Donnerstag, April 25, 2024
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Möglicherweise so viele Parteien wie noch nie

Bei der Nationalratswahl am 15. Oktober könnte ein neuer Kandidatenrekord gesetzt werden. Wie es am Freitagvormittag aussah, dürften neun Parteien bundesweit antreten und dazu – so weit bekannt – möglicherweise sechs in einzelnen Bundesländern. Mit 15 Kandidaten wären die Jahre 2008 und 2013 überboten, wo sich 14 Parteien bewarben. Wie viele diesmal antreten wollen, steht kurz nach 17.00 Uhr fest.

Spätestens bis dahin müssen die Landeswahlvorschläge (also Landes- und Wahlkreislisten) bei den Wahlbehörden eingebracht sein. Einige mögliche Kandidaten hüllten sich bis zuletzt in Schweigen: Die Wahlplattform EUAUS, die Christliche Partei Österreichs oder die Männerpartei. Sie alle haben es bei der vorigen Wahl allerdings in dem einen oder anderen Bundesland auf den Stimmzettel geschafft.

Neun bundesweite Parteien

Für einen neuen Rekord an bundesweit antretenden Parteien müssten noch zwei dazukommen. Denn 2008 gab es bereits zehn österreichweite Kandidaten – und für heuer zeichnen sich vorerst neun ab: Die jetzigen Parlamentsparteien SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne und NEOS (das Team Stronach hat sich aufgelöst), die Liste Pilz, Karl Schnells Freie Liste Österreich, die KPÖ und Roland Düringers Liste G!LT. Peter Pilz und Karl Schnell wurden von drei Abgeordneten unterstützt, die KPÖ und G!LT haben nach eigenen Angaben genug (also zumindest 2.600) Unterschriften für die österreichweite Kandidatur gesammelt.

In einzelnen Bundesländern bereits geschafft haben es die Sozialistische Linkspartei (SLP), die Neue Bewegung für die Zukunft (NBZ) und die Liste „Obdachlose in der Politik“. Gelingt dies auch EUAUS, der CPÖ und der Männerpartei, treten insgesamt so viele Parteien an wie nie zuvor.

Fixe Liste erst ab 31. August

Parteien, die nicht auf Abgeordnetenunterschriften zurückgreifen können, mussten in den vergangenen dreieinhalb Wochen Unterstützungserklärungen Wahlberechtigter sammeln – und zwar zwischen 100 und 500 je nach Größe des Landes. Österreichweit sind also zumindest 2.600 Unterschriften nötig.

Mit dem Einreichschluss ist zwar bekannt, welche Parteien für den Nationalrat kandidieren wollen. Ganz fix sind die Stimmzettel allerdings erst mit der Sitzung der Bundeswahlbehörde am 31. August, gedruckt werden können sie dann Anfang September.

Am 31. August werden nicht nur die Bundeswahlvorschläge abgeschlossen und veröffentlicht. Sondern die Bundeswahlbehörde könnte theoretisch auch noch Entscheidungen der Landeswahlbehörden korrigieren – und allenfalls eine Kandidatur doch nicht zulassen.

Beitragsbild: von Geländewagen (Eigenes Werk) [CC0], via Wikimedia Commons

Quelle: http://info-direkt.eu/2017/08/18/moeglicherweise-soviele-parteien-wie-noch-nie/

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