Donnerstag, März 28, 2024
StartZARONEWS PresseAgenturMAAS ohne alle Maßen…ein eitler Gockel in einem pervertierten System !!

MAAS ohne alle Maßen…ein eitler Gockel in einem pervertierten System !!

Bundesjustizminister Heiko Maas. (Foto: dpa)

Justizminister rückt kritische Juristen in die Nähe von geistigen Brandstiftern

Justizminister Maas hatFehler, Gruppe existiert nicht! Überprüfen Sie Ihre Syntax! (ID: 2) schwere Anschuldigungen gegen Juristen erhoben, die die Bundesregierung wegen der Flüchtlingspolitik kritisiert haben:

Der Minister rückte die Spitzenjuristen sogar in die Nähe von geistigen Brandstiftern.

Bundesminister Heiko Maas hat schwere Geschütze gegen „namhafte Juristen“ aufgefahren, die der Bundesregierung in der Flüchtlingspolitik den „ständigen Rechtsbruch“ vorwerfen. Zuletzt hatte dies frühere Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, Udo di Fabio, getan. Er hatte in einem Gutachten festgestellt, dass die Weigerung der Bundesregierung, die deutschen Grenzen zu kontrollieren, ein Bruch der Verfassung sei. Di Fabio ist einer der angesehensten Juristen Deutschlands.

Maas erlaubt in einem Artikel für die FAZ  zwar, dass über die Flüchtlingspolitik „gestritten“ werden dürfe. Doch verlangt der Minister „Augenmaß“. Der Justizminister warnt künftige Kritiker: „Auch ein juristischer Diskurs kann entgleiten und zur geistigen Brandstiftung beitragen.“ Der Vorwurf des Rechtsbruchs sei „sachlich falsch“ und leite „Wasser auf die Mühlen von Pegida und Verschwörungstheoretikern im Internet“.

Der Minister wünscht nicht, dass „immer häufiger Legitimität und Legalität bundespolitischer Entscheidungen in Frage gestellt“ werden. Die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung sei rechtlich legitimiert, denn es habe seit Ende 2013 „mehr als vierzig Bundestagsdebatten“ gegeben.

In bestechender Dialektik bezichtigt Maas die Juristen, durch ihre Kritik den Rechtsstaat auszuhöhlen: Mit dem Vorwurf, der deutsche Staat achte geltendes Recht nicht, „bewirken die Wortführer das Gegenteil vom dem, was sie angeblich bezwecken. Sie schwächen die Geltungskraft der Gesetze und erschüttern die Rechtstreue der Menschen“.

Besonders bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang die Einflechtung des Wortes „angeblich“: Damit unterstellt der Justizminister den Juristen, dass sie eigentlich andere Zwecke verfolgen als die Wiederherstellung von Recht und Gesetz. Diese Unterstellung ist das Bilderbuch-Modell einer „Verschwörungstheorie“. Denn sie insinuiert, dass hinter dem tatsächlich Gesagten eine andere, verborgene Absicht steckt. Aus dem Munde des Bundesjustizministers ist dergleichen gegenüber angesehenen Verfassungsjuristen ein Novum.

Die persönliche Denunziation ist in der politischen Kommunikation meist die ultimative Waffe, um potentielle Kritiker abzuschrecken. Wenn Kritiker von der Bundesregierung in die Nähe der „geistigen Brandstiftung“ gerückt werden, markiert dies eine neue Qualität der Interpretation der freien Meinungsäußerung. In solch einem Fall wird die Reputation der Kritiker nachhaltig beschädigt, ohne dass diese sich wehren können. Die politische Absicht eines solchen Vorgehens besteht darin, andere Kritiker einzuschüchtern und den öffentlichen Diskurs regierungsgesteuert zu führen. Der Abkehr vom Rechtsstaat wird auf diese Weise Vorschub geleistet. Regierungsmitglieder, die solcherlei befördern, bewirken mit ihren Diffamierungen „das Gegenteil von dem, was sie angeblich bezwecken“.

Es wird keine Änderung mit einer Reformierung geben,das wäre dann wieder nur Makulatur,der Karren steckt aber so tief im DRECK, dass es dem Michel wohl zu dumm wird, dass man ihn so verarscht…!!  Diese bornierten Lackaffen werden erkennen müssen, dass das VOLK der SOUVERÄN ist…DIENEN haben die NIE begriffen…!!

 

WACHT auf und SCHÜTZT EUCH !!

SCHÜTZT EUCH vor derartigem UNGEIST, das wird erst noch bitterer !!

SCHÜTZT EUCH !!

“Der letzte Meter gehört dem INDIVIDUUM ! ”

babs-i_2D

BABS-I = Biophysical Anti-Brain Manipulation

System-Integration

cropped-babs-i_3d_groc39f.png

 

 

Für die,die mit gesundem VERSTAND diese kommende Zeit überleben wollen, sollte das

BABS-I-Komplexsystem

zur PFLICHT gehören  !!

 

LG, der Schöpfung verpflichtet, “ET”

[email protected]

https://techseite.wordpress.com/2016/01/29/maas-ohne-alle-massen-ein-eitler-gockel-in-einem-pervertierten-system/

.

…und er wird noch zusätzlich durch eine jüdische Auszeichnung geschützt.

.

Gruß an die Erkennenden

Der Honigmann

Empfohlene Artikel
- Advertisment -
Translate »