Samstag, April 20, 2024
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Nach #Berlinwahl: Merkel tritt morgen persönlich vor die Presse

Die Krise der CDU ist Angela Merkel jetzt so wichtig, dass sie am morgigen Montag persönlich vor die Bundesgremien der CDU und vor die Presse treten wird. Schon im Vorfeld der Berlin-Wahl hatte die Kanzlerin ihre Teilnahme am UN-Flüchtlingsgipfel abgesagt.

Für die CDU ist das Ergebnis der Berliner Abgeordnetenhauswahl das schlechteste seit Gründung der Bundesrepublik. Bereits im Vorfeld zeichnete sich das Wahl-Debakel ab. Deshalb sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Reise zum Flüchtlingsgipfel von US-Präsident Obama ab, der heute bei der UN in New York stattfindet. Zum Wahlausgang in Mecklenburg-Vorpommern hatte sie aus China Stellung nehmen müssen. Diesmal zog sie es vor, vor Ort zu sein. Es ist die fünfte CDU-Niederlage bei einer Landtagswahl in Folge und die dritte solche Wahl, bei der Union und SPD zusammen keine Mehrheit mehr haben.

Die Wähler haben mit der Berliner Wahl den Volksparteien einen „spürbaren Denkzettel“ gegeben, so drückte es Berlins CDU-Spitzenkandidat und Innensenator Frank Henkel aus.

Morgen wird die Bundeskanzlerin ihn treffen und außerdem das CDU-Präsidium. Auch eine Pressekonferenz soll es geben. Dies zeigt, wie wichtig Merkel die Stellungnahme zur Berlin-Wahl ist. Schon im Vorfeld griff sie persönlich in den Berliner Wahlkampf ein, um die CDU zu stärken.

Für die Bundeskanzlerin ist die Lage vor dem Wahljahr 2017 damit schwierig. Von ihr wird erwartete, dass sie beim nächsten Parteitag im Dezember bekannt gibt, ob sie noch einmal für die CDU als Kanzlerin kandidieren möchte.

Nur noch in sechs Bundesländern ist die CDU nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl an der Regierung beteiligt, berichtete „n-tv“. In nur vier Ländern stellt sie den Ministerpräsidenten. Die nächsten fünf Jahre dürfte sie in Berlin in der Opposition verbringen, neben den Abgeordneten von FDP und AfD. Aktuell zeichnet sich ein Rot-rot-grünes Regierungsbündnis ab.

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