Linke Knalltüten vergießen bittere Tränen wegen eines kleinen Jets, der in Richtung Kabul fliegt, um eine Ladung Straftäter und abgelehnte Asylbewerber in ihre Heimat zu schicken. Ein paar von ihnen fallen besonders auf, weil sie nicht nur hier und da ´mal in der Öffentlichkeit urinierten, sondern den Rechtsstaat an der Nase herumführten. Mohammed R. beispielsweise bedrohte laut RBB seine Mitbewohner im Heim mit dem Tod und schwor auf den Koran, dass er seine Warnung in die Realität umsetzte, wenn seine ungläubigen Mitbewohner (Jesiden oder Christen) nicht sofort sein Zimmer verließen. Er bezichtigte sie als Unreine, deren Blut nur zum Vergießen da sei. Einem anderen Mitbewohner des Heims hatte er die Nase gebrochen, im November 2016 drohte er allen 300 Mitarbeitern mit dem Tod und dem Abfackeln des Sozialamts. Es folgten etliche weitere Morddrohungen gegen Beamte, Sozialarbeiter und eigentlich jeden Bürger unseres Landes. Wie oft die Polizei wegen dieses einen Mohammads ausrücken musste, erfährt man nicht. Das aber ist nur einer von den Dutzenden im Flieger nach Kabul. Nicht alle sind kriminell geworden. Aber einer allein hat bereits so viele Straftaten begangen, um Gerichte und Polizei zu überlasten.
Ein heute 22-Jähriger galt Unterlagen zufolge als “Gefahr für Leib und Leben Dritter oder bedeutender Rechtsgüter der inneren Sicherheit”, wie es in einem Gerichtsbeschluss heißt. Ein Anderer der Abgeschobenen war nach rbb-Informationen wegen Diebstahls, Körperverletzung und Drogenhandels gerichtsbekannt. Der dritte, ein heute 21-Jähriger, war nach seiner Ablehnung in Frankreich untergetaucht. – RBB
Keine Gerechtigkeit in Germanistan
In Hamburg vernahm man kürzlich von einem noch kurioseren Fall. Nämlich von den somalischen Piraten, die ein deutsches Schiff mit Raketenwerfern und Sturmgewehren kaperten, der Crew seelischen und körperlichen Schaden zufügten und selbstverständlich allen Anwesenden mit dem Tod drohten. Sie wurden zu geringfügigen Haftstrafen verurteilt und dürfen in Deutschland bleiben. Fünf Piraten verbleiben in Deutschland, leben hier auf Kosten der Stadt Hamburg nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und können angeblich nicht abgeschoben werden, weil Somalia keine Papiere ausstellen will. Die wären auch schön doof, wenn sie Kriminelle zurücknähmen. Aber statt den Behörden in Somalia Druck und durch Kürzungen der Entwicklungshilfe in Sachen Papiere Beine zu machen, bleibt jede Handlung von Seiten des Staates aus. Piraten, Schwerverbrecher und ausländische Bürger, die zum Morden bereit sind, wohnen auf unsere Kosten in Hamburg und genießen ein Leben in Freiheit, nachdem die Haftstrafen abgesessen sind. Ein zusätzliches Risiko, dem die Hamburger nun ausgesetzt sind und das sie auch noch bezahlen dürfen. Famos!
Und was wird eigentlich aus Mias Mörder? Wie´s aussieht, könnte der Killer aus Afghanistan, der die 15-jährige mit etlichen Messerstichen in Kandel tötete, mit einer milden Strafe rechnen. Ein paar linke Juristen, die unser Rechtssystem seit Jahrzehnten aushöhlen dürfen, setzen sich für den Mörder der Kleinen Mia ein. Fall Nummer XXXXX, weil Einzelfallzählungen müßig sind, wenn es jeden Tag ein halbes Dutzend oder mehr davon gibt. Viele Einzelfälle machen einen Regelfall. «Flüchtling vergewaltigt Mädchen im Heim nach Party» ist eine Schlagzeile wie «Joggerin überfallen» oder «Mädchen erstochen». All das gehört zum neuen Wohlfühlprogramm in Deutschland, das sich in kriegerische Zonen, in denen der Rechtsstaat nur noch für die Einheimischen gilt und nur noch sporadisch auf muslimische Parallelgesellschaften und ihre personellen Einheiten angewandt wird, aufteilt. Zweiklassenjustiz in der bunten Republik, weil Sie sich sicher sein können, dass ein Kindermörder und ein Asylbewerber, der ein gutes Dutzend schwere Straftaten begeht, immer mit milden Urteilen rechnen können, während der bundesdeutsche Spießbürger einkalkulieren muss, dass er bei einer kleinen steuerlichen Ungereimtheit oder dem Raubkopieren eine Sturmtruppe des Staates bei sich vor der Haustür zu stehen hat.
Innere Sicherheit ist nicht mehr gewährleistet
Kürzlich beobachtete ich eine deutsche Bundespolizistin am Hauptbahnhof, die gleich zwei Fehler mit ihrer Waffe beging. Zunächst unterhielt sie sich ausgiebig mit zwei lauten Passanten, die ihr Kollege gerade des Bahnhofs verweisen wollte (oder so ähnlich). Zwei Minuten konnte ich die Beiden beobachten und mir entging nicht, dass sie ganz unbewusst jegliche Disziplin am Abzug der MP5 vermissen ließ und nach kurzer Zeit einem anderen Radaubruder aus Anatolien, der sich neben ihr aufgebaut hatte, die Seite zudrehte. Ihre Maschinenpistole hing zu diesem Zeitpunkt bereits gefährlich weit aus ihrer persönlichen Zone heraus und war quasi in Reichweite des Krawallmachers, während sie mit den Händen gestikulierte. Das erinnerte mich an Belgien und die ermordeten Polizistinnen, denen ein Islamist von hinten kinderleicht das Licht ausblasen konnte. Er entwaffnete eine unaufmerksame Polizistin, entzog ihr die Dienstwaffe und schoss beide Frauen problemlos nieder, ehe er weiterzog. Peinlich, unnötig und traurig. Und sehr leicht für den Angreifer.
Wären die beiden Bereicherer bei der Polizistin keine relativ harmlosen Jugendlichen, sondern gewaltbereite Angreifer gewesen, wäre es ihnen recht leicht gefallen die Polizistin zu entwaffnen und dem Kollegen dann mit der entwendeten MP5 in den Rücken zu schießen. Dass ich mir derlei nicht ausdenke, sieht man ja an dem Anschlag in Lüttich.
Weder die Bundeswehr noch die Polizei sind für die uns bevorstehenden, unruhigen Zeiten gerüstet. De facto ist diese Republik wehrlos, die Mauern sind oftmals zwar von gut meinenden und hin und wieder fähigen Menschen besetzt, die aber weit in der Unterzahl sind und kein sicheres Hinterland hinter sich wissen. Sie haben keinen Rückhalt in der wohlstandsverwahrlosten Gesellschaft der Deutschen. Das ist kein «Untergangs-Porno», sondern nur eine weitere Warnung an Alle, die sie hören wollen. Dann lässt sich der unvermeidliche Aufprall auf dem Beton der Realität vielleicht noch aufhalten oder zumindest verlangsamen, damit es nicht ganz so schmerzhaft wird.
Ein Glück sind die meisten Terroristen dumm. Denn wer lieber mit einem Hackmesser und «Allahu-Akbar-Gebrüll» auf Menschen losgeht, kann nicht die hellste Kerze auf der Torte sein. Mit nur einem Gläschen voll mit Pockenviren und einem Besuch in einem öffentlichen Gebäude, Schule, Kita, Krankenhaus, Kantine oder Bahnhof, wäre das ganze Land lahm gelegt und Tausende könnten sterben.
Keiner schöner Land in Deutschland ist unsere Zukunft – besser wird es zunächst nicht. Aber man kann dafür beten und daran arbeiten, dass diese schlimmsten Szenarien Zukunftsdystopien bleiben.
