Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ermittelt im Rathaus St. Pölten. Sprecherin Alexandra Baumann hat am Montagnachmittag auf APA-Anfrage einen diesbezüglichen Online-Bericht des „Kurier“ bestätigt. „Wir haben in Zusammenhang mit dem Abschluss von Swap-Geschäften der Stadt St. Pölten ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.“
Ermittelt wird der Oberstaatsanwältin zufolge „wegen des Verdachts des Verbrechens der Untreue unter Ausnützung einer Amtsstellung“. Weitere Auskünfte könne sie „derzeit nicht erteilen“.
Geschäft mit der Raiffeisenlandesbank
Im Kern geht es laut „Kurier“ um ein Swap-Geschäft zwischen der Hauptstadt und der Raiffeisenlandesbank NÖ-Wien aus 2003 und 2007. St. Pölten wurde auf 67 Millionen Euro geklagt, im Frühjahr 2016 kam es zu einem Vergleich. Die diesbezügliche Summe wurde nie genannt, kolportiert wurden rund 30 Millionen Euro. Die ÖVP schaltete in der Folge die WKStA ein. „Einer Überprüfung sehen wir sehr gelassen entgegen, weil uns alle Experten und auch Gutachten geraten haben, den Vergleich abzuschließen“, reagierte Bürgermeister Matthias Stadler (SPÖ).
Keine Auskunft aus dem Rathaus
Zu den laufenden Ermittlungen erhielt die APA aus dem Rathaus St. Pölten keine Auskunft mehr. Die Reaktion laut „Kurier“: „Wir ersuchen um Verständnis, aufgrund der Kurzfristigkeit ist die Aufarbeitung dieser Angelegenheit noch nicht abgeschlossen und wir können daher keine Stellungnahme abgeben.“
Beitragsbild: APA
Quelle: Info Direkt
