Donnerstag, April 25, 2024
StartPolitikNaher OstenMoskau: Iran darf Atom-Deal-Umsetzung unter US-Sanktionen stoppen

Moskau: Iran darf Atom-Deal-Umsetzung unter US-Sanktionen stoppen

Der mögliche Ausstieg der USA aus dem Abkommen über Irans Atomprogramm wird dessen Umsetzung unter Frage stellen, sagte der Chef der nordamerikanischen Abteilung des russischen Außenministeriums, Georgi Borisenko, im Interview mit der Agentur RIA Novosti.

Ihm zufolge wird Teheran das volle Recht haben, die Umsetzung der Vereinbarung zu stoppen, falls Washington die zuvor aufgehobenen Sanktionen gegen das Land wieder verhängen sollte.

Laut Borisenko tritt Moskau dafür ein, dass das iranische Atom-Abkommen „auf jeden Fall in Kraft bleibt und von allen Seiten umgesetzt wird“. Russland habe diesen Standpunkt wiederholt in verschiedenen Formaten gegenüber den amerikanischen Partner geäußert.

„Aus unserer Sicht ist dies eine effektive, funktionierende Vereinbarung, die den Interessen aller Seiten entspricht“, so Borisenko.

US-Präsident Donald Trump hatte mehrmals betont, er wolle aus dem iranischen Atom-Deal aussteigen. Andere Teilnehmer des Deals bekräftigen dabei ihre Absicht, die Vereinbarung weiter einzuhalten.

Der Iran und die Gruppe „5+1“ hatten sich am 14. Juli 2015 in Wien auf ein Atom-Abkommen geeinigt – mit dem Ziel, den Streit mit Teheran beizulegen. Laut dem Dokument baut der Iran keine Atomwaffen, kann aber die Atomenergie zivil nutzen. Nach dem jüngsten Vertrag kann der Iran Schwerwasser in einem modifizierten Reaktor verwenden, ist jedoch verpflichtet, Schwerwasser-Überschüsse und angereichertes Uran zu verkaufen. Der „Gemeinsame umfassende Aktionsplan“ war am 16. Januar 2016 in Kraft getreten. Das Abkommen war mehrmals von Israel sowie von US-Präsident Trump kritisiert worden.

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