Frankreich will sich wegen der Luftangriffe auf Aleppo an den Weltstrafgerichtshof in Den Haag wenden. Die französische Resolution wurde abgelehnt, sie forderte ein Ende der Luftangriffe auf Aleppo. Die russische Resolution wurde ebenfalls abgelehnt, diese forderte ein Ende des Kampfes in Aleppo.
Frankreich will wegen der Luftangriffe auf die syrische Stadt Aleppo den Weltstrafgerichtshof in Den Haag einschalten.
Außenminister Jean-Marc Ayrault sagte dem Sender France Inter am Montag, die Regierung werde Kontakt mit Chefanklägerin Fatou Bensouda aufnehmen. Die Juristin aus Gambia könne dann über die Aufnahme von Ermittlungen entscheiden. In Syrien würden offensichtlich „Kriegsverbrechen“ begangen, sagte Ayrault.
Frankreich hatte am Wochenende im UN-Sicherheitsrat einen Resolutionsentwurf vorgelegt, in dem ein sofortiges Ende der Luftangriffe auf Aleppo gefordert wurde.
Dieser scheiterte jedoch am Veto Russlands. Die Bombardements der syrischen Regierung auf Rebellen in Aleppo werden von den russischen Streitkräften unterstützt.
Was sagte der russische Botschafter – zu Großbritannien?
Der russische UN-Botschafter, Witali Tschurkin, wurde im UN-Sicherheitsrat sehrdeutlich: So habe ein Vertreter Großbritanniens gesagt, dass Russland mit den Luftangriffen sofort aufhören sollte.
Tschurkin: „Hören Sie auf, Gesindel in der ganzen Welt zu unterstützen — Extremisten, Terroristen und alle anderen, die die Lage in diesem oder jenem Land aufschaukeln. Hören Sie auf, sich in die Angelegenheiten souveräner Staaten einzumischen. Lassen Sie diese koloniale Gewohnheiten, lassen die Welt in Ruhe“, so Tschurkin. Dann werde die Situation in sehr vielen Regionen der Welt gesunden, schreibt „Sputniknews“.
Der französische Außenminister Ayrault sagte, trotz des tiefen Zerwürfnisses zwischen Paris und Moskau sei Russland ein Partner.
Der russische Staatschef Wladimir Putin besucht am 19. Oktober Paris, um der Einweihung einer neuen russisch-orthodoxen Kathedrale beizuwohnen.
Präsident François Hollande hat noch nicht entschieden, ob er Putin empfangen wird.
(ks/Materialien von AFP)
