Donnerstag, April 25, 2024
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Immer noch keine Regierung: „Nur weil wir jetzt da sind“ – AfD-Politiker Hampel

Für den AfD-Bundestagsabgeordneten Armin-Paul Hampel ist klar: Die drohenden Neuwahlen und die aktuelle Regierungskrise nach den Regierungskrise sind direkte Folgen der starken AfD-Fraktion im Bundestag.

„Wir haben den Regierungsparteien die Sitze weggenommen“, sagt Niedersachsens AfD-Chef exklusiv gegenüber Sputnik.

„Die an den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen Beteiligten haben sich nur noch um sich selbst gekümmert“, sagte Hampel, Bundestagspolitiker und AfD-Chef in Niedersachsen, gegenüber Sputnik. „Man hat immer den Eindruck: Draußen sind die Probleme, und die Bürger wollen Antworten haben auf die drängenden Fragen – und die machen Klein-Klein in der parlamentarischen Gesellschaft.“

Der AfD-Landesvorsitzende zeigte sich überzeugt, dass die AfD seit dem Einzug in den Bundestag sowohl direkt als auch indirekt Einfluss ausübt. „Ich glaube, dass wir eins registrieren: Die AfD ist nicht nur angekommen in Berlin. Sondern: Die AfD wirkt.“

Wie wirkt die Partei im Bundestag?

Hampel erklärte die dortige Lage so: „Würden wir da nicht mit 92 Abgeordneten sitzen, hätte es diese Jamaika-Verhandlungen gar nicht gegeben. Von daher glaube ich, unterschätzt man das manchmal, was für eine Wirkung die AfD inzwischen schon erzielt.“

Auch würden etablierte Parteien bereits AfD-Inhalte übernehmen, behauptete er. „Gucken Sie ins FDP-Programm: Gerade zu Fragen von Migration und Flüchtlingskrise haben die FDP-ler quasi eins zu eins das AfD-Programm übernommen. Also: Wenn das keine Wirkung ist? Was wollen wir mehr?“
Zugleich warnte der AfD-Politiker ausdrücklich vor einer „zu starken Angleichung“ an den parteipolitischen Mainstream. Dort laufe die Partei Gefahr, „sich als Junior-Partner“ der CDU oder der FDP selbst abzuwerten.

Alexander Boos

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