Samstag, April 20, 2024
StartPolitikEU„Neue Kräftekonstellation in EU“: Italiens Vizepremier für Neustart mit Russland

„Neue Kräftekonstellation in EU“: Italiens Vizepremier für Neustart mit Russland

Der italienische Innenminister und stellvertretende Vizepräsident Matteo Salvini sieht eine Chance, die Beziehungen Europas zu Russland zu verbessern. Das hat er in einem Interview mit der Agentur „Russia Today“ (RT) erklärt.

„Im Mai kommenden Jahres wird sich endlich die historische Möglichkeit bieten, die Kräftekonstellation in Europa zu verändern“, sagte Salvini. Er bezog sich dabei auf die Wahlen zum Europaparlament im Mai 2019.

Er sehe in den antirussischen Sanktionen „weder ökonomischen noch politischen noch sozialen noch kulturellen Sinn”, sagte der Politiker. „Ich mache die Regierung immer wieder auf die (dadurch verursachten) Verluste aufmerksam, und ich werde dies auch weiter tun“, fügte er hinzu.Salvini übt regelmäßig Kritik an den Russland-Sanktionen. So hatte er im Juli dieses Jahres versprochen, dass Italien als eines der ersten Länder dafür eintreten werde, die Wirtschaftssanktionen der EU aufzuheben. Zuvor hatte er sich bereit erklärt, den Status der Krim zu besprechen. Er schloss dabei nicht aus, dass die italienische Regierung ein Veto gegen die Verlängerung der Sanktionen einlegen könnte, die nach der Wiedervereinigung der Halbinsel mit Russland verhängt worden waren.

Laut Salvini ist Moskau für Rom ein bedeutsamer Partner im Handel und im Energiesektor. Er sprach sich dafür aus, vom Prinzip der guten Nachbarschaft auszugehen.

Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen haben sich wegen der dramatischen Situation in der Ukraine verschlechtert. Die westlichen Länder verhängten etliche Sanktionen gegen Russland, woraufhin Moskau Gegenmaßnahmen eingeleitet hat. Es erklärte zudem, dass die Sanktionssprache kontraproduktiv sei.

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