Der Präsident des Verfassungsschutzes,Hans-Georg Maaßen, hat in einer wichtigen Rede dieexplosive Lage in Deutschland beschrieben: Die unkontrollierte Einwanderung stelle einFehler, Gruppe existiert nicht! Überprüfen Sie Ihre Syntax! (ID: 2) erhebliches Sicherheitsrisiko dar, weil die Behörden nicht mehr wissen, wer sich im Land befindet. Die neue Lage habe zu einem
Erstarken des Rechtsextremismus geführt. Die Rede skizziert nüchtern, dass sich Deutschland an der Schwelle zu einer bisher unbekanntenRadikalisierung befindet.
“Wie der Präsident der Bundespolizei mir dieser Tage sagt, besitzen derzeit rund 70% der zu uns kommen Migranten keinen gültigen Pass, sodass wir nicht wissen, ob die Identitäten, die gegenüber unseren Behörden mitgeteilt werden, die wirklichen Klar-Identitäten sind.
Jeden Tag erhalten wir zwischen zwei und vier Warnhinweisen über mögliche Anschlagsplanungen in Deutschland.
Islamistische Organisationen in Deutschland treten unter dem Deckmantel humanitärer Hilfe und Unterstützungsangeboten zunehmend an Migrantenheran. Insbesondere Salafisten bringen sich in die Flüchtlingshilfe ein. Es gibt derzeit rund 300 Hinweise auf die direkte Kontaktaufnahme von Islamisten zu Asylbewerbern. Diese ereignen sich überwiegend an oder im Umfeld von Asylunterkünften.
Zum Teil verteilen Islamisten Geld und Sachspenden, wie zum Beispiel Kleidung an muslimische Frauen, mit der Begründung, sie möchten nicht, dass diese Frauen Kleidung von Deutschen annehmen und wie Deutsche gekleidet sind. Zum Teil stellen wir aber auch Verteilung von Koranexemplaren fest.
So heißt es zum Beispiel, ich zitiere: „Diese (unbegleiteten) Kinder brauchen uns Muslime als Betreuer, sonst werden sie bei Nicht-Muslimen landen.“
Allein durch regelmäßige Besuche von salafistischen Moscheen geraten Flüchtlinge unter den Einfluss von Salafisten.
Die Gefahr der Selbstradikalisierung von Migranten steht erst mal nicht so im Fokus, darf aber meines Erachtens nicht unterschätzt werden
Denken Sie daran, dass zu viele Migranten mit falschen und überzogenen Vorstellungen nach Deutschland kamen, dass sie zu Teilen in ihrer Heimat zur sozialen Mittel- oder vielleicht sogar Oberschicht zählten und ihnen dieser Status und die Anerkennung die sie zu Hause hatten, hier nicht in gleicher Weise gewährt werden kann.
Auch rechtsextremistisch motivierte Angriffe können Frustrationserlebnisse und Zweifel an der eigenen Identität in der Aufnahmegesellschaft (und Angriffe darauf) zur Folge haben.
“Rechtsextremismus”
Migrationsbewegungen nach Deutschland bilden momentan den Agitationsschwerpunkt im deutschen Rechtsextremismus. Und zwar von den Bereichen legalistischer Rechtsextremismus, bis hin zur Neonazi- und Kameradschaftsszene.
Zusätzlich schüren Rechtsextremisten durch Flugblattverteilung, Informationsstände und Plakataktionen Ängste vor der Asylflut.
Die Agitation richtet sich aber nicht(nur) gegen die Migranten, sondern auchgegen Politiker, Flüchtlingshelfer, sowie Journalisten und andere Publizisten die über Anti-Asyl-Proteste berichten.
Hauptagitationsinstrument ist das Internet, besonders die sozialen Netzwerke. Hier stellen wir massenhaft Hasskommentare und Drohungen fest. Die Propaganda wird allerdings auch auf die Straße gebracht.
Die Zahl rechtsextremistischer Demonstrationen hat sich im Jahr 2015 im Vergleich zu 2014 mehr als verdoppelt; die Gesamtteilnehmerzahl hat sich mehr als verdreifacht; die durchschnittliche Teilnehmerzahl sich um mehr als 50 Prozent erhöht. Etwa 75 Prozent aller rechtsextremer Demonstrationen hatte die Asyl-Thematik zum Gegenstand. Die Initiatoren waren überwiegend rechtsextremistische Parteien.
Dem Bereich der politisch-motivierten Kriminalität rechts für 2015 sind 906 Delikte, davon 151 Gewaltdelikte zuzuordnen. Damit haben sich die Zahlen gegenüber 2014 mehr als verfünffacht.
Ein schwerwiegendes Problem ist Radikalisierung bürgerlicher Milieus oder auch von Wutbürgern.Wir müssen feststellen, dass das Thema Asyl polarisiert. Wir sehen Menschen, die bis vor Kurzem vielleicht politisch indifferent waren, oder Parteien wie CDU, SPD oder Linke wählten, als Demonstranten vor Asylbewerberheimen. Wir stellen in Teilen eine Radikalisierung dieser Menschen fest.
Es ist ein Phänomen, dass mit dem Ausdruck Rechtsextremismus oder Fremdenfeindlichkeit nur unzureichend beschrieben wird.
Die Abkehr gegenüber unserem Rechtsstaat von Menschen, die bisher zu dem Teil gehörten, der ihn eher mittrug, als ihn bekämpfte, muss uns zumindest ebenso viel Sorge bereiten, wie die deutliche Zunahme des Rechtsextremismus.
Hinzu kommt ein weiteres: die Abgrenzung zwischen bürgerlichem und rechtsextremistischem Anti-Asyl-Protest erodiert zunehmend, vor allem in Ostdeutschland. Extremistisches Gedankengut kann so in die Mehrheitsgesellschaft gelangen und das muss uns alle besorgen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, bei den –Gida-Veranstaltungen wird als Folge der Flüchtlingskrise der wachsende Vertrauensverlust von Teilen der Bevölkerung gegenüber staatlichen Institutionen und Grundlagen des politischen Systems besonders sichtbar.
Dieser Vertrauensverlust betrifft auch die Neutralität der etablierten Medien:Stichwort in Anführungszeichen „Lügenpresse“. Nach Meinungsumfragen haben ca. 60 Prozent der Menschen nur wenig oder gar kein Vertrauen in die Medien, so eine Umfrage von Infratest Dimap. Ein Vertrauensverlust, den dieMedien aus meiner Sicht in Teilen mitverursacht haben und der durch die Berichterstattung zur Silvesternacht in Köln von vielen Menschen so wahrgenommen wird, dass er auch bestätigt wurde. Dies führt zur Nutzung vonalternativen Medienangeboten durch Angehörige des bürgerlichen Spektrums: den Internetseiten mit islamfeindlichen und rechtspopulistischen Inhalten. Rechtspopulisten verfügen bereits jetzt über ein beachtliches Mediennetzwerk
Die berechtigten Sorgen in weiten Teilen der Bevölkerung ob der gewaltigen Herausforderung müssen deshalb sehr ernst genommen werden.
Stellen Sie sich die Konsequenzen eines Islamisten Anschlags in Deutschland vor. Rechtsextremisten könnten dies endgültig als Berechtigung für Gewalttaten und Aktionen missbrauchen. Stellen Sie sich aber auch vor, dass es bei rechtsextremistischen Anschlägen auf Asylunterkünfte zu Todesopfern kommt. Dies kann ebenfalls zu einer Radikalisierung und weiteren Polarisierung der Gesellschaft führen.
Diese Gefahren sind nicht nur von theoretischer Natur”.
Kommentare
Der deutsche staatliche Sicherheitsdienst hat die drohende Gefahr der Masseneinwanderung gesehen und warnt vor sehr schweren Folgen.
Dennoch verlangt super-Logen-Merkel, dass die Massen-Einwanderung ungehindert weitergehe. Das wurde früher als Verbrechen bezeichnet. Heute wird es gut genannt!
Herr Maasen “vergisst” die Angriffe auf friedliche Demonstranten im sowjetischen Stil gegen Pegida durch Schläger, die von der Sozialdemokratischen Regierungs-Partei bezahlt und angestellt werden!
Eine solche Regierung hat seine Bürger zutiefst und verantwortungslos verraten.
Sie können sagen, dieses Video sei ekelhaft – aber welche Wahl hat ein Volk, das durch “seine” NWO-Regierung im Stich gelassen wird und nicht in die finsteren Zeiten der Scharia geschoben werden will? Die Finnen sind nicht bereit!
Wenn einem Volk das Recht, in den sozialen Medien zu protestieren, verweigertwird – wie in den Massenmedien auch; wenn es keine echten Alternativen zumkorrupten, freimaurerischen politischen Establishment in den Wahlen hat; wenn es für das Sprechen die Wahrheit über die muslimische Masseneinwanderung, die seine jahrtausend-altes Erbe zerstört, gescholten und bestraft wird; wenn alles,wozu es erzogen wurde, für richtig und gut zu halten, durch “seine Politiker mit Füßen getreten wird; wenn die Erfahrung, dass sogar seine Sicherheit im eigenen Land weg ist, und die Täter freigehen; wenn die Polizei ihre Demonstrationenaufzulöst – na ja, dann hat ein Volk ja nur zivilen Unghorsam und sogarGuerillakrieg übrig.
Leider ist das Teil des satanischen Freimaurer-/Illuminatenplans: Total-Chaos, der totale Zusammenbruch der existenten Weltordnung zugunsten der Agenda 21, des Weltkommunismus im Sowjet-Stil.Glücklicherweise ignorieren vernünftige europäische Führer unter Eindruck des Drucks ihrer Völker nun die Spinne im Gewebe, Angela Merkel.
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Gruß an das Chaos
Der Honigmann
