Neue US-Sanktionen gegen Russland wecken Fragen – Premier Niedersachsens

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© AP Photo / Michael Sohn

Die Motivation für neue Sanktionen der USA gegen Russland werfen viele Fragen auf. Dies erklärte der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil gegenüber Sputnik am Samstag.Er hatte am Samstag an einer Veranstaltung teilgenommen, die den Perspektiven der deutsch-russischen Beziehungen gewidmet war.

Wenn die USA im Zusammenhang mit den in Russland vorhandenen Kampfstoffen neue Sanktionen planen, so entständen bei ihm viele Fragen, angefangen von den Umständen des Falls Skripal selbst, meint Weil. Er sei Anwalt und messe somit der Tatsache eine große Bedeutung bei, dass alle Anschuldigungen, die erhoben werden, bewiesen werden müssen. Zurzeit sei sich Weil dessen aber nicht sicher.Der Ministerpräsident fügte hinzu, dass das Gegenteil gerecht sei: Man brauche nicht mehr Sanktionen, sondern mehr Zusammenarbeit, mehr Dialog.

Die US-Administration hatte am 8. August neue Sanktionen gegen Russland verkündet, angeblich wegen des Einsatzes von chemischen Waffen im britischen Salisbury.Dem sei ein US-Gesetz über die Kontrolle über chemische und biologische Waffen zugrunde gelegt worden, das noch im Jahr 1991 verabschiedet worden war. Zuvor sei es bereits im März 2018 angewandt worden, als die USA Sanktionen gegen Nordkorea wegen des Einsatzes von chemischen Waffen beim Mordanschlag gegen Kim Jong-nam, den Bruder des nordkoreanischen Staatschefs Kim Jong-un, sowie in Bezug auf Syrien 2013 verhängt hatten.

Die Beziehungen zwischen Russland und Großbritannien haben sich im Zusammenhang mit dem Vorfall im britischen Salisbury stark zugespitzt, wo der russisch-britische Ex-Doppelagent Sergej Skripal und seine Tochter Julia Anfang März vergiftet wurden. London behauptet, die beiden seien mit dem Stoff A234 vergiftet worden, und wirft Moskau vor, in das Attentat verwickelt zu sein, weil der Giftstoff nach Angaben von Experten sowjetischer Herkunft gewesen sein soll. Russland weist die Vorwürfe entschieden zurück. Die USA stellten sich auf die Seite ihres Verbündeten und wiesen 60 russische Diplomaten aus dem Land aus.Der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, hatte zuvor erklärt, dass es noch zu früh sei, davon zu reden, welche Maßnahmen Moskau als Antwort auf neue Sanktionen der Vereinigten Staaten wegen Salisbury ergreifen werde, da noch unklar sei, wovon die Rede sei. Er betonte dabei, dass eine solche Korrelation der Sanktionen mit dem Vorfall in Großbritannien eindeutig inakzeptabel und gesetzwidrig sei.

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