Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) ist für vorgezogene Nationalratswahlen: Diese wären „der richtige Weg“, um in Österreich Veränderung zu ermöglichen, sagte er am Freitag in einer kurzen Erklärung im Außenministerium.
Kurz will die ÖVP offensichtlich aber nur übernehmen, wenn diese mit ihm in eine vorgezogene Nationalratswahl zieht. Es sei ihm bewusst, dass Neuwahlen nicht populär seien, auch in Teilen der ÖVP. Der neue Obmann müsse auch die Möglichkeit haben, die inhaltliche Linie vorzugeben und vor allem auch Personalentscheidungen zu treffen, stellte Kurz seine Forderungen auf.
Sonntag fällt Entscheidung über Obmannschaft
Wie es bei der ÖVP nun weitergeht, könne er heute noch nicht sagen. Dies hänge davon ab, ob seine Vorstellungen „mitgetragen werden“, erklärte der Außenminister. Die Entscheidung werde es am Sonntag geben, wenn die Parteigremien tagen.
Die Ereignisse in den vergangenen Tagen hätten sich „überschlagen“, leitete Kurz seine keine sechs Minuten lange Rede im Alois-Mock-Saal des Außenministeriums ein. Viele würden sich zurecht fragen, wie es nun in der Volkspartei und der Regierung weiter geht. Er betonte dabei, dass er – zumal nicht ÖVP-Obmann – nicht für die Partei, sondern nur für sich persönlich spreche. Die von Bundeskanzler Christian Kern angebotene „Reformpartnerschaft“ lehnte Kurz ab.
Neuwahlen wären „der richtige Weg“
Es sei ihm „bewusst“, dass es viele, auch in der ÖVP, anders sehen werden. Auch SPÖ-Chef Kern könnte es anders sehen und vielleicht sogar eine Minderheitsregierung versuchen. Bewusst sei ihm auch, dass Neuwahlen „nicht sonderlich populär“ sind und keiner die Schuld dafür tragen möchte. „Viele deuten an“, keiner wolle es jedoch aussprechen. „Vorgezogene Neuwahlen“ wären aber der „richtige Weg“, um Veränderung in Österreich möglich zu machen.
Strache: Kern oder Kurz, beide sind Blender!
Ebenfalls für Neuwahlen sprach sich am Freitag Heinz-Christian Strache aus. Auf Facebook erklärte der FPÖ-Chef, rasche Neuwahlen seien der einzig ehrliche Weg.
„Es geht SPÖ und ÖVP – gleich unter welcher Obmann-Marionette – nur mehr um Taktik und System-Machterhalt mit allen Täuschungsmanövern. Sie sind seit Jahren heillos zerstritten und haben unser österreichisches Heimatland in allen Bereichen und Eckdaten in den Abgrund geführt.“
Strache griff in seiner Meldung auch Außenminister Kurz direkt an, dem er vorwirft, ein Blender zu sein:
„Auch ÖVP-Kurz war die letzten 6 Jahre überall in der Regierung dabei. Alle Beschlüsse im Ministerrat waren einstimmig. Er hat bei allen negativen Entwicklungen und Entscheidungen in Österreich mitgemacht und diese zu mitzuverantworten. Ob Kern oder Kurz, beide sind Blender!“
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Quelle: INFO DIREKT
