Donnerstag, April 25, 2024
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Nato erklärt Russland zur „größten Bedrohung“

Die Nato hat auf Twitter ein Video veröffentlicht, auf dem sie Russland als größte Bedrohung für die transatlantische Sicherheit einstuft.

„Im Osten wird Russland immer aggressiver, nachdem es die Krim rechtswidrig annektiert und die Situation in der Ostukraine destabilisiert sowie sein militärisches Potenzial an den Nato-Grenzen ausgebaut hat“, heißt es in dem Video.

Zu den anderen Gefahren zählt man in Brüssel die Situation im Nahen Osten und in Afrika, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, Cyberangriffe, die Situation um die Lieferung von Energieträgern und den Klimawandel.

Russland verweist seinerseits in den vergangenen Jahren auf den beispiellosen Aufschwung der Nato-Aktivitäten an seinen westlichen Grenzen. Die Nato tritt im Gegenzug mit immer neuen Initiativen auf, deren Ziel „die Eindämmung der russischen Aggression“ sei. Moskau brachte häufig seine Besorgnis über den Ausbau der Nato-Kräfte in Europa zum Ausdruck. Putins Sprecher Dmitri Peskow unterstrich immer wieder, dass Russland für andere Länder ungefährlich sei, aber auf potenzielle Gefahren für seine Interessen reagieren müsse.

Präsident Wladimir Putin sagte bezüglich der Vorwürfe, Russland würde sich aggressiv verhalten, dass dies nichts anderes als eine Ausrede sei, denn die Aktivitäten der Nato im Ostseeraum seien viel umfangreicher als die von Russland. Zudem würden die USA für ihre Verteidigung wesentlich mehr als alle anderen Länder der Welt ausgeben.

Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen hatten sich wegen der Situation in der Ukraine angespannt, wo es Anfang 2014 zu einem Staatsstreich gekommen war — und wegen der Wiedervereinigung Russlands mit der Krim nach einem entsprechenden Referendum auf der Halbinsel, die bis dahin Teil der Ukraine gewesen war.

Der Westen warf Moskau die Einmischung in innenpolitische Angelegenheiten der Ukraine vor und verhängte Sanktionen. Moskau ergriff Gegenmaßnahmen und betonte, dass es kontraproduktiv sei, mit ihm in der Sprache von Sanktionen zu sprechen. Zudem verwies Russland immer wieder darauf, dass es weder zu den Seiten des innenpolitischen Konflikts in der Ukraine gehöre noch Subjekt der Minsker Vereinbarungen zur Konfliktregelung im Donbass sei, und dass die Krim-Frage für immer und ewig weg vom Tisch sei.

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