Freitag, April 19, 2024
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Maßgeschneiderte Demokratie der großen Parteien

Foto: Street Art Protest Against Police Brutality in Barcelona / Jordi Boixareu / flickr / CC BY-NC-ND 2.0

Nicht nur die Geschichte wird von den Siegern geschrieben, diese schneidern sich auch die Gesetze so zurecht, dass sie noch lange auf dem

Podest bleiben.

Diesem Zweck helfen harmlos erscheinende Wahlsysteme, die zwar versprechen, dass jede Stimme

gleich viel zählt; aber de facto sieht die Realität anders aus.

Beispiel Spanien: Wahlsystem mit Wahlkreisen 

Ein anschauliches und aktuelles Beispiel aus Spanien, wo am 20. Dezember die Parlamentswahlen anstanden. In Spanien wird in Wahlkreisen gewählt, jedem dieser wird eine gewisse Mindestanzahl an Sitzen im Parlament gewährleistet. Insgesamt werden 350 Sitze vergeben. Das Problem bei diesem System ist, dass diese Wahlkreissitze nicht der Einwohnerzahl der Kreise entspricht.

 

Das heißt, gerade ländliche Regionen bzw. Wahlkreise erhalten mehr Repräsentanten in Relation zur Bevölkerung als solche in Städten. Die fünf bevölkerungsreichsten Wahlkreise  (Madrid, Barcelona, Valencia, Alicante und das andalusische Sevilla) wählen nämlich 30% der Sitze, stellen zugleich aber 38% des Zensus. Um mit den kleinsten Wahlkreisen auf die gleiche Anzahl der Sitze zu kommen, bedarf es 28 dieser. Diese 28 kleinsten Wahlkreise aber bringen summiert nur 21% der Bevölkerung auf.

Begünstigte, Verlierer und eine einfache Lösung?

Von Vorteil ist ein solches Wahlsystem sicherlich für große Parteien. Einerseits können sie mit viel Unterstützung aus ruralen Gebieten zählen, andererseits etablieren sich neue Parteien für gewöhnlich zuerst in Städten und fokussieren sich erst später – wenn sie es bis dahin schaffen – auf die ländlichen Gebiete.

Anhand des Wahlergebnisses lässt sich gut feststellen, welche Parteien bei der letzten Wahl in Spanien trotz Stimmenverlust noch von einem Sitzgewinn sprechen können und welche nicht. Gerade Podemos und Ciudadanos plädieren daher für ein neues Wahlsystem – wenn möglich ohne Wahlkreise oder eben einem einzigen staatsweiten, wenn man so will.

Quellen:

 

http://www.elmundo.es/espana/2015/12/10/5669637ce2704e77268b456f.html

http://elpais.com/elpais/2015/12/21/media/1450703947_890274.html

http://www.wahlrecht.de/systeme/index.htm

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