Der deutsche Außenminister Heiko Maas hat die erneute Kritik des US-Präsidenten Donald Trump an Berlin in Bezug auf Nord Stream 2 weder als neu noch überraschend bezeichnet und sie gelassen kommentiert, wie das „Handelsblatt“ schreibt.
In seiner Rede vor der UN-Vollversammlung hatte Trump Deutschland erneut vorgeworfen, „total abhängig von russischer Energie“ zu sein, so das „Handelsblatt„.
Außenminister Maas erwiderte daraufhin, die von Trump angeführten „Argumente und die Fakten mit denen das unterlegt wird, entsprechen auch nicht der Realität. Es gibt keine Abhängigkeiten Deutschlands von Russland, schon gar nicht in Energiefragen.“
Hierbei erinnerte der Minister daran, dass die deutsche Bundesregierung in Nord Stream 2 in erster Linie ein wirtschaftliches und kein politisches Projekt sehe. Washingtons Vorwürfe wegen der Zusammenarbeit Berlins und Moskaus in der Energiewirtschaft hatte zuvor Russlands Vizeaußenminister Alexander Gruschko kommentiert und dabei bekräftigt, dass es sich um ein kommerzielles Projekt handele.
„Aus politischer und auch aus geopolitischer Sicht schaffen sie natürlich auch einen materiellen Faktor für die Festigung der Sicherheit in Europa. Ein solches positives Zusammenwirken ist es“, schlussfolgerte der Diplomat.
Nord Stream 2
Die neue Ostsee-Pipeline sieht die Verlegung von zwei Strängen mit einer Gesamtkapazität von 55 Milliarden Kubikmeter Gas im Jahr von der russischen Küste durch die Ostsee bis nach Deutschland vor. Alle Länder, durch deren Hoheitsgewässer die Leitung gebaut wird (Russland, Deutschland, Finnland und Schweden), haben bereits zugestimmt. Allein Dänemark hat noch keine Entscheidung getroffen. Sollte es sich dagegen äußern, wird die Pipelineroute etwas korrigiert, ein alternativer Plan liegt schon in der Schublade.Gegen Nord Stream 2 machen mehrere Länder Front, vor allem die Ukraine, die um ihre Einnahmen aus dem Transit des russischen Gases fürchtet, aber auch die USA, die ihre ambitiösen Pläne für den Export ihres Flüssiggases nach Europa durchzusetzen versuchen.
Außerdem haben die Spitzenpolitiker von Lettland, Litauen und Polen gemeinsam erklärt, dass sie die Umsetzung des Projekts nicht begrüßen würden, da sie darin ein politisches Projekt sehen.
Russland hatte indes wiederholt dazu aufgefordert, in der Gaspipeline kein Instrument für eine Einflussnahme zu sehen. Laut Wladimir Putin betrachte Moskau Nord Stream 2 ausschließlich als ein wirtschaftliches Projekt.
