten den Angaben nach zudem in dem Telefonat am Montag an Putin, seinen Einfluss auf die Separatisten geltend zu machen, damit diese das Feuer einstellten. Ferner solle ab Dienstag wie vereinbart mit dem Rückzug schwerer Waffen begonnen werden.

Die OSZE hatte am Sonntag erklärt, ihren Beobachtern werde der Zugang zu Debalzewe von prorussischen Separatisten verwehrt. Die Organisation soll überwachen, ob Rebellen und ukrainische Soldaten tatsächlich wie im Minsker Abkommen vereinbart ihre Waffen schweigen lassen und ab Dienstag schwere Waffen abziehen. Auch die USA riefen die Separatisten zur Kooperation mit der OSZE auf.

Verteiler: Austria Presse Argentur

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