Dienstag, April 23, 2024
StartPolitikEuropaMauer im Kopf: Linke wollen Berlin zur Schutzzone für Flüchtlinge machen

Mauer im Kopf: Linke wollen Berlin zur Schutzzone für Flüchtlinge machen

Berlin soll nach dem Willen der Partei „Die Linke“ zu einer besonderen Schutzzone für Flüchtlinge gemacht werden. Berlin solle – wie ein paar ultra-links regierte europäische Städte – zu einer „solidarischen Stadt“ werden. Darüber hinaus sollen die Hereingeflüchteten einen „besonderen Ausweis“ bekommen, so die Linke-Landesvorsitzende Katina Schubert am Samstag auf einem Landesparteitag der Sozialisten.

Die wirre Dame – auch dieses Mal einzige Kandidatin für das Amt – stellt auf dem Landesparteitag der Linken am Samstag in Berlin fest: Wer nach Berlin komme, sei Berliner. Das müsse das Leitmotiv werden. Und deshalb will Schubert und ihre sozialistischen Genossen einen „Berlin-Ausweis, der allen Berlinerinnen und Berlinern Zugang und Teilhabe ermöglicht, ganz egal, was sie für einen Pass oder Aufenthaltsstatus haben“.

Vorbild dafür seien Städte wie das ulta-links regierte Barcelona oder Palermo, die sich „gegen die Politik der Abschottung und Diskriminierung ihrer nationalen Regierung“ wenden, so auch Schuberts Chef Riexinger laut Tag24. Der Obergenosse rief erneut zum Maximalkampf gegen die AfD und unterschwellig auch gegen Co-Fraktionschefin im Bundestag, Sahra Wagenknecht, auf. Wagenknecht hatte sich für eine Begrenzung von Migration ausgesprochen. (SB)

@jouwatch

Quelle!: #zaronews

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