Der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern droht wieder zu eskalieren. InJerusalem gibt es gewalttätige Unruhen . Die israelische Luftwaffe fliegt Angriffe auf denGazastreifen. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat nun einen erbitterten Kampf gegen "palästinensischen Terrorismus" angekündigt. Der Regierungschef spricht von einem
Terroristen". Auch soll die Praxis, Verdächtige ohne Gerichtsverhandlung zu inhaftieren, verstärkt angewendet werden. In Jerusalem und dem besetzten Westjordanland sollen die Sicherheitsmaßnahmen ausgeweitet werden. "Aufwiegler" sollen noch rigider vom Tempelberg ferngehalten werden. Die Sperrung der Jerusalemer Altstadt für Palästinenser bleibt auch am Montag in Kraft.
Ministerpräsident unter Druck
Netanjahu hatte am Sonntag unmittelbar nach seiner Rückkehr von der UN-Generaldebatte in New York seine Minister für Verteidigung und Innere Sicherheit sowie hochrangige Vertreter der Sicherheitsbehörden zusammengerufen, um über die jüngste Gewalt in Ost-Jerusalem und dem Westjordanland zu beraten. Der Ministerpräsident steht unter Druck rechtsgerichteter Mitglieder seiner Koalition, mit Härte auf die zunehmenden Auseinandersetzungen zu reagieren.Palästinenserpräsident Mahmud Abbas warf der israelischen Regierung vor, die Spannungen weiter anzuheizen. Abbas hatte in der vergangenen Woche vor den Vereinten Nationen erklärt, sich nicht länger an frühere Abkommen mit Israel gebunden zu fühlen – es blieb aber unklar, was dies konkret bedeutet und ob etwa die Sicherheitszusammenarbeit mit Israel aufgekündigt werden könnte. Angesichts der zunehmenden Spannungen der vergangenen Tage und Wochen wird bereits vor der Gefahr einer dritten Intifada – eines gewaltsamen Palästinenseraufstands – gewarnt.
Zusammenstöße flammen wieder auf
Seit Samstag gab es vermehrt Zusammenstöße zwischen jungen Palästinensern und israelischen Soldaten und Polizisten im Westjordanland und in Ost-Jerusalem. Gewaltsame Auseinandersetzungen gab es auch zwischen jüdischen Siedlern und Palästinensern. Die Szenen erinnerten an die beiden Intifadas von 1987 und 2000. Die Palästinenser warfen Steine und Molotowcocktails, die israelischen Sicherheitskräfte reagierten mit scharfer Munition und Gummigeschossen.
In den vergangenen Tagen hatte es drei Anschläge von Palästinensern auf Israelis gegeben, bei denen vier Israelis getötet und mehrere weitere verletzt wurden, darunter ein zweijähriges Kind. Die Angreifer wurden von der israelischen Armee erschossen. Überdies erschoss die Armee am Sonntag nach palästinensischen Angaben einen 18-jährigen Palästinenser bei Unruhen in Tulkarem im Nordwesten des Westjordanlandes. Dutzende weitere wurden demnach verletzt.
Altstadt wegen Terrorgefahr gesperrt
Im Süden Israels schlug unterdessen eine vom palästinensischen Gazastreifen aus abgefeuerte Rakete ein. Das Geschoss traf unbewohntes Gebiet, verletzt wurde nach Angaben der israelischen Armee niemand. Die israelische Armee flog daraufhin einen Luftangriff auf den Gazastreifen, wobei ebenfalls niemand verletzt wurde.
Als Reaktion auf Messerattacken von Palästinensern auf Israelis in Jerusalem hatte Israel die Jerusalemer Altstadt für viele Palästinenser gesperrt. Die Sperrung blieb auch am Montag wegen des Endes jüdischer Feiertage in Kraft. Nur Bewohner der Altstadt, Ladeninhaber, Schüler, Israelis und Touristen haben Zugang. Die Lage in der Altstadt rund um den für Juden und Muslime heiligen Tempelberg ist seit Wochen angespannt, immer wieder gibt es Unruhen. Hintergrund ist eine Häufung religiöser Feste.
