Donnerstag, März 28, 2024
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Lawrow kommentiert neue Vorwürfe der Niederlande über russische „Spione“

Während einer Pressekonferenz mit seinem italienischen Amtskollegen Enzo Moavero Milanesi hat der russische Außenminister neue Spionage-Vorwürfe seitens der Niederlande gegen Russland kommentiert.

„Es hat nichts Geheimes bei der Reise russischer Spezialisten nach Haag im April dieses Jahres gegeben. (…) Das war eine Routine-Fahrt, sie haben sich nicht versteckt, weder als sie im Hotel abgestiegen noch als sie im Flughafen gelandet sind noch als sie unsere Botschaft besuchten“, so Lawrow.

Die Russen seien ohne jeglichen Erklärungen verhaftet worden. Man habe ihnen nicht erlaubt, die russische Botschaft zu kontaktieren, und sie gebeten wegzufahren. Das habe wie ein Missverständnis ausgesehen. Dabei habe man keine Demarchen gegen Russland unternommen, weder in Moskau noch in Haag.

„Nach einem halben Jahr, im September, vor etwa drei Wochen, ist dennoch in die holländische Presse durchgesickert, dass diese Menschen sich mit Cyber-Spionage beschäftigt hätten. Da haben wir uns schon für diese Entwicklung der Ereignisse interessiert. Wir haben den Botschafter der Niederlande ins Außenamt eingeladen und nach Details und Tatsachen bezüglich dieses Durchsickerns, dass in den Medien passiert ist, gefragt. Uns ist nichts Plausibles gesagt worden“.

Das Benehmen der Niederlande bezeichnete der Minister als „Megaphon-Diplomatie“. Der russische Botschafter in den Niederlanden sei ins Außenamt des Landes einbestellt worden und habe eine Protestnote wegen des Vorfalls erhalten.„Auf die Frage des Botschafters ‚wo sind konkrete Tatsachen, wo sind konkrete Materialien, mit denen man sich bekannt machen kann?‘ hat es geheißen: ‚Sie erfahren alles aus der Pressekonferenz, die das Verteidigungsministerium durchführen wird.‘ Das war eigentlich die ganze Geschichte. Ich denke, das ist ein weiteres Beispiel für die so genannte Megaphon-Diplomatie.

Lawrow bestätigte, dass die niederländische Botschafterin in Russland, Regina Jones-Bos, wegen der in Haag unternommenen Desinformations-Kampagne am Montag ins russische Außenministerium einbestellt werde. Die Kampagne sei ein „Ablenkungsmanöver“ im Vorfeld des Treffens zwischen den Verteidigungsministern der Nato-Länder sowie einer baldigen Tagung des Europäischen Rates.„Jemandem hat es offensichtlich geschienen, dass, wenn man diese Geschichte vom April ausgräbt und genau jetzt in die Öffentlichkeit lanciert, das helfen kann, die Aufmerksamkeit von den schweren Fragen abzulenken, die derzeit sowohl in der EU als auch in gewissem Sinne in der Nato besprochen werden und die unter anderem den Zusammenhang der Verteidigungsmöglichkeiten zwischen diesen zwei Strukturen betreffen“.

Am 4. Oktober hatte die niederländische Regierung bekannt gegeben, vier russische Staatsbürger am 13. April ausgewiesen zu haben. Den Russen soll zur Last gelegt worden sein, einen Hacker-Angriff auf die in Den Haag ansässige Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) angeblich vorbereitet zu haben.Das russische Außenministerium stufte diese Beschuldigungen als „eine weitere inszenierte Propaganda-Aktion“ ein. Demnach fügt die „antirussische Spione-Manie-Kampagne“ den zweiseitigen Beziehungen einen beträchtlichen Schaden zu.

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